Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der Richtlinie 2009/100/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/87/EG

<p><p>Mit dieser Richtlinie wird Folgendes festgelegt:</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                die technischen Vorschriften, die erforderlich sind, um die Sicherheit der Fahrzeuge, die auf den in Artikel 4 aufgeführten Binnenwasserstraßen verkehren, zu gewährleisten und
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                die Klassifizierung dieser Binnenwasserstraßen.
              </dd>
            </dl></p>

Gegenstand

ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND ZONENEINTEILUNG DER WASSERSTRASSEN

KAPITEL 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Klassifizierung der Binnenwasserstraßen

SCHIFFSZEUGNISSE

KAPITEL 2

Einhaltung der technischen und sicherheitsspezifischen Anforderungen

Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Verpflichtung zur Mitführung eines Zeugnisses

Zusätzliche Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Vorläufige Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Gültigkeitsdauer der Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Unionszeugnisse für Binnenschiffe in Ausnahmefällen

Erneuerung von Unionszeugnissen für Binnenschiffe

Ersetzung von Unionszeugnissen für Binnenschiffe

Wesentliche Änderungen an oder wesentliche Instandsetzungen von Fahrzeugen

Ablehnung der Erteilung oder Erneuerung und Entziehung von Unionszeugnissen für Binnenschiffe

Anerkennung von Schiffszeugnissen von Fahrzeugen aus Drittländern

Zeugnisregister

SCHIFFSKENNZEICHEN, UNTERSUCHUNGEN UND ABGEWANDELTE TECHNISCHE VORSCHRIFTEN

KAPITEL 3

Einheitliche europäische Schiffsnummer

Europäische Schiffsdatenbank

Durchführung technischer Untersuchungen

Anerkennung von Klassifikationsgesellschaften

Kontrolle der Einhaltung

Abgewandelte technische Vorschriften für bestimmte Zonen

Abweichungen für bestimmte Fahrzeugkategorien

Nutzung neuer Technologien und Abweichungen für bestimmte Fahrzeuge

Härtefälle

Verzeichnis typgenehmigter Ausrüstung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 4

Übergangsbestimmungen für die Verwendung von Dokumenten

Vom Anwendungsbereich der Richtlinie 82/714/EWG ausgenommene Fahrzeuge

Übergangsbestimmungen für Vorschriften vorübergehender Art gemäß der Richtlinie 2006/87/EG

Artikel 1 RL 2016/1629/EU

Gegenstand