Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (Neufassung)

(1) Die Kommission wird von dem nach Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG des Rates(1) eingesetzten Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011. Gibt der Ausschuss keine Stellungnahme ab, so erlässt die Kommission den Durchführungsrechtsakt nicht, und Artikel 5 Absatz 4 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 findet Anwendung.

Ausschussverfahren

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundlegende Anforderungen

TECHNISCHE SPEZIFIKATIONEN FÜR DIE INTEROPERABILITÄT

KAPITEL II

Inhalt der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität

Ausarbeitung, Annahme und Überarbeitung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität

Mängel in den TSI

Nichtanwendung der TSI

INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN

KAPITEL III

Bedingungen für das Inverkehrbringen von Interoperabilitätskomponenten

Konformität oder Gebrauchstauglichkeit

Verfahren für die EG-Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitserklärung

Nichtübereinstimmung von Interoperabilitätskomponenten mit grundlegenden Anforderungen

TEILSYSTEME

KAPITEL IV

Freier Verkehr der Teilsysteme

Übereinstimmung mit den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität und nationalen Vorschriften

Notifizierung der nationalen Vorschriften

Verfahren zur Ausstellung der EG-Prüferklärung

Nichtübereinstimmung von Teilsystemen mit grundlegenden Anforderungen

Konformitätsvermutung

INVERKEHRBRINGEN UND INBETRIEBNAHME

KAPITEL V

Genehmigung der Inbetriebnahme ortsfester Einrichtungen

Harmonisierte Einführung des ERTMS in der Union

Inverkehrbringen mobiler Teilsysteme

Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen

Registrierung von Fahrzeugen, deren Inverkehrbringen genehmigt wurde

Prüfungen vor der Nutzung genehmigter Fahrzeug

Typgenehmigung von Fahrzeugen

Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp

Nichterfüllung grundlegender Anforderungen durch Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen

KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL VI

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Verpflichtung der notifizierenden Behörden zur Bereitstellung von Informationen

Konformitätsbewertungsstellen

Unparteilichkeit der Konformitätsbewertungsstellen

Mitarbeiter der Konformitätsbewertungsstellen

Vermutung der Konformität einer Konformitätsbewertungsstelle

Zweigunternehmen von benannten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen durch benannte Stellen

Akkreditierte interne Stellen

Antrag auf Benennung

Benennungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnisse benannter Stellen

Änderungen der Benennungen

Anfechtungen der Kompetenz benannter Stellen

Verpflichtungen benannter Stellen in Bezug auf ihre Tätigkeit

Verpflichtung der benannten Stellen zur Bereitstellung von Informationen

Austausch von bewährten Verfahren

Koordinierung der benannten Stellen

Bestimmte Stellen

REGISTER

KAPITEL VII

Fahrzeugnummerierungssystem

Fahrzeugeinstellungsregister

Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Infrastrukturregister

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Ausübung der Befugnisübertragung

Begründung

Berichterstattung und Information

Übergangsregelung für die Nutzung von Fahrzeugen

Sonstige Übergangsbestimmungen

Empfehlungen und Stellungnahmen der Agentur

Umsetzung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

BESTANDTEILE DES EISENBAHNSYSTEMS DER UNION

GRUNDLEGENDE ANFORDERUNGEN

EG-PRÜFVERFAHREN FÜR TEILSYSTEME

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 51 RL 2016/797/EU

Ausschussverfahren

Fußnote(n):