Richtlinie (EU) 2016/798 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über Eisenbahnsicherheit (Neufassung)

<p>Die Mitgliedstaaten erlassen Vorschriften für Sanktionen im Falle von Verstößen gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen innerstaatlichen Vorschriften und treffen alle zu ihrer Anwendung erforderlichen Maßnahmen. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig, nichtdiskriminierend und abschreckend sein. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission diese Vorschriften bis zu dem in Artikel 33 Absatz 1 genannten Zeitpunkt mit und melden ihr spätere Änderungen unverzüglich.</p>

Sanktionen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

ENTWICKLUNG UND MANAGEMENT DER EISENBAHNSICHERHEIT

KAPITEL II

Rolle der Akteure des Eisenbahnsystems der Union bei der Entwicklung und Verbesserung der Eisenbahnsicherheit

Gemeinsame Sicherheitsindikatoren (Common safey indicators,  „CSI” )

Gemeinsame Sicherheitsmethoden (Common safety methods,  „CSM” )

Anpassung der CSM an geänderte Fristen

Gemeinsame Sicherheitsziele (Common safety targets,  „CST” )

Nationale Sicherheitsvorschriften

Sicherheitsmanagementsysteme

SICHERHEITSBESCHEINIGUNG UND -GENEHMIGUNG

KAPITEL III

Einheitliche Sicherheitsbescheinigung

Zusammenarbeit zwischen der Agentur und den nationalen Sicherheitsbehörden im Hinblick auf die Ausstellung einheitlicher Sicherheitsbescheinigungen

Sicherheitsgenehmigung für Infrastrukturbetreiber

Zugang zu Schulungsmöglichkeiten

Instandhaltung von Fahrzeugen

Abweichungen vom System der Zertifizierung der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

NATIONALE SICHERHEITSBEHÖRDEN

KAPITEL IV

Aufgaben

Aufsicht

Entscheidungsgrundsätze

Jahresbericht

UNTERSUCHUNG VON UNFÄLLEN UND STÖRUNGEN

KAPITEL V

Untersuchungspflicht

Untersuchungsstatus

Untersuchungsstelle

Durchführung von Untersuchungsverfahren

Berichte

Unterrichtung der Agentur

Sicherheitsempfehlungen

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Ausübung der Befugnisübertragung

Dringlichkeitsverfahren

Ausschussverfahren

Bericht und weitere Maßnahmen der Union

Übergangsbestimmungen

Empfehlungen und Stellungnahmen der Agentur

Umsetzung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

GEMEINSAME SICHERHEITSINDIKATOREN

Gemeinsame Definitionen für die CSI und Methoden für die Berechnung der wirtschaftlichen Auswirkungen von Unfällen

NOTIFIZIERUNG NATIONALER SICHERHEITSVORSCHRIFTEN

ANFORDERUNGEN UND BEWERTUNGSKRITERIEN FÜR ORGANISATIONEN, DIE EINE INSTANDHALTUNGSSTELLEN-BESCHEINIGUNG ODER EINE BESCHEINIGUNG BEZÜGLICH VON EINER FÜR DIE INSTANDHALTUNG ZUSTÄNDIGEN STELLE UNTERVERGEBENER INSTANDHALTUNGSFUNKTIONEN BEANTRAGEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 30 RL 2016/798/EU

Sanktionen