Urheberrechtsrichtlinie

Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG

<p>Vereinbarungen über die Lizenzvergabe oder die Übertragung von Rechten von Urhebern und ausübenden Künstlern unterliegen ab dem 7. Juni 2022 der Transparenzpflicht nach Artikel 19.</p>

Übergangsbestimmung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

MAẞNAHMEN ZUR ANPASSUNG VON AUSNAHMEN UND BESCHRÄNKUNGEN AN DAS DIGITALE UND GRENZÜBERSCHREITENDE UMFELD

TITEL II

Text und Data Mining zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung

Ausnahmen und Beschränkungen für das Text und Data Mining

Nutzung von Werken und sonstigen Schutzgegenständen für digitale und grenzüberschreitende Unterrichts- und Lehrtätigkeiten

Erhaltung des Kulturerbes

Gemeinsame Bestimmungen

MAẞNAHMEN ZUR VERBESSERUNG DER LIZENZIERUNGSPRAXIS UND ZUR GEWÄHRLEISTUNG EINES BREITEREN ZUGANGS ZU INHALTEN

TITEL III

Vergriffene Werke und sonstige Schutzgegenstände

KAPITEL 1

Nutzung von vergriffenen Werken und sonstigen Schutzgegenständen durch Einrichtungen des Kulturerbes

Grenzüberschreitende Nutzung

Informationsmaßnahmen

Dialog der Interessenträger

Maßnahmen zur Erleichterung der kollektiven Lizenzvergabe

KAPITEL 2

Kollektive Lizenzvergabe mit erweiterter Wirkung

Zugänglichkeit und Verfügbarkeit audiovisueller Werke über Videoabrufdienste

KAPITEL 3

Verhandlungsmechanismus

Gemeinfreie Werke der bildenden Kunst

KAPITEL 4

MAẞNAHMEN ZUR SCHAFFUNG EINES FUNKTIONSFÄHIGEN MARKTES FÜR DEN URHEBERRECHTSSCHUTZ

TITEL IV

Rechte an Veröffentlichungen

Schutz von Presseveröffentlichungen im Hinblick auf die Online-Nutzung

Ansprüche auf einen gerechten Ausgleich

Bestimmte Nutzungen geschützter Inhalte durch Online-Dienste

Nutzung geschützter Inhalte durch Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten

Faire Vergütung in Verwertungsverträgen mit Urhebern und ausübenden Künstlern

Grundsatz der angemessenen und verhältnismäßigen Vergütung

Transparenzpflicht

Vertragsanpassungsmechanismus

Alternative Streitbeilegungsverfahren

Widerrufsrecht

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL V

Änderungen der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG

Verhältnis zu Ausnahmen und Beschränkungen gemäß anderen Richtlinien

Zeitliche Anwendung

Schutz personenbezogener Daten

Umsetzung

Überprüfung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 27 DSM (RL 2019/790/EU)

Übergangsbestimmung