Richtlinie (EU) 2019/997 des Rates vom 18. Juni 2019 zur Festlegung eines EU-Rückkehrausweises und zur Aufhebung des Beschlusses 96/409/GASP

(1) Die Kommission wird von dem durch Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1683/95 eingesetzten Ausschuss unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Ausschussverfahren

GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

DER EU-RÜCKKEHRAUSWEIS

KAPITEL II

Der EU-Rückkehrausweis

Verfahren

Finanzbestimmungen

Gültigkeit

Optionale Ausstellung eines EU-Rückkehrausweises

EINHEITLICHES FORMAT FÜR EU-RÜCKKEHRAUSWEISE

KAPITEL III

Einheitliches Format für EU-Rückkehrausweise

Zusätzliche technische Spezifikationen

Herstellung der EU-Rückkehrausweise

Ausübung der Befugnisübertragung

Unterrichtung von Drittländern

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Günstigere Behandlung

Schutz personenbezogener Daten

Überwachung

Evaluierung

Aufhebung

Umsetzung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 12 RL 2019/997/EU

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