Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte

<p>Artikel 22 der Richtlinie 76/767/EWG wird ab 29. November 1999 auf Druckgeräte und Baugruppen, die in den Anwendungsbereich der vorliegenden Richtlinie fallen, nicht mehr angewandt.</p>

Außerkraftsetzung

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Marktüberwachung

Technische Anforderungen

Freier Warenverkehr

Konformitätsvermutung

Ausschuß für Normen und technische Vorschriften

Ausschuß  „Druckgeräte”

Schutzklausel

Einstufung von Druckgeräten

Konformitätsbewertung

Europäische Werkstoffzulassung

Benannte Stellen

Anerkannte unabhängige Prüfstellen

Betreiberprüfstellen

CE-Kennzeichnung

Zu Unrecht vorgenommene CE-Kennzeichnung

Zu Ablehnungen oder Einschränkungen führende Entscheidungen

Umsetzung und Übergangsbestimmungen

Adressaten der Richtlinie

GRUNDLEGENDE SICHERHEITSANFORDERUNGEN

KONFORMITÄTSBEWERTUNGSDIAGRAMME

KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN

MINDESTKRITERIEN FÜR DIE BESTIMMUNG DER BENANNTEN STELLEN GEMÄSS ARTIKEL 12 UND DER ANERKANNTEN UNABHÄNGIGEN PRÜFSTELLEN GEMÄSS ARTIKEL 13

KRITERIEN FÜR DIE ZULASSUNG VON BETREIBERPRÜFSTELLEN GEMÄSS ARTIKEL 14

CE-KENNZEICHNUNG

KONFORMITÄTSERKLÄRUNG

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 19 RL 97/23/EG

Außerkraftsetzung