Artikel 13 RL 98/24/EG

(1) Die Richtlinien 80/1107/EWG, 82/605/EWG und 88/364/EWG werden zu dem in Artikel 14 Absatz 1 genannten Zeitpunkt aufgehoben.

(2) Die Richtlinie 83/477/EWG des Rates vom 19. September 1983 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG)⁽¹⁾ wird wie folgt geändert:

a)

In Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 werden folgende Worte gestrichen:

„der zweiten Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 8 der Richtlinie 80/1107/EWG” .

b)

Artikel 9 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

(2) Die erforderlichen Änderungen zur Anpassung der Anhänge dieser Richtlinie an den technischen Fortschritt werden nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit^(*) vorgenommen.

c)

In Artikel 15 Nummer 1 Unterabsatz 2 werden die Worte „nach dem Verfahren des Artikels 10 der Richtlinie 80/1107/EWG” durch folgende Worte ersetzt:

„nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG” .

(3) Die Richtlinie 86/188/EWG des Rates vom 12. Mai 1986 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Lärm am Arbeitsplatz⁽²⁾ wird wie folgt geändert:

a)

In Artikel 1 Absatz 1 werden folgende Worte gestrichen:

„die dritte Einzelrichtlinie im Sinne der Richtlinie 80/1107/EWG” .

b)

Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:

Die Anpassung der Anhänge I und II an den technischen Fortschritt wird nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit^(**) vorgenommen.

(4) In den Richtlinien 83/477/EWG und 86/188/EWG wird jede sonstige Bezugnahme auf die Richtlinie 80/1107/EWG ab dem Zeitpunkt der Aufhebung der letztgenannten Richtlinie gegenstandslos.

(5) Die Richtlinien 91/322/EWG und 96/94/EG bleiben in Kraft.