Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG

<p>Vorschriften, die die öffentliche Gesundheit berühren können, werden nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, nachstehend  „die Behörde”  genannt, erlassen.</p>

Rolle der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit

Zweck und Gegenstand

Definitionen

Allgemeine Anforderungen

Besondere Anforderungen an aktive und intelligente Materialien und Gegenstände

Einzelmaßnahmen für Gruppen von Materialien und Gegenständen

Nationale Einzelmaßnahmen

Allgemeine Anforderungen für die Zulassung von Stoffen

Beantragung der Zulassung eines neuen Stoffes

Stellungnahme der Behörde

Gemeinschaftszulassung

Änderung, Aussetzung und Widerruf von Zulassungen

Zuständige Behörden der Mitgliedstaaten

Überprüfung auf dem Verwaltungsweg

Kennzeichnung

Konformitätserklärung

Rückverfolgbarkeit

Schutzmaßnahmen

Zugang der Öffentlichkeit

Vertraulichkeit

Austausch vorhandener Daten

Ausschussverfahren

Inspektionen und Kontrollmaßnahmen

Sanktionen

Aufhebungen

Übergangsregelungen

Inkrafttreten

Verzeichnis der Gruppen von Materialien und Gegenständen, für die Einzelmaßnahmen erlassen werden können

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 7 VO (EG) 2004/1935

Rolle der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit