ANHANG VO (EG) 2004/231

Warenbezeichnung	Einreihung KN-Code	Begründung
(1)	(2)	(3)
Gelbe ölige flüssige Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von 70 GHT oder mehr und mit Zusatz von Additiven. Das Erzeugnis hat folgende Eigenschaften: — Destillationsverhalten (ASTM D 86): bis 250 °C: 0 bei 266 °C: Siedebeginn bis 339 °C (Siedeende): mehr als 85 RHT bis 350 °C: mehr als 85 RHT — Flammpunkt (Pensky-Martens): über 100 °C — Infrarotspektroskopie: Aliphatische Kohlenwasserstoffe — Schwefelgehalt (EN ISO 8754): weniger als 0,05 GHT Die Zubereitung kann wie Schmieröl verwendet werden.	27101943 27101946 27101947	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Zusätzlichen Anmerkungen 2d) und 2e) zu Kapitel 27 und dem Wortlaut der KN-Codes 2710, 271019 und 27101941. Da der Begriff „Schweröle” nach der Zusätzlichen Anmerkung 2d) zu Kapitel 27 Öle und Zubereitungen umfasst, umfasst auch der Begriff „Gasöl” in der Zusätzlichen Anmerkung 2e) zum Kapitel 27 Öle und Zubereitungen. Die Einreihung wie Schmieröle in die KN-Posi- tionen 27101971 bis 27101999 ist ausgeschlossen, da die Ware die Voraussetzungen der Zusätzlichen Anmerkungen 2d) und 2e) zu Kapitel 27 erfüllt und daher vom KN-Codes 27101943, 27101946 und 27101947 (Gasöl) eindeutig erfasst ist (siehe auch die Erläuterungen zur KN, Unterpositionen 27101971 bis 27101999).

Warenbezeichnung

Einreihung

KN-Code

Begründung

(1)

(2)

(3)

Gelbe ölige flüssige Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von 70 GHT oder mehr und mit Zusatz von Additiven. Das Erzeugnis hat folgende Eigenschaften:

—

Destillationsverhalten (ASTM D 86):

bis 250 °C: 0

bei 266 °C: Siedebeginn

bis 339 °C (Siedeende): mehr als 85 RHT

bis 350 °C: mehr als 85 RHT

—

Flammpunkt (Pensky-Martens): über 100 °C

—

Infrarotspektroskopie: Aliphatische Kohlenwasserstoffe

—

Schwefelgehalt (EN ISO 8754): weniger als 0,05 GHT

Die Zubereitung kann wie Schmieröl verwendet werden.

27101943

27101946

27101947

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, den Zusätzlichen Anmerkungen 2d) und 2e) zu Kapitel 27 und dem Wortlaut der KN-Codes 2710, 271019 und 27101941.

Da der Begriff „Schweröle” nach der Zusätzlichen Anmerkung 2d) zu Kapitel 27 Öle und Zubereitungen umfasst, umfasst auch der Begriff „Gasöl” in der Zusätzlichen Anmerkung 2e) zum Kapitel 27 Öle und Zubereitungen.

Die Einreihung wie Schmieröle in die KN-Posi- tionen 27101971 bis 27101999 ist ausgeschlossen, da die Ware die Voraussetzungen der Zusätzlichen Anmerkungen 2d) und 2e) zu Kapitel 27 erfüllt und daher vom KN-Codes 27101943, 27101946 und 27101947 (Gasöl) eindeutig erfasst ist (siehe auch die Erläuterungen zur KN, Unterpositionen 27101971 bis 27101999).

Schlussformel (nicht amtlich)

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