Verordnung (EG) Nr 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

<p>Die Kommission veröffentlicht die geltenden und maßgebliche frühere bei Rückforderungsentscheidungen angewandte Zinssätze im <i>Amtsblatt der Europäischen Union</i> und zu Informationszwecken im Internet.</p>

Veröffentlichung

GEGENSTAND UND ANWENDUNGSBEREICH

KAPITEL I

Gegenstand und anwendungsbereich

ANMELDUNGEN

KAPITEL II

Anmeldeformulare

Übermittlung der Anmeldung

Anmeldung bestimmter Änderungen bestehender Beihilfen im vereinfachten Verfahren

JAHRESBERICHTE

KAPITEL III

Form und Inhalt von Jahresberichten

Übermittlung und Veröffentlichung von Jahresberichten

Rechtlicher Status der Jahresberichte

FRISTEN

KAPITEL IV

Fristenberechnung

BEI DER RÜCKFORDERUNG RECHTSWIDRIGER BEIHILFEN ANZUWENDENDER ZINSSATZ

KAPITEL V

Methode für die Festsetzung des Zinssatzes

Anwendung des Zinssatzes

BEARBEITUNG VON BESCHWERDEN

KAPITEL Va

Zulässigkeit von Beschwerden

KENNTLICHMACHUNG UND SCHUTZ VERTRAULICHER INFORMATIONEN

KAPITEL Vb

Schutz von Geschäftsgeheimnissen und sonstigen vertraulichen Informationen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Überprüfung

Inkrafttreten

ANMELDEFORMULAR FÜR DAS VEREINFACHTE VERFAHREN

(Formular für den Fischereisektor)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 10 VO (EG) 2004/794

Veröffentlichung