Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97

(1) Die Kommission wird von dem mit der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates(1) eingesetzten Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.
 Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.(3) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

Ausschussverfahren

GELTUNGSBEREICH, DEFINITIONEN UND ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DEN TRANSPORT VON TIEREN

KAPITEL I

Geltungsbereich

Definitionen

Allgemeine Bedingungen für den Transport von Tieren

ORGANISATOREN, TRANSPORTUNTERNEHMER, TIERHALTER UND SAMMELSTELLEN

KAPITEL II

Transportpapiere

Obligatorische Planung von Tiertransporten

Transportunternehmer

Vorherige Kontrolle und Zulassung von Transportmitteln

Tierhalter

Sammelstellen

AUFGABEN UND PFLICHTEN DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN

KAPITEL III

Anforderungen für die Zulassung von Transportunternehmern

Anforderungen für die Zulassung von Transportunternehmern, die lange Beförderungen durchführen

Grenzen der Antragstellung

Erteilung von Zulassungen durch die zuständige Behörde

Kontrollen in Bezug auf Fahrtenbücher und andere Maßnahmen, die von der zuständigen Behörde vor langen Beförderungen durchzuführen sind

Kontrollen der zuständigen Behörde während langer Beförderungen

Schulung des Personals und Ausrüstung der zuständigen Behörde

Schulung und Befähigungsnachweis

Zulassungsnachweis für Straßentransportmittel

Zulassungsnachweis für Tiertransportschiffe

Kontrolle von Tiertransportschiffen beim Ver- und Entladen

Kontrollen an Ausgangsorten und Grenzkontrollstellen

Transportverzögerungen

DURCHSETZUNG UND INFORMATIONSAUSTAUSCH

KAPITEL IV

Dringlichkeitsmaßnahmen bei Verstoß von Transportunternehmern gegen die Vorschriften dieser Verordnung

Gegenseitige Unterstützung und Informationsaustausch

Sanktionen

Verstöße und Mitteilung von Verstößen

Kontrollen und Jahresberichte der zuständigen Behörden

Kontrollen vor Ort

Leitlinien für bewährte Praktiken

DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL V

Änderung der Anhänge und Durchführungsvorschriften

Bericht

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Aufhebungen

Änderungen der Richtlinie 64/432/EWG

Änderung der Richtlinie 93/119/EG

Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1255/97

Inkrafttreten und Anwendung

TECHNISCHE VORSCHRIFTEN                  (gemäß Artikel 6 Absatz 3, Artikel 8 Absatz 1, Artikel 9 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstabe a))

FAHRTENBUCH                  (gemäß Artikel 5 Absatz 4, Artikel 8 Absatz 2, Artikel 14 Absatz 1 Buchstaben a) und c) sowie Artikel 21 Absatz 2)

FORMULARE                  (gemäß Artikel 10 Absatz 2, Artikel 11 Absatz 2, Artikel 17 Absatz 2 und Artikel 18 Absatz 2)

SCHULUNG

INTERNATIONALE ÜBEREINKOMMEN                  (gemäß Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe e))

INTERNATIONALE NORMEN FÜR TRANSPORTBEHÄLTER, BUCHTEN ODER STÄNDE FÜR LEBENDTIERTRANSPORTE AUF DEM LUFTWEG                  (gemäß Anhang I Kapitel II Nummer 4.1)

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 31 VO (EG) 2005/1

Ausschussverfahren

Fußnote(n):