ANHANG VO (EG) 2005/1655

1.

Nicht zusammengebaute Ware in Form eines in der Größe reduzierten Gewächshauses, ein so genanntes „Minigewächshaus” , mit den ungefähren Abmessungen 50 cm (Länge), 24 cm (Breite), 25 cm (Höhe).

Der Rahmen ist aus Holz gefertigt, den Boden bildet ein Metallgitter und die Einfassung besteht aus Plastik.

Wenn das Minigewächshaus zusammengebaut ist, lässt sich der obere Teil öffnen.

(Siehe Abbildung A)^(*)

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2a, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 4421, 442190 und 44219098.

Die Konstruktion (Holzrahmen) verleiht dem Erzeugnis den wesentlichen Charakter.

Wegen der Größe kann es nicht als ein vorgefertigtes Gebäude der Position 9406 angesehen werden.

2.

Kombinierter Kühl- und Gefrierschrank für den Haushalt, mit einem Inhalt von 579 Litern, mit zwei gesonderten Außentüren.

Abmessungen: 180,8 cm (Höhe), 92,5 cm (Breite) und 81,6 cm (Tiefe). Gewicht: 112 Kilogramm.

Der Kühlschrank hat einen Inhalt von 368 Litern, der Gefrierschrank von 211 Litern.

Der Kühlschrank verfügt über Regaleinlagen aus Hartglas, zwei Gemüsefächer und, in der Innenseite der Tür, ein Fach für Flaschen usw.

Der Gefrierschrank verfügt über drei Gefrierschubladen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8418, 841810 und 84181091.

Die Unterposition 841810 umfasst alle kombinierten Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Außentüren, auch solche, die für den Haushalt bestimmt sind.

3.

Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung bestehend aus

—

einer Fernsehkamera in einem Gehäuse in Form eines Kunststoffbausteins;

—

einem Bausatz aus Bausteinen und Steckverbindungen aus Kunststoff;

—

einer CD-ROM.

Die Kamera kann keine Bilder speichern, sondern überträgt sie mithilfe eines USB-Kabels an eine Datenverarbeitungsmaschine.

Der Bausatz aus Bausteinen und Steckverbindungen ist für die Herstellung eines Stativs bestimmt.

Auf der CD-ROM befinden sich Programme, Daten, Bild- und Tondateien.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8525, 852530 und 85253090.

Obwohl das Erzeugnis offensichtlich für Kinder bestimmt ist, kann es nicht als Spielzeug in die Position 9503 eingereiht werden, weil die Kamera der Position 8525 der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter verleiht.

4.

Puzzle-Pappbuch für Kinder, bestehend aus sechzehn Seiten.

Acht der Seiten (jeweils die linke Seite) enthalten eine kurze Kindergeschichte mit einer Abbildung, die sich auf die Geschichte bezieht.

Sieben der Seiten (jeweils die rechte Seite) enthalten ein Puzzle, das aus jeweils neun Puzzleteilen besteht und die farbige Abbildung der gegenüberliegenden Seite wiederholt.

Die letzte Seite enthält lediglich eine Abbildung.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 9503, 950360 und 95036090.

Die Einreihung als Buch in Position 4901 oder als Bilderbuch für Kinder in Position 4903 ist ausgeschlossen, weil dem Text und den Bildern gegenüber dem Puzzle nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.

Die Puzzles verleihen dem Erzeugnis seinen wesentlichen Charakter, und deshalb wird es als Puzzle der Position 9503 eingereiht.