Präambel VO (EG) 2005/2023

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 92/83/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische Getränke⁽¹⁾, insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 3199/93 der Kommission⁽²⁾ sieht vor, dass die im jeweiligen Mitgliedstaat zur vollständigen Denaturierung von Alkohol gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 92/83/EWG eingesetzten Denaturierungsmittel im Anhang zu dieser Verordnung zu beschreiben sind.

(2)

Gemäß Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 92/83/EWG befreien die Mitgliedstaaten Alkohol von der Verbrauchsteuer, der nach den Vorschriften eines Mitgliedstaats vollständig denaturiert worden ist, nachdem die betreffenden Vorschriften gemäß den Absätzen 3 und 4 ordnungsgemäß gemeldet und genehmigt worden sind.

(3)

Lettland hat Änderungen des durch die Verordnung (EG) Nr. 3199/93 genehmigten Denaturierungsverfahrens Nr. 2 mitgeteilt.

(4)

Die Kommission hat diese Mitteilung den anderen Mitgliedstaaten am 25. März 2005 übermittelt.

(5)

Gegen die gemeldeten Vorschriften wurden keine Einwände erhoben.

(6)

Die Verordnung (EG) Nr. 3199/93 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verbrauchsteuerausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: