ANHANG VO (EG) 2005/2171
Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) | (2) | (3) |
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84716080 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 B zu Kapitel 84 und dem Wortlaut der KN-Codes 8471, 847160 und 84716080. Die Ware kann nicht in die Position 8531 eingereiht werden, da ihre Funktion nicht in der visuellen Anzeige für Signalzwecke besteht (siehe HS-Erläuterungen zu Position 8531, Punkt D). Der Bildschirm ist für den Empfang von Signalen einer Zentraleinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine bestimmt. Ferner kann die Ware sowohl Video- als auch Tonsignale wiedergeben. Aufgrund ihrer Abmessungen und ihrer begrenzten Fähigkeit zum Empfang von Signalen anderer Quellen als einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine über eine Karte ohne Bildverarbeitungsfunktionen wird sie als Ware der Art betrachtet, die ausschließlich oder hauptsächlich für automatische Datenverarbeitungssysteme bestimmt ist. |
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85282190 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 B und 5 E zu Kapitel 84 und dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852821 und 85282190. Eine Einreihung der Ware in Unterposition 847160 ist ausgeschlossen, da der Monitor nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art ist (siehe Anmerkung 5 B zu Kapitel 84). Die Ware kann nicht in die Position 8531 eingereiht werden, da ihre Funktion nicht in der visuellen Anzeige für Signalzwecke besteht (siehe HS-Erläuterungen zu Position 8531, Punkt D). Die Ware ist zur Anzeige von Bildsignalen für die Entwicklung von Grafiken oder die Herstellung von Videofilmen in einem CAD/CAM-System bestimmt (siehe Anmerkung 5 E zu Kapitel 84). |
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85282190 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 zu Kapitel 84 und dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852821 und 85282190. Eine Einreihung der Ware in Unterposition 847160 ist ausgeschlossen, da der Monitor nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art ist (siehe Anmerkung 5 B zu Kapitel 84), weil er Signale verschiedener Quellen anzeigen kann. Die Ware kann nicht in die Position 8531 eingereiht werden, da ihre Funktion nicht in der visuellen Anzeige für Signalzwecke besteht (siehe HS-Erläuterungen zu Position 8531, Punkt D). |
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85282190 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 zu Kapitel 84 und dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852821 und 85282190. Eine Einreihung der Ware in Unterposition 847160 ist ausgeschlossen, da der Monitor nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art ist (siehe Anmerkung 5 B zu Kapitel 84), weil er Signale verschiedener Quellen anzeigen kann. Die Ware kann nicht in die Position 8531 eingereiht werden, da ihre Funktion nicht in der visuellen Anzeige für Signalzwecke besteht (siehe HS-Erläuterungen zu Position 8531, Punkt D). |
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