ANHANG VO (EG) 2005/634

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Tonfrequenzverstärker mit einem eingebauten digitalen Tonsignaldecoder, einem digitalen Tonsignalprozessor zur Erzeugung eines Mehrkanalklangeffekts (Surround) und einer Schaltung für die Ton- und Videosynchronisierung. Das Gerät kann Signale von verschiedenen Quellen empfangen (beispielsweise DVD-Spieler, Satellitenempfänger, Kassettenspieler, Video-Aufnahmegerät). Diese Signale können decodiert und vor ihrer Verstärkung an Digital/Analog-Wandler weitergeleitet werden.	85184099	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8518, 851840 und 85184099. Das Decodieren und die Verarbeitung der Tonsignale werden als Teil der Tonfrequenzverstärkerfunktion betrachtet. Weil die videorelevante Funktion nur in der Synchronisation des Ton- mit dem Videosignal besteht, verbleibt die Ware in Position 8518.
2. Gerät, bestehend aus: — einem AM/FM — einem Mehrkanalverstärker und — einem digitalen Tonsignalprozessor. Das für das Home Entertainment bestimmte Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.	85273980	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8527, 852739, und 85273980. Die Funktion des Rundfunkempfangsgerätes ist die gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI kennzeichnende Hauptfunktion der kombinierten Maschine. Die Verstärkung und die Verarbeitung des Tons werden im Vergleich mit dem Rundfunkempfang als nachgeordnete Funktion betrachtet. Somit ist die kombinierte Maschine als Rundfunkempfangsgerät in KN-Code 85273980 einzureihen.
3. Gerät, bestehend aus: — einem AM/FM Rundfunkempfangsgerät, — einem Mehrkanalverstärker, — einem digitalen Tonsignalprozessor und — einer Schaltung für die Ton- und Videosynchronisation. Die Ware ist dadurch zum Home Entertainment bestimmt, dass sie Signale von verschiedenen Quellen empfängt (beispielsweise DVD-Spieler, Satellitenempfänger, Kassettenspieler, Videorekorder). Sie wird mit einer Fernbedienung geliefert. Die Tonsignale können decodiert und vor ihrer Verstärkung an Digital-/Analog-Wandler weitergeleitet werden.	85273980	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8527, 852739 und 85273980. Die Funktion des Rundfunkempfangsgerätes ist gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI die kennzeichnende Hauptfunktion der kombinierten Maschine. Die Verstärkung und Verarbeitung des Tons wird im Vergleich mit der Rundfunkempfangsfunktion als nachgeordnete Funktion betrachtet. Weil die videorelevante Funktion nur in der Synchronisation des Tons-, mit dem Videosignal besteht, verbleibt die Ware in Position 8527. Somit ist die kombinierte Maschine als Rundfunkempfangsgerät in KN-Code 85273980 einzureihen.
4. Farbmonitor mit Flüssigkeitskristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von 38,1 cm (15 Zoll) und den Abmessungen: 30,5 (B) × 22,9 (H) × 8,9 (T) cm, mit — einer maximalen Auflösung von 1024 × 768 Pixel und — Abtastfrequenzen von 30—80 KHz (horizontal) und 56—75 Hz (vertikal). Die Ware verfügt über folgende Schnittstellen: — VGA-Eingang, — DVI-Eingang, — BNC-Ein- und Ausgang — S-Video-(Y/C)-Ein- und Ausgang, — Ton-Ein- und Ausgang. Mit der Ware können Signale aus unterschiedlichen Quellen, wie z. B. aus einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine, einem Kabelfernsehsystem, einem DVD-Spieler oder einem Camcorder, angezeigt werden.	85282190	Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852821 und 85282190. Die Einreihung in die Unterposition 847160 kommt nicht in Frage, da der Bildschirm nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art (siehe Anmerkung 5 zu Kapitel 84), sondern für die Anzeige von digitalen Daten aus unterschiedlichen Quellen geeignet ist. Die Einreihung in die Position 8531 ist ebenfalls nicht möglich, da das Gerät keine Signalanzeige zu Signalzwecken darstellt (siehe HS-Erläuterungen zu Position 8531 Abschnitt D).
5. Ein System mit folgenden Bestandteilen: — einer Zentraleinheit mit Tastatur, Maus und einer visuellen Anzeige (PC-Personal-Computer), — einer Zentraleinheit (Server) und — einem Präzisionsscanner. Der Präzisionsscanner besteht aus einer Vorrichtung, die als „Scanner-Sensor-Halter” auf einem Rahmen bezeichnet wird. Der „Scanner-Sensor-Halter” ist mit verschiedenen Sensoren für die Messung der Papierqualität in Hinblick auf Feuchtigkeit, Temperatur, Gewicht usw. ausgestattet. Das Gerät bewegt sich auf seinem Rahmen hin und zurück und verwendet dabei Licht im Infrarotbereich, Laserstrahlen oder andere Messmethoden. Die derart gewonnenen Informationen werden über den Server an den PC gesandt, der die Informationen verarbeitet, um Daten für die Kontrolle der Papierqualität zu gewinnen. Die durch den PC verarbeiteten Informationen werden für die Regulierung jener Ausstattungskomponenten des Fertigungsablaufs der Papierherstellung verwendet, die nicht zu dem System gehören.	90328990	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 b zu Kapitel 90 und dem Wortlaut der KN-Codes 9032, 903289 und 90328990. Aufgrund von Anmerkung 5 B zu Kapitel 84 kann das System nicht in die Position 8471 eingereiht werden, da es eine andere spezifische Funktion gemäß Anmerkung 5 E zum Kapitel 84 als die Datenverarbeitung durchführt. Bei dem System handelt es sich um einen automatischen Regler zum Regeln von nicht elektrischer Größen, deren Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert (Anmerkung 7 b) zu Kapitel 90).

Schlussformel (nicht amtlich)

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