ANHANG VO (EG) 2005/635

1.

Erzeugnis, bestehend aus vorgekochten, getrockneten Teigwaren aus Weizenmehl (ungefähr 80 g) und Gewürzen (ungefähr 11 g).

Das Erzeugnis ist aufgemacht für den Einzelhandel in einer 250 ml fassenden Schale aus geschäumtem Polystyrol, in der sich neben den Teigwaren ein kleiner Beutel mit den Gewürzen befindet.

Gemäß den Angaben auf der Verpackung sind die Gewürze und kochendes Wasser (max. 200 ml) den Teigwaren in der Schale hinzuzufügen; nach drei Minuten sind die Teigwaren zum Verzehr bereit.

(Siehe Foto)^(*)

Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 1902, 190230 und 19023010.

Das Erzeugnis stellt eine für den Einzelhandel aufgemachte Warenzusammenstellung dar. Der hohe Anteil an Teigwaren verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter.

Das Erzeugnis kann nicht in Position 2104 eingereiht werden, weil die in die Schale hinzugefügte Menge an Wasser nicht ausreichend ist, um eine Suppe oder Brühe herzustellen, sondern ihm den Charakter eines Nudelgerichts verleiht.

2.

Blasen- und Nierentee in Filterbeuteln für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Etikett enthält die folgenden Informationen:

1.

Zusammensetzung je Filterbeutel (1,8 g):

arzneilich wirksame Bestandteile:

— Schachtelhalmkraut

0,47 g

— Birkenblätter

0,45 g

— Riesengoldrutenkraut

0,38 g

— Hauhechelwurzel

0,20 g

weitere Bestandteile:

Hagebuttenschalen, Kornblumenblätter, Pfefferminzblätter, Ringelblumenblüten, Süßholzwurzel.

2.

Dosierungsanleitung und Art der Anwendung:

Einen Filterbeutel mit einer Tasse siedendem Wasser (ca. 150 ml) übergießen, bedeckt etwa 15 Minuten ziehen lassen und dann den Filterbeutel entnehmen. Soweit nicht anders verordnet, wird 3—4 Mal täglich eine Tasse frisch bereiteter Tee zwischen den Mahlzeiten getrunken.

3.

Anwendungsgebiete:

Zur Erhöhung der Harnmenge bei Katarren im Bereich der Niere und Blase, zur Vorbeugung von Harngrieß und Harnsteinbildung.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30, dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 210690 und 21069092.

Siehe auch die HS Erläuterungen zu Position 2106, Absatz 14, sowie die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur zu Kapitel 30.

Weder der Beipackzettel noch die Verpackung enthalten Angaben über die Art und die Konzentration des Wirkstoffs bzw. der Wirkstoffe. Es werden lediglich die Art und Menge der verarbeiteten Pflanzen und Pflanzenteile genannt. Die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 30 sind daher nicht erfüllt.