ANLAGE VO (EG) 2006/1049

1.

Erzeugnis, bestehend aus zwei halbkugelförmigen, zusammengefügten Hohlwaffeln, die mit einer nicht kakaohaltigen Milchkrem und einer Mandel gefüllt und außen mit einer hellen Masse überzogen sind. Dieser helle Überzug ist eine Zubereitung aus Zucker, Pflanzenfett, Magermilch und Kokosmilch und ist mit Kokosraspeln bedeckt.

Das Erzeugnis hat die Form einer Kugel mit einem Durchmesser von ca. 2,5 cm. Die gebackene Waffel, die von außen nicht sichtbar ist, hat eine Wandstärke von ca. 2 mm.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und gemäß dem Wortlaut der KN-Codes 1704, 170490 und 17049099.

Das Erzeugnis hat den Charakter einer Zuckerware der Position 1704. Obwohl das Erzeugnis unter Verwendung einer gebackenen kugelförmigen Waffel hergestellt wird, die gefüllt und mit einer Überzugsmasse bedeckt wird, werden Form, Größe und Stabilität des Erzeugnisses nicht ausschließlich durch die Waffel bestimmt.

Waffeln können nur in die Position 1905 eingereiht werden, wenn sie den Charakter von Backwaren haben. Innerhalb der Position 1905 besteht keine Obergrenze für den Anteil von Füllungen in Backwaren. Die Waffel ist jedoch für das Erzeugnis nicht charakterbestimmend, da sie nur dazu dient, ihm eine Form zu geben und die Füllung von der Überzugsmasse zu trennen. Infolgedessen kann das Erzeugnis nicht in die Position 1905 eingereiht werden.

2.

Erzeugnis, bestehend aus zwei halbkugelförmigen, zusammengefügten Hohlwaffeln, die mit einer kakaohaltigen Nussnougatkrem und einer Haselnuss gefüllt und außen mit Schokolade und Haselnussstücken überzogen sind.

Das Erzeugnis hat die Form einer Kugel mit einem Durchmesser von ca. 3 cm. Die gebackene Waffel, die von außen nicht sichtbar ist, hat eine Wandstärke von ca. 2 mm.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, gemäß Anmerkung 1a zu Kapitel 17, gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 18 und gemäß dem Wortlaut der KN-Codes 1806, 180690 und 18069019.

Das Erzeugnis hat den Charakter einer gefüllten Schokolade der Position 1806 (Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für die Unterpositionen 18069011 und 18069019). Obwohl das Erzeugnis unter Verwendung einer gebackenen kugelförmigen Waffel hergestellt wird, die gefüllt und mit einer Überzugsmasse bedeckt wird, werden Form, Größe und Stabilität des Erzeugnisses nicht ausschließlich durch die Waffel bestimmt.

Waffeln können nur in die Position 1905 eingereiht werden, wenn sie den Charakter von Backwaren haben. Innerhalb der Position 1905 gibt es keine Obergrenze für den Anteil von Füllungen in Backwaren. Die Waffel ist jedoch für das Erzeugnis nicht charakterbestimmend, da sie nur dazu dient, ihm eine Form zu geben und die Füllung von der Überzugsmasse zu trennen. Infolgedessen kann das Erzeugnis nicht in die Position 1905 eingereiht werden.