ANHANG VO (EG) 2006/1056

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Ein tragbares, batteriebetriebenes, digitales Ton- oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegerät mit folgenden Hauptbestandteilen in einem einzigen Gehäuse: — eine Festplatte mit einer Speicherkapazität von 30 GB, — ein Farbdisplay mit einer Bildschirmdiagonale von 6,35 cm (2,5 Zoll), — ein Mikrofon und — ein Rundfunkempfangsgerät. Das Gerät unterstützt folgende Formate: MPEG1, MPEG2, MPEG4, DivX, XviD, WMV, MJPEG, MP3 und WMA. Über eine USB-Schnittstelle kann das Gerät an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden, um Mediendateien herunter- oder hinaufzuladen. Es kann auch an verschiedene Geräte über eine Audio/Video-(A/V)-Schnittstelle angeschlossen werden. Das Gerät kann bis zu 15000 Musiktitel oder 120 Stunden digitale Videos oder 25000 Fotos aufnehmen und speichern. Es kann auch Stimmen aufzeichnen.	85219000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8521 und 85219000. Da das Gerät eine spezifische Funktion hat, ist eine Einreihung als Aufzeichnungseinheit in die Position 8471 ausgeschlossen (Anmerkung 5 B und 5 E zu Kapitel 84). In Hinblick auf die Leistungen des Geräts besteht seine wichtigste Funktion in der Bildaufzeichnung und -wiedergabe, wie in Position 8521 vorgesehen. Eine Einreihung in die Positionen 8520 und 8527 ist somit ausgeschlossen. Bei der Ware handelt es sich weder um ein Gerät für den Empfang von Fernsehsendungen noch um einen Videobildschirm, sodass eine Einreihung in Position 8528 ausgeschlossen ist. Eine Einreihung in die Position 8543 ist ausgeschlossen, weil das Gerät über eine an anderer Stelle in Kapitel 85 genannte Funktion verfügt (Position 8521).
2. Artikel, bestehend aus — einem Kugelschreiber mit austauschbarer Mine und — einem Flash-Speicher mit einer Speicherkapazität von 128 MB und einer USB-Schnittstelle, die über eine USB-Schnittstelle an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden kann. Beide Komponenten können unabhängig voneinander verwendet werden.	85239090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8523, 852390 und 85239090. Bei dem Artikel handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus zwei Komponenten, einem Kugelschreiber und einem USB-Flash-Speicher. Angesichts des Wertes der Komponenten ist der Artikel vorrangig für die Speicherung von Daten vorgesehen (HS-Position 8523). Die Funktion des USB-Flash-Speichers ist die gleiche wie die einer Flash-Speicher-Karte, und zwar die vorübergehende Speicherung digitaler Daten (einschließlich MP3-Dateien). Das Vorhandensein einer USB-Schnittstelle verändert nicht dessen Funktion. Daher stellt der USB-Flash-Speicher keine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder eine Einheit davon dar. Daher ist eine Einreihung in die Position 8471 ausgeschlossen (Anmerkung 5 E zu Kapitel 84).
3. Artikel, bestehend aus — einer Uhr mit ausschließlich mechanischem Ziffernblatt und — einem Flash-Speicher mit einer Speicherkapazität von 128 MB und einer USB-Schnittstelle, die über eine USB-Schnittstelle an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden kann. Beide Komponenten können unabhängig voneinander verwendet werden.	85239090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8523, 852390 und 85239090. Bei dem Artikel handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus zwei Komponenten, einer Uhr und einem USB-Flash-Speicher. Angesichts des Wertes der Komponenten ist der Artikel vorrangig für die Speicherung von Daten vorgesehen (HS-Position 8523). Die Funktion des USB-Flash-Speichers ist die gleiche wie die einer Flash-Speicher-Karte, und zwar die vorübergehende Speicherung digitaler Daten (einschließlich MP3-Dateien). Das Vorhandensein einer USB-Schnittstelle verändert nicht dessen Funktion. Daher stellt der USB-Flash-Speicher keine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder eine Einheit davon dar. Daher ist eine Einreihung in die Position 8471 ausgeschlossen (Anmerkung 5 E zu Kapitel 84).
4. Acht kleine Plastikwürfel mit 48 Oberflächen, an zwei Kanten miteinander verbunden. Die Position der Würfel kann so verändert werden, dass geometrische Formen mit korrekten Abbildungen entstehen.	95036090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9503, 950360 und 95036090. Da die Würfel bewegt werden müssen, damit die korrekte Abbildung dargestellt wird, ist die Ware als Puzzle zu betrachten.

Schlussformel (nicht amtlich)

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