Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates

(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss (nachstehend „der Ausschuss” genannt) unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
 Die in Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG vorgesehene Frist wird auf drei Monate festgesetzt.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

Ausschussverfahren

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Inhalt des Europäischen PRTR

Aufbau und Struktur

Berichterstattung durch die Betreiber

Freisetzung in den Boden

Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Freisetzungen aus diffusen Quellen

Qualitätssicherung und Qualitätsbewertung

Zugang zu Informationen

Vertraulichkeit

Beteiligung der Öffentlichkeit

Zugang zu den Gerichten

Leitfaden

Sensibilisierung

Zusätzliche Informationen, die von den Mitgliedstaaten bereitzustellen sind

Überprüfung durch die Kommission

Änderung der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Sanktionen

Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG

Inkrafttreten

Tätigkeiten

Schadstoffe

Format für die Berichterstattung der Mitgliedstaaten an die Kommission über Daten zu Freisetzungen und Verbringungen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 19 VO (EG) 2006/166

Ausschussverfahren