REACH-Verordnung

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission

<p>Die Mitgliedstaaten legen für Verstöße gegen die Bestimmungen dieser Verordnung Vorschriften über Sanktionen fest und treffen alle zu ihrer Anwendung erforderlichen Maßnahmen. Die vorgesehenen Sanktionen müssen wirksam, angemessen und abschreckend sein. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission diese Vorschriften spätestens am 1. Dezember 2008 mit und melden ihr spätere Änderungen unverzüglich.</p>

Sanktionen bei Verstößen

INHALTSVERZEICHNIS

ALLGEMEINES

TITEL I

Ziel, Geltungsbereich und Anwendung

KAPITEL 1

Ziel und Geltungsbereich

Anwendung

Begriffsbestimmungen und allgemeine Bestimmungen

KAPITEL 2

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Bestimmungen

REGISTRIERUNG VON STOFFEN

TITEL II

Allgemeine Registrierungspflicht und Informationsanforderungen

Ohne Daten kein Markt

Allgemeine Registrierungspflicht für Stoffe als solche oder in Gemischen

Registrierung und Anmeldung von Stoffen in Erzeugnissen

Alleinvertreter eines nicht in der Gemeinschaft ansässigen Herstellers

Ausnahme von der allgemeinen Registrierungspflicht für produkt- und verfahrensorientierte Forschung und Entwicklung

Zu allgemeinen Registrierungszwecken vorzulegende Informationen

Gemeinsame Einreichung von Daten durch mehrere Registranten

Mengenabhängige Informationsanforderungen

Allgemeine Bestimmungen für die Gewinnung von Informationen über inhärente Stoffeigenschaften

Stoffsicherheitsbericht und Pflicht zur Anwendung und Empfehlung von Risikominderungsmaßnahmen

Als registriert geltende Stoffe

Stoffe in Pflanzenschutzmitteln und Biozid-Produkten

Pflichten der Kommission, der Agentur und der Registranten für als registriert geltende Stoffe

Registrierungspflicht und Informationsanforderungen für bestimmte Arten von isolierten Zwischenprodukten

KAPITEL 3

Registrierung standortinterner isolierter Zwischenprodukte

Registrierung transportierter isolierter Zwischenprodukte

Gemeinsame Einreichung von Daten über isolierte Zwischenprodukte durch mehrere Registranten

Gemeinsame Bestimmungen für alle Registrierungen

KAPITEL 4

Pflichten der Agentur

Herstellung und Einfuhr von Stoffen

Weitere Pflichten des Registranten

Übergangsbestimmungen für Phase-in-Stoffe und angemeldete Stoffe

KAPITEL 5

Besondere Bestimmungen für Phase-in-Stoffe

Angemeldete Stoffe

GEMEINSAME NUTZUNG VON DATEN UND VERMEIDUNG UNNÖTIGER VERSUCHE

TITEL III

Ziele und allgemeine Regeln

Regeln für Nicht-phase-in-Stoffe und Registranten von nicht vorregistrierten Phase-in-Stoffen

Pflicht zur Erkundigung vor der Registrierung

Gemeinsame Nutzung vorhandener Daten im Fall registrierter Stoffe

Bestimmungen für Phase-in-Stoffe

Vorregistrierungspflicht für Phase-in-Stoffe

Foren zum Austausch von Stoffinformationen

Gemeinsame Nutzung von Daten aus Versuchen

INFORMATIONEN IN DER LIEFERKETTE

TITEL IV

Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter

Informationspflicht gegenüber den nachgeschalteten Akteuren der Lieferkette bei Stoffen als solchen und in Gemischen, für die kein Sicherheitsdatenblatt erforderlich ist

Pflicht zur Weitergabe von Informationen über Stoffe in Erzeugnissen

Informationspflicht gegenüber den vorgeschalteten Akteuren der Lieferkette bei Stoffen und Gemischen

Zugang der Arbeitnehmer zu Informationen

Pflicht zur Aufbewahrung von Informationen

NACHGESCHALTETE ANWENDER

TITEL V

Stoffsicherheitsbeurteilungen der nachgeschalteten Anwender und Pflicht zur Angabe, Anwendung und Empfehlung von Risikominderungsmaßnahmen

Informationspflicht der nachgeschalteten Anwender

Geltung der Pflichten der nachgeschalteten Anwender

BEWERTUNG

TITEL VI

Dossierbewertung

Prüfung von Versuchsvorschlägen

Prüfung der Registrierungsdossiers auf Erfüllung der Anforderungen

Prüfung der vorgelegten Informationen und Weiterbehandlung der Dossierbewertung

Verfahren und Fristen für die Prüfung von Versuchsvorschlägen

Stoffbewertung

Kriterien für die Stoffbewertung

Zuständige Behörde

Anforderung weiterer Informationen und Prüfung der vorgelegten Informationen

Abstimmung mit anderen Tätigkeiten

Folgemaßnahmen der Stoffbewertung

Bewertung von Zwischenprodukten

Weitere Informationen über standortinterne isolierte Zwischenprodukte

Gemeinsame Bestimmungen

Rechte des Registranten und des nachgeschalteten Anwenders

Erlass von Entscheidungen im Rahmen der Dossierbewertung

Erlass von Entscheidungen im Rahmen der Stoffbewertung

Kostenteilung bei Versuchen ohne Einigung zwischen den Registranten und/oder nachgeschalteten Anwendern

Veröffentlichung von Informationen über die Bewertung

ZULASSUNG

TITEL VII

Zulassungspflicht

Zweck der Zulassung und Überlegungen zur Substitution

In Anhang XIV aufzunehmende Stoffe

Aufnahme von Stoffen in Anhang XIV

Ermittlung von in Artikel 57 genannten Stoffen

Zulassungserteilung

Überprüfung von Zulassungen

Zulassungsanträge

Spätere Zulassungsanträge

Verfahren für Zulassungsentscheidungen

Zulassungen in der Lieferkette

Pflichten der Zulassungsinhaber

Nachgeschaltete Anwender

BESCHRÄNKUNGEN FÜR DIE HERSTELLUNG, DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE VERWENDUNG BESTIMMTER GEFÄHRLICHER STOFFE, GEMISCHE UND ERZEUGNISSE

Artikel 126 REACH (VO (EG) 2006/1907)

Sanktionen bei Verstößen