| Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(2) |
(3) |
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1.
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Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus:
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einem tragbaren batteriebetriebenen digitalen Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät, das in einem Gehäuse folgende Komponenten umfasst: Signalelektronik mit Digital-/Analogwandler, einen Flash-Speicher, Bedienelemente, Batteriefach, USB-Stecker und Kopfhöreranschlussbuchse;
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einem batteriebetriebenen Rundfunkempfangsgerät mit Ohrhörern mit Anschlusskabel;
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einem USB-Kabel;
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einer CD-ROM und
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einem Handbuch.
Das digitale Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät ist zur Tonaufzeichnung im MP3-Format bestimmt und kann durch eine USB-Schnittstelle an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine zum Herunterladen oder Übertragen von MP3- oder anderen Datenformaten angeschlossen werden. Zusätzlich kann Sprache aufgezeichnet werden.
Die Speicherkapazität beträgt 128 MB.
Das Rundfunkempfangsgerät kann unabhängig verwendet werden.
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85209000
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8520 und 85209000.
Das digitale Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.
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2.
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Tragbares batteriebetriebenes Rundfunkempfangsgerät, das in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert ist. Es enthält folgende Elemente:
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einen Flash-Speicher;
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einen Mikroprozessor in Form einer integrierten Schaltung ( „Chips” );
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ein elektronisches System mit Tonfrequenzverstärker;
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eine Flüssigkristallanzeige (LCD);
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einen Rundfunkkanalwähler (Tuner) und
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Bedienelemente.
Der Mikroprozessor ist für die Benutzung des MP3-Dateiformats programmiert.
Das Gerät hat Anschlüsse für Stereo-, Kopf- oder Ohrhörer und für eine Fernbedienung.
Es kann mittels einer USB-Schnittstelle an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine zum Herunterladen oder Übertragen von MP3- oder anderen Dateiformaten angeschlossen werden. Zusätzlich kann Sprache aufgezeichnet werden.
Die Speicherkapazität beträgt 128 MB.
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85271399
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8527, 852713 und 85271399.
Der Wortlaut der Position 8527, Empfangsgeräte für den Rundfunk, in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät, ist für die Einreihung maßgebend.
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3.
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Eine motorisierte, von einer zu Fuß gehenden Person gelenkte Golfkarre, mit einem Rahmen aus Aluminiumrohr, auf Rädern, mit einem Sitz, der nur bei Stillstand der Golfkarre benutzt werden kann, und einer Griffstange.
Die Bedienungselemente für die Golfkarre befinden sich auf der Griffstange.
Die Karre hat eine Höchstgeschwindigkeit von 6,5 km/h und ist mit einem Elektromotor mit einer 24-Volt-Batterie ausgerüstet.
Die Golfkarre ist zum Transport einer Tasche mit Golfschlägern bestimmt.
(Siehe Abbildung)(*)
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87049000
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der KN und dem Wortlaut der KN-Codes KN 8704 und 87049000.
Die Golfkarre kann nicht in die Position 8703 eingereiht werden, da sie keine Person transportieren kann.
Die Golfkarre kann nicht in Position 8709 eingereiht werden, weil sie nicht von der in Fabriken, Lagerhäusern, Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten Art ist.
Ihr einziger Verwendungszweck ist derjenige eines Fahrzeugs, das auf Golfplätzen zum Transport von Golftaschen verwendet wird.
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4.
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Multifunktionsgerät, das folgende Tätigkeiten ausführen kann:
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Scannen,
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Laserdrucken,
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Laserkopieren (indirektes Verfahren).
Das Gerät besitzt mehrere Papierfächer und kann bis zu 40 A4- Seiten pro Minute reproduzieren.
Das Gerät arbeitet entweder unabhängig (als Kopierer) oder zusammen mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine oder in einem Netzwerk (als Drucker, Scanner und Kopierer).
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90091200
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 5 E zu Kapitel 84 und dem Wortlaut der KN-Codes 9009 und 90091200.
Das Gerät hat verschiedene Funktionen, von denen ihm keine den wesentlichen Charakter verleiht.
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