Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Artikel 8 Absatz 2 gilt jedoch unbeschadet der sich bereits vorher in Verkehr befindlichen Erzeugnisse ab dem 1. Mai 2009.

Inkrafttreten

Geltungsbereich

Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben

Gattungsbezeichnungen sowie Kollisionen mit Namen von Pflanzensorten, Tierrassen, gleich lautenden Namen und Marken

Produktspezifikation

Antrag auf Eintragung

Prüfung durch die Kommission

Einspruch, Entscheidung über die Eintragung

Namen, Angaben und Zeichen

Genehmigung einer Änderung der Spezifikation

Amtliche Kontrollen

Kontrolle der Einhaltung der Spezifikationen

Löschung

Schutz

Beziehungen zwischen Marken, Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben

Ausschussverfahren

Durchführungsvorschriften

Übergangsvorschriften

Gebühren

Aufhebung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 20 VO (EG) 2006/510

Inkrafttreten