Verordnung (EG) Nr. 865/2006 der Kommission vom 4. Mai 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wild lebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels

<p><p>Unbeschadet des Artikels 9 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 gelten weder das in deren Artikel 8 Absatz 1 vorgesehene Verbot des Kaufs, des Angebots zum Kauf oder des Erwerbs von Exemplaren der in Anhang A der genannten Verordnung aufgeführten Arten zu kommerziellen Zwecken noch Artikel 8 Absatz 3 der genannten Verordnung, nach dem Ausnahmen von diesen Verboten von Fall zu Fall durch Ausstellung einer Bescheinigung zu gewähren sind, wenn für die betreffenden Exemplare folgende Voraussetzungen erfüllt sind:</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                1.
              </dt>
              <dd>
                Eine der in Artikel 48 genannten exemplarbezogenen Bescheinigungen wurde ausgestellt;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                2.
              </dt>
              <dd>
                eine der allgemeinen Ausnahmen gemäß Artikel 62 gilt.
              </dd>
            </dl></p>

Ausnahmen von Artikel 8 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 338/97

BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Begriffsbestimmungen

FORMBLÄTTER UND TECHNISCHE VORSCHRIFTEN

KAPITEL II

Formblätter

Technische Spezifikationen für die Formblätter

Ausfüllen der Formblätter

Inhalt der Genehmigungen, Bescheinigungen und Anträge auf ihre Ausstellung

Spezifischer Inhalt der Genehmigungen, Bescheinigungen und Anträge bei Exemplaren von Pflanzenarten

Spezifischer Inhalt von Genehmigungen und Bescheinigungen für lebende Nashörner und lebende Elefanten

Zweck der Transaktion

Anhänge zu Formblättern

Von Drittländern ausgestellte Genehmigungen und Bescheinigungen

AUSSTELLUNG, VERWENDUNG UND GÜLTIGKEITSDAUER VON DOKUMENTEN

KAPITEL III

Ausstellung und Verwendung von Dokumenten

Sendung von Exemplaren

Gültigkeit von Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen, Wiederausfuhrbescheinigungen, Wanderausstellungs-, Reise-, Musterkollektions- und Musikinstrumentenbescheinigungen

Gültigkeit genutzter Einfuhrgenehmigungen und der in den Artikeln 47, 48, 49, 60 und 63 genannten Bescheinigungen

Aufgehobene, verlorene, gestohlene, zerstörte oder abgelaufene Dokumente

Zeitpunkt der Anträge auf Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen und Wiederausfuhrbescheinigungen sowie Zollverfahren

Gültigkeit von Dokumenten aus Drittländern

Rückwirkende Ausstellung bestimmter Dokumente

Durchfuhr von Exemplaren durch die Gemeinschaft

Pflanzengesundheitsbescheinigungen

Vereinfachte Verfahren für bestimmte biologische Proben

Vereinfachte Verfahren für die Ausfuhr oder Wiederausfuhr toter Exemplare

EINFUHRGENEHMIGUNGEN

KAPITEL IV

Anträge auf Einfuhrgenehmigungen

Ablehnung von Anträgen auf Einfuhrgenehmigungen

Einfuhrgenehmigungen für Exemplare von in Anhang I des Übereinkommens und in Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 338/97 aufgeführten Arten

Vom Einführer bei der Zollstelle abzugebende Dokumente

Bearbeitung durch die Zollstelle

EINFUHRMELDUNGEN

KAPITEL V

AUSFUHRGENEHMIGUNGEN UND WIEDERAUSFUHRBESCHEINIGUNGEN

KAPITEL VI

Anträge

Ablehnung von Anträgen auf Ausfuhrgenehmigungen

Vom (Wieder-)Ausführer bei der Zollstelle abzugebende Dokumente

Im Voraus ausgestellte Genehmigungen für Pflanzenvermehrungsbetriebe

BESCHEINIGUNGEN FÜR WANDERAUSSTELLUNGEN

KAPITEL VII

Ausstellung

Verwendung

Ausstellende Behörde

Anforderungen für Exemplare

Antrag

Vom Inhaber bei der Zollstelle abzugebende Dokumente

Ersetzung

REISEBESCHEINIGUNGEN

KAPITEL VIII

Verkauf von bescheinigten Exemplaren

MUSTERKOLLEKTIONSBESCHEINIGUNGEN

KAPITEL VIIIa

Anforderungen

BESCHEINIGUNGEN FÜR MUSIKINSTRUMENTE

KAPITEL VIIIb

Einfuhr von Musikinstrumenten in die Union mit von Drittländern ausgestellten Bescheinigungen

VERFAHREN BEI DEN ZOLLSTELLEN

KAPITEL IX

Weiterleitung der bei den Zollstellen vorgelegten Dokumente

BESCHEINIGUNGEN GEMÄß ARTIKEL 5 ABSATZ 2 BUCHSTABE B, ARTIKEL 5 ABSÄTZE 3 UND 4, ARTIKEL 8 ABSATZ 3 UND ARTIKEL 9 ABSATZ 2 BUCHSTABE B DER VERORDNUNG (EG) NR. 338/97

KAPITEL X

Bescheinigungen für die in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 5 Absätze 3 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 genannten Zwecke (zur Ausfuhr oder Wiederausfuhr erforderliche Bescheinigungen)

Bescheinigung gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 (Vermarktungsbescheinigung)

Bescheinigung gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 338/97 (Bescheinigung für die Beförderung lebender Exemplare)

Anträge auf Bescheinigungen gemäß Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b, Artikel 5 Absätze 3 und 4, Artikel 8 Absatz 3 und Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 338/97

Änderung von Genehmigungen, Einfuhrmeldungen und Bescheinigungen

ETIKETTEN

KAPITEL XI

Verwendung von Etiketten

ABWEICHUNGEN VON DEN ZOLLVERFAHREN GEMÄß ARTIKEL 4 ABSATZ 7 DER VERORDNUNG (EG) NR. 338/97

KAPITEL XII

Andere Zollstelle als die Eingangszollstelle am ersten Einfuhrpunkt in der Gemeinschaft

IN GEFANGENSCHAFT GEBORENE UND GEZÜCHTETE ODER KÜNSTLICH VERMEHRTE EXEMPLARE

KAPITEL XIII

In Gefangenschaft geborene und gezüchtete Exemplare von Tierarten

Bestimmung der Abstammung

Künstlich vermehrte Exemplare von Pflanzenarten

PERSÖNLICHE UND HAUSHALTSGEGENSTÄNDE

KAPITEL XIV

Einfuhr und Wiedereinfuhr von persönlichen und Haushaltsgegenständen in die Gemeinschaft

Ausfuhr und Wiederausfuhr von persönlichen oder Haushaltsgegenständen aus der Gemeinschaft

Kommerzielle Nutzung von persönlichen und Haushaltsgegenständen in der Europäischen Union

AUSNAHMEN UND ABWEICHUNGEN

KAPITEL XV

Ausnahmen von Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 gemäß deren Artikel 8 Absatz 3

Abweichung von Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 zugunsten wissenschaftlicher Einrichtungen

Europäisches Sekundärrecht

Allgemeine Ausnahmen von Artikel 8 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 338/97

Artikel 61 VO (EG) 2006/865

Ausnahmen von Artikel 8 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 338/97