ANHANG VO (EG) 2007/1178

Ware, die sich aus zwei Gewirken verschiedener Farbe aus Chemiefasern zusammensetzt. Die Gewirke sind für Badeanzüge und Badehosen geeignet. Die Ware wird auf der Haut getragen, reicht bis knapp unter die Büste und hat zwei vorgeformte Körbchen, die zur Unterstützung dünn gepolstert und mit Draht verstärkt sind.

Die Ware hat schmale, abnehmbare Schulterträger. Sie wird am Rücken mittels eines Clipverschlusses geschlossen. Das Rückenband ist auf der Innenseite mit Klebestreifen ausgestattet, die auf dem Rücken der Trägerin haften und der Ware zusammen mit den Schulterträgern und den mit Draht verstärkten vorgeformten Körbchen Halt verleihen.

(Büstenhalter wie ein Bikini-Oberteil gestaltet)

(Siehe Fotos. 640 A und 640 B)^(*)

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 Buchstabe a zu Kapitel 61 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6212, 621210 und 62121090.

Obwohl die Ware aufgrund ihres allgemeinen Aussehens, ihres Schnitts und der Art ihres Gewirkes der obere Teil einer zweiteiligen Badebekleidung ( „Bikini” ) zu sein scheint, ist eine Einreihung in Position 6112 (Badeanzüge und Badehosen) ausgeschlossen, weil der Ware der untere Teil der „zweiteiligen Badebekleidung” fehlt. Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6112 (C).

Außerdem ist die Ware keine „unvollständige Ware” der Position 6112 (Badeanzüge und Badehosen) im Sinne der AV 2 Buchstabe a, weil der Ware die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware (d. h. einer zweiteiligen Badebekleidung) fehlen, da sie nicht für das Schwimmen an sich verwendet werden kann.

Die Ware wird als Büstenhalter in Position 6212 eingereiht, da unter diese Position Büstenhalter aller Arten fallen. Siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 6212 Absatz 2 (1). Die zwei vorgeformten, gepolsterten, zur Unterstützung mit Draht verstärkten Körbchen sind typische Merkmale klassischer Büstenhalter. Zusammen mit den Klebestreifen, die auf dem Rücken der Trägerin haften, und mit oder ohne abnehmbare Schulterträger ist die Ware ein „Kleidungsstück, das eine den Körper stützende Funktion hat” . Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6212 Absatz 1.