Präambel VO (EG) 2007/1292

2.1.

Vorbemerkung

(32)

Wie unter Randnummer 11 erläutert, bestand die Stichprobe aus drei ausführenden Herstellern. Für Jindal gelten die Feststellungen unter den Randnummern 16 bis 26.

2.2.

Normalwert

(33)

Zur Ermittlung des Normalwerts für die Unternehmen Garware und Ester wurde zunächst geprüft, ob die von den beiden ausführenden Herstellern angegebenen Inlandsverkäufe repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren, d. h. ob sie mindestens 5 % der angegebenen in die Gemeinschaft ausgeführten Verkaufsmenge der betroffenen Ware entsprachen.

(34)

Dann wurde für jeden Warentyp geprüft, ob die Inlandsverkäufe mindestens 5 % der in die Gemeinschaft ausgeführten Verkaufsmenge desselben Typs ausmachten.

(35)

Für die Warentypen, deren Inlandsverkäufe mindestens 5 % der Verkäufe desselben in die Gemeinschaft ausgeführten Typs entsprachen, wurde dann geprüft, ob hinreichende Mengen im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung verkauft worden waren. Wenn das Volumen der Inlandsverkäufe eines Warentyps, die zu einem über den Produktionskosten liegenden Preis erfolgten, mehr als 80 % der gesamten Verkäufe jenes Warentyps ausmachte, stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis, der als gewogener Durchschnitt ermittelt wurde. Wenn die gewinnbringenden Verkäufe eines Warentyps höchstens 80 %, aber nicht weniger als 10 % des gesamten Verkaufsvolumens ausmachten, wurde dem Normalwert der tatsächlich gezahlte Inlandspreis zugrunde gelegt, der als gewogener Durchschnitt allein der gewinnbringenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps ermittelt wurde. Für Warentypen, bei denen weniger als 10 % der auf dem Inlandsmarkt abgesetzten Menge über den Stückkosten verkauft wurden, wurde davon ausgegangen, dass der betreffende Warentyp nicht im normalen Handelsverkehr verkauft worden war; in diesen Fällen musste der Normalwert gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch bestimmt werden.

(36)

Für die Warentypen, bei denen die Inlandspreise des ausführenden Herstellers wegen mangelnder Repräsentativität oder unzureichender Verkäufe im normalen Handelsverkehr nicht für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden konnten, wurde der Normalwert gemäß Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt auf der Grundlage der dem fraglichen ausführenden Hersteller entstandenen Fertigungskosten zuzüglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten ( „VVG-Kosten” ) und Gewinne.

(37)

Die VVG-Kosten basierten auf den Kosten, die dem ausführenden Hersteller in Bezug auf seine als repräsentativ angesehenen Inlandsverkäufe der betroffenen Ware entstanden waren. Die Gewinnspanne des Unternehmens wurde auf der Grundlage der gewogenen durchschnittlichen Gewinnspanne der Warentypen festgesetzt, die auf dem Inlandsmarkt in ausreichenden Mengen im normalen Handelsverkehr verkauft wurden.

2.3.

Ausfuhrpreis

(38)

Hinsichtlich der Bestimmung der Ausfuhrpreise sei daran erinnert, dass im Rahmen dieser Untersuchung festgestellt werden soll, ob bei einer Aufhebung der Maßnahmen das Dumping anhalten oder erneut auftreten würde. Vor diesem Hintergrund durfte sich die Kommission bei der Bestimmung der Ausfuhrpreise für die Dumpingberechnung nicht nur auf das bisherige Verhalten der Ausführer stützen, sondern musste auch der wahrscheinlichen künftigen Entwicklung der Ausfuhrpreise Rechnung tragen. Mit anderen Worten: Es musste geprüft werden, ob die bisherigen Ausfuhrpreise zuverlässige Anhaltspunkte für die künftig zu erwartenden Ausfuhrpreise liefern.

(39)

Da während eines Teils des UZÜ Preisverpflichtungen bestanden, wurde insbesondere geprüft, ob diese Preisverpflichtungen die Zuverlässigkeit der bisherigen Ausfuhrpreise für die Bestimmung des künftigen Ausfuhrverhaltens beeinträchtigt haben. Die Annahme dieser Preisverpflichtungen von Garware und Ester wurde am 9. März 2006 widerrufen, der UZÜ erstreckt sich jedoch auf den Zeitraum vom 1. Juli 2005 bis zum 30. Juni 2006. Den Untersuchungsergebnissen zufolge tätigten Garware und Ester ihre Ausfuhrgeschäfte im Rahmen der Preisverpflichtungen während des UZÜ zu Preisen die relativ nah am Mindesteinfuhrpreis (MEP) lagen, was Zweifel daran aufkommen lässt, ob diese Preise als dauerhaft angesehen werden können und unabhängig vom MEP festgelegt wurden. Unter Randnummer 28 der Verordnung (EG) Nr. 366/2006 des Rates⁽¹¹⁾ wurde bereits ähnlich argumentiert.

(40)

Bei Garware machten die Geschäfte, die während des UZÜ, aber nach dem Widerruf der Preisverpflichtung, getätigt wurden, rund 20 % des gesamten Ausfuhrvolumens aus und erfolgten auch kontinuierlich nach dem Widerruf der Preisverpflichtung. Angesichts der Mengen, die nach dem 8. März 2006 ausgeführt wurden, werden die Preise dieser Ausfuhren als aussagekräftige Hinweise darauf angesehen, wie Garware seine Preise ohne Verpflichtungen gestaltet hätte. Folglich wurde der Ausfuhrpreis für alle von Garware im gesamten UZÜ ausgeführten Mengen auf der Grundlage der Preise dieser Geschäfte berechnet.

(41)

Bei Ester machten die Geschäfte, die nach dem Widerruf der Preisverpflichtung getätigt wurden, rund 5 % des gesamten Ausfuhrvolumens aus und beschränkten sich auf einen sehr kurzen Zeitraum unmittelbar im Anschluss an den Widerruf. Aus diesem Grund können die Preise dieser Geschäfte nicht als repräsentativ für die Ausfuhrpreise angesehen werden, die das Unternehmen ohne Preisverpflichtung in Rechnung gestellt hätte. Unter Randnummer 39 wurde bereits darauf hingewiesen, dass die von Ester vor dem Widerruf in Rechnung gestellten Preise für Ausfuhren in die Gemeinschaft sehr nahe am MEP lagen. Zudem ergab die Untersuchung, dass die Preise der Ausfuhren von Ester in andere Drittländer sowohl im gewogenen Durchschnitt als auch für die einzelnen Warentypen erheblich niedriger waren als die Preise der Ausfuhren in die Gemeinschaft, so dass ohne Verpflichtungen die Preise der Ausfuhren in die Gemeinschaft wahrscheinlich an die Preise der Ausfuhren der entsprechenden Warentypen in andere Drittländer angeglichen würden. Aus diesem Grund wurde der Schluss gezogen, dass in dieser Auslaufüberprüfung die Preise der Ausfuhren von Ester in die Gemeinschaft nicht zur Ermittlung zuverlässiger Ausfuhrpreise im Sinne des Artikels 2 Absatz 8 der Grundverordnung herangezogen werden konnten. Da Ester die betroffene Ware im UZÜ in erheblichen Mengen auf dem Weltmarkt verkaufte, wurde beschlossen, den Ausfuhrpreis auf der Basis der Preise zu ermitteln, die in allen Drittländern für die Typen gezahlt wurden oder zu zahlen waren, die während des Zeitraums des UZÜ in die Gemeinschaft verkauft wurden, in dem die Preisverpflichtung galt. Für den Teil des UZÜ, der auf den Widerruf der Preisverpflichtung folgte, wurde der Ausfuhrpreis anhand der tatsächlich in der Gemeinschaft gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

2.4.

Vergleich

(42)

Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen. Im Interesse eines fairen Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Abweichungen vorgenommen, die die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten. Sofern die entsprechenden Anträge gerechtfertigt und belegt waren, wurden Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Provisionen, Verpackungs- und Kreditkosten zugestanden.

(43)

Die ausführenden Hersteller beantragten ferner für eine begrenzte Anzahl von Ausfuhrgeschäften eine Berichtigung des Ausfuhrpreises gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung für die im Rahmen der „Duty-Entitlement-Passbook” -Regelung ( „DEPB-Regelung” ) auf Nachausfuhrbasis entstandenen Vorteile. Im Rahmen dieser Regelung können die bei der Ausfuhr der betroffenen Ware ausgestellten Gutschriften gegen die Einfuhrabgaben beliebiger Waren aufgerechnet oder aber ohne weiteres an andere Unternehmen verkauft werden. Außerdem müssen die eingeführten Waren nicht ausschließlich zur Herstellung der Ausfuhrware verwendet werden. Die Hersteller wiesen nicht nach, dass die Vorteile aus der DEPB-Regelung auf Nachausfuhrbasis die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, und insbesondere nicht, dass die Abnehmer auf dem Inlandsmarkt wegen der DEPB-Vorteile durchgehend andere Preise zahlten. Daher wurde der Antrag zurückgewiesen.

2.5.

Dumpingspanne

(44)

Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde gemäß Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung der gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis verglichen. Basierten die Ausfuhrpreise auf den Preisen der Ausfuhren in Drittländer, wurden je Warentyp entsprechende cif-Werte errechnet, und zwar auf der Grundlage des Ab-Werk-Preises der Ausfuhren in Drittländer zuzüglich der gewogenen durchschnittlichen Differenz zwischen dem Ab-Werk-Preis und dem cif-Preis der Ausfuhren in die Gemeinschaft.

(45)

Der Vergleich ergab eine Dumpingspanne zwischen 15 % und 25 %. Es sei daran erinnert, dass für Jindal eine negative Dumpingspanne festgestellt wurde (vgl. Randnummer 26).

3.1.

Ungenutzte Produktionskapazitäten

(46)

Die Kapazitätsreserven aller bekannten indischen Ausführer während des UZÜ betrugen schätzungsweise 32000 Tonnen. Davon entfielen jedoch ungefähr 25000 Tonnen auf indische Ausführer, die einem Antidumpingzoll von 0 % unterlagen. Ein Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen dürfte die Ausfuhrpolitik dieser Unternehmen nur geringfügig beeinflussen. Nur etwa 7000 Tonnen entfielen demnach auf indische Ausführer mit einem Antidumpingzoll über 0 %. Diese Kapazitätsreserve, die im UZÜ ungefähr 30 % des gesamten Einfuhrvolumens der betroffenen Ware aus Indien in die Gemeinschaft und 3 % des Gemeinschaftsverbrauchs entsprach, könnte bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen für Ausfuhren in die Gemeinschaft genutzt werden.

3.2.

Anreize zur Umleitung der Verkäufe in die Gemeinschaft

(47)

Ein Typenvergleich ergab, dass für die indischen Ausführer der Stichprobe mit einer Dumpingspanne über 0 % die Preise der Ausfuhren in Drittländer im UZÜ 20 % bis 30 % niedriger waren als die Preise ihrer Ausfuhren in die Gemeinschaft. Die Mengen, die die beiden Ausführer in nicht zur EU gehörende Länder verkauften, machten 80 % bis 90 % ihrer gesamten Ausfuhrverkäufe aus. Es wurde daher die Auffassung vertreten, dass die Preise der Ausfuhren in andere Drittländer als Hinweis auf das im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen anzunehmende Preisniveau der Ausfuhrverkäufe in die Gemeinschaft angesehen werden können.

(48)

Einige der weltweit größten Ausfuhrmärkte für PET-Folien sind durch hohe Zölle geschützt. So unterliegen vor allem Einfuhren von PET-Folien aus Indien in die USA Antidumpingzöllen zwischen 2,32 % und 24,11 % und Ausgleichszöllen, die je nach Ausführer zwischen 9 % und 25,27 % liegen.

3.3.

Schlussfolgerung

(49)

Es wird daher der Schluss gezogen, dass angesichts der Preisniveaus, der Kapazitätsreserven und der beschriebenen Anreize bei einem Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen i) ein Anhalten des Dumpings und ii) eine Zunahme des Ausfuhrvolumens in die Gemeinschaft wahrscheinlich sind.

4.1.

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(59)

Im Bezugszeitraum blieb die Produktionskapazität unverändert bei rund 190000 Tonnen, während Produktion und Kapazitätsauslastung um 4 % zurückgingen.

4.2.

Lagerbestände

(60)

Die Lagerbestände der betroffenen Ware sanken zwischen 2003 und 2004 von 23929 Tonnen auf 22241 Tonnen, wuchsen 2005 wieder an, um im UZÜ auf 21272 Tonnen zurückzugehen. Der Abbau der Lagerbestände war im Wesentlichen eine Folge des Produktionsrückgangs.

4.3.

Volumen der Verkäufe an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft und Marktanteil

(61)

Das vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft an unabhängige Abnehmer auf dem Gemeinschaftsmarkt abgesetzte Volumen ging zwischen 2003 und 2005 um 5 % von 142755 Tonnen auf 135956 Tonnen zurück; von 2005 bis zum UZÜ nahmen die Verkäufe wieder leicht zu, erreichten aber nur 98 % des Verkaufsvolumens von 2003. Die Verkäufe an verbundene Unternehmen sind mit 200 bis 300 Tonnen/pro Jahr im Bezugszeitraum zu vernachlässigen. Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft schrumpfte zwischen 2003 und dem UZÜ um 2 Prozentpunkte.

4.4.

Verkaufspreise und Kosten

(62)

Die Stückpreise fielen im Bezugszeitraum um 2 %: von 2891 EUR/Tonne 2003 auf 2819 EUR/Tonne im UZÜ, gleiches gilt für die Durchschnittskosten pro Tonne, die von 3216 EUR/Tonne 2003 auf 3137 EUR/Tonne im UZÜ sanken. Trotz eines massiven Anstiegs der Durchschnittskosten bei den meisten Rohstoffen (aufgrund der Explosion der Ölpreise) wurden die Stückkosten gesenkt. Die Zahlen zeigen, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft keine kostendeckenden Verkaufspreise verlangen konnte, wollte er nicht zu viele Marktanteile verlieren.

4.5.

Wachstum

(63)

Der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft büßte auf einem leicht wachsenden Markt im Bezugszeitraum Marktanteile ein.

4.6.

Beschäftigung, Produktivität und Löhne

(64)

Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft sank von 2003 bis zum UZÜ um 13 %. Obwohl der Durchschnittslohn je Beschäftigten um 5 % zunahm, gelang es durch Rationalisierungsmaßnahmen die Produktivität je Beschäftigten um 9 % zu steigern. Damit sanken die Arbeitskosten pro Tonne um 4 %.

4.7.

Rentabilität und Kapitalrendite

(65)

Die Rentabilität ist Ausdruck der Gewinne, die mit dem Verkauf der betroffenen Ware in der Gemeinschaft erzielt wurden. Die Kapitalrendite wurde auf der Grundlage der Gesamtkapitalrentabilität berechnet.

(66)

Rentabilität und Kapitalrendite der Verkäufe der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer in der Gemeinschaft blieben im Bezugszeitraum trotz eines schwachen Aufwärtstrends in den Jahren 2004 und 2005 negativ. Im UZÜ waren Rentabilität und Kapitalrendite mit – 11 % bzw. – 3,1 % besonders niedrig, nachdem sie nach 2005 nochmals zurückgegangen waren.

4.8.

Cashflow

(67)

Vor allem im UZÜ nahm der Cashflow eine negative Entwicklung.

4.9.

Investitionen und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

Tabelle 13

(68)

Zwischen 2003 und dem UZÜ sanken die Investitionen in die Produktion von PET-Folien um 18 %. Im UZÜ erhöhte sich der Wert der Investitionen gegenüber den Zahlen von 2005 zwar wieder um 6 %, blieb jedoch unter dem Wert von 2003. Die Untersuchung ergab, dass die Investitionen vor allem der Verbesserung der Produktqualität und der Aufrechterhaltung der Produktionskapazität dienten.

(69)

Das niedrige Investitionsniveau lässt sich weitgehend dadurch erklären, dass die Mutterunternehmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft offensichtlich nicht in unrentable Tätigkeiten wie die Produktion von PET-Folien in Europa investieren bzw. keine Garantien für solche Investitionen übernehmen wollten.

4.10.

Höhe der Dumpingspanne und Erholung von bisherigem Dumping

(70)

Bei der Untersuchung der Höhe der Dumpingspanne wird der Tatsache Rechnung getragen, dass bereits Maßnahmen in Kraft sind, die schädigendes Dumping beseitigen sollen. Die verfügbaren Informationen deuten darauf hin, dass einer der ausführenden Hersteller der Stichprobe nach wie vor gedumpte Ware in die Gemeinschaft einführt. Die Dumpingspanne war zwar hoch, ist aber im UZÜ ohne schwerwiegende Folgen für die Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft geblieben, da der Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus Indien und der Einfuhren, mit denen die Antidumpingmaßnahmen umgangen wurden, lediglich 1 % des Gemeinschaftsverbrauchs ausmachten. Jindal hat sicherlich zur Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen. Es sei aber auch darauf hingewiesen, dass, auch ohne die Einfuhren von Jindal, der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft nicht in der Lage gewesen wäre, sich nach der Einführung von Maßnahmen im Jahr 2001 von früherem Dumping zu erholen, da die Maßnahmen umgangen, entsprechende Gegenmaßnahmen erst Ende 2004 eingeführt und die unzureichenden Preisverpflichtungen erst im vergangenen Jahr widerrufen wurden. Ferner war bekanntlich vor der Einführung der Anti-Umgehungsmaßnahmen und des Widerrufs der Preisverpflichtungen das Volumen der gedumpten Einfuhren aus Indien dreimal so hoch wie im UZÜ.