Artikel 9 VO (EG) 2007/1531

(1) Die in Artikel 6 genannten Ausfuhrlizenzen können mit zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden, die ordnungsgemäß als solche zu kennzeichnen sind. Die Ausfuhrlizenzen, deren Durchschriften sowie das Ursprungszeugnis und dessen Durchschriften werden in englischer Sprache ausgestellt.

(2) Werden die in Absatz 1 genannten Papiere handschriftlich ausgefüllt, so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen.

(3) Die Ausfuhrlizenzen oder gleichwertigen Papiere haben das Format 210 × 297 mm. Es ist weißes, geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papierhalbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden. Alle Teile sind mit einem guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Fälschung sichtbar wird.

(4) Nur das Original wird von den in der Gemeinschaft zuständigen Behörden nach Maßgabe dieser Verordnung als für die Zwecke der Einfuhr gültig anerkannt.

(5) Jede Ausfuhrlizenz oder jedes gleichwertige Papier trägt zur Kennzeichnung eine standardisierte Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann.

(6) Die Seriennummer setzt sich wie folgt zusammen:

—

zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Ausfuhrlandes nach folgendem Code:

KZ=

Republik Kasachstan,

—

zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaats nach folgendem Code:

BE=

Belgien

BG=

Bulgarien

CZ=

Tschechische Republik

DK=

Dänemark

DE=

Deutschland

EE=

Estland

GR=

Griechenland

ES=

Spanien

FR=

Frankreich

IE=

Irland

IT=

Italien

CY=

Zypern

LV=

Lettland

LT=

Litauen

LU=

Luxemburg

HU=

Ungarn

MT=

Malta

NL=

Niederlande

AT=

Österreich

PL=

Polen

PT=

Portugal

RO=

Rumänien

SI=

Slowenien

SK=

Slowakei

FI=

Finnland

SE=

Schweden

GB=

Vereinigtes Königreich

—

eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Kontingentsjahres, die der letzten Ziffer der Jahreszahl entspricht, z. B. „4” für 2004,

—

eine zweistellige Zahl zur Bezeichnung der ausstellenden Behörde im Ausfuhrland,

—

eine fünfstellige Zahl durchlaufend von 00 001 bis 99 999, die dem betreffenden Bestimmungsmitgliedstaat zugeteilt wird.