ANHANG VO (EG) 2007/160

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Bei der Ware handelt es sich um eine klare, dunkelbraune Flüssigkeit mit einem aromatischen, würzigen Geruch und einem bitteren, kräuterartigen Geschmack. Sie hat einen vorhandenen Alkoholgehalt von 43 % vol. Die Ware besteht aus einer Mischung von Extrakten aus 32 Heilkräutern, Karamellextrakt, Wasser und Alkohol (96 % vol). Folgende Zutaten werden unter anderem zur Herstellung dieser Ware verwendet: — Zitwerwurzel (Radix Zedoaria) — Manna (Manna) — Angelikawurzel (Radix Angelicae) — Eberwurz (Radix Carlinae) — Myrrhe (Myrrha) — Kampfer (Camphora) — Safran (Flos Croci) Den Packungsangaben zufolge wird empfohlen, die Ware in kleinen Mengen einzunehmen (morgens und abends einen Löffel voll, gegebenenfalls in Wasser, Tee oder Saft verdünnt). Die Ware wird in 500-ml-Flaschen aufgemacht und ist unmittelbar zur Verwendung als Getränk geeignet.	22089069	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 30 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2208, 220890 und 22089069. Die Ware kann nicht als Arzneiware des Kapitels 30 betrachtet werden. Weder das Etikett noch der Beipackzettel oder die Verpackung enthalten Angaben über die Art und Konzentration des Wirkstoffs bzw. der Wirkstoffe. Nur die Menge und die Art der verwendeten Pflanzen oder Pflanzenteile werden genannt. Die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 30 sind daher nicht erfüllt. Bei der Ware handelt es sich um ein alkoholhaltiges Getränk der Position 2208 mit den Merkmalen eines Nahrungsergänzungsmittels, die für den Erhalt der allgemeinen Gesundheit und des Wohlbefindens bestimmt ist und auf der Grundlage von Pflanzenauszügen hergestellt wird (siehe die Erläuterungen zum HS, Position 2208, Absatz 3, Ziffer 16).

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Bei der Ware handelt es sich um eine klare, dunkelbraune Flüssigkeit mit einem aromatischen, würzigen Geruch und einem bitteren, kräuterartigen Geschmack. Sie hat einen vorhandenen Alkoholgehalt von 43 % vol.

Die Ware besteht aus einer Mischung von Extrakten aus 32 Heilkräutern, Karamellextrakt, Wasser und Alkohol (96 % vol). Folgende Zutaten werden unter anderem zur Herstellung dieser Ware verwendet:

—: Zitwerwurzel (Radix Zedoaria)
—: Manna (Manna)
—: Angelikawurzel (Radix Angelicae)
—: Eberwurz (Radix Carlinae)
—: Myrrhe (Myrrha)
—: Kampfer (Camphora)
—: Safran (Flos Croci)

Den Packungsangaben zufolge wird empfohlen, die Ware in kleinen Mengen einzunehmen (morgens und abends einen Löffel voll, gegebenenfalls in Wasser, Tee oder Saft verdünnt).

Die Ware wird in 500-ml-Flaschen aufgemacht und ist unmittelbar zur Verwendung als Getränk geeignet.

22089069

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 30 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2208, 220890 und 22089069.

Die Ware kann nicht als Arzneiware des Kapitels 30 betrachtet werden. Weder das Etikett noch der Beipackzettel oder die Verpackung enthalten Angaben über die Art und Konzentration des Wirkstoffs bzw. der Wirkstoffe. Nur die Menge und die Art der verwendeten Pflanzen oder Pflanzenteile werden genannt. Die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 30 sind daher nicht erfüllt.

Bei der Ware handelt es sich um ein alkoholhaltiges Getränk der Position 2208 mit den Merkmalen eines Nahrungsergänzungsmittels, die für den Erhalt der allgemeinen Gesundheit und des Wohlbefindens bestimmt ist und auf der Grundlage von Pflanzenauszügen hergestellt wird (siehe die Erläuterungen zum HS, Position 2208, Absatz 3, Ziffer 16).

Schlussformel (nicht amtlich)

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