ANHANG VO (EG) 2007/324

1.

Drei für den Einzelverkauf zusammengestellte Teile:

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur.

Die drei Teile können nicht als „Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf” im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b angesehen werden, da es sich nicht um Waren handelt, die zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

a.

eine Tasche aus transparentem Kunststoff mit einem Griff aus Spinnstoff und einem Klettverschluss;

Einreihung gemäß dem Wortlaut der KN-Codes 4202, 420222 und 42022210.

Dieses Erzeugnis kann nicht in Kapitel 95 eingereiht werden, da die Anmerkung 1 d zu Kapitel 95 Taschen für Sportgeräte und andere Behältnisse der Position 4202, 4303 oder 4304 ausdrücklich ausschließt.

b.

ein Kinderbuch mit Pappeinband, in dem auf 16 Seiten eine Geschichte erzählt wird und das auf jeder Seite farbige Bilder enthält;

Einreihung gemäß dem Wortlaut der KN-Codes 4901 und 49019900.

Bei dem Buch handelt es sich nicht um ein Bilderbuch der Tarifposition 4903, da es eine fortlaufende Geschichte erzählt. Es wird wegen des gedruckten Textes als Buch eingereiht.

c.

eine Puppe in Menschengestalt, die einen zu der in dem Buch erzählten Geschichte passenden Anzug trägt. Die Puppe ist nicht mit dem Buch verbunden, man kann also mit ihr spielen, ohne das Buch zur Hand zu nehmen.

2.

Tragbares batteriebetriebenes elektronisches Gerät in einem Plastikgehäuse, mit LCD-Bildschirm und Eingabetasten für einen Spieler.

Das Gerät enthält über 1 Million eingebaute SUDOKU-Spiele mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden.

Der Bildschirm zeigt ein Gitter mit 9 Blöcken, die in jeweils 3 × 3 Kästchen unterteilt sind. In jedes Kästchen ist eine Zahl einzutragen, so dass die Zahlen 1 bis 9 in jeder Reihe, jeder Spalte und jedem Block nur einmal vorkommen.

Das Gerät hat eine Zeitfunktion, die u. a. die Dauer eines Spiels anzeigt.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9504, 950490 und 95049090.

Bei der Ware handelt es sich um ein Spiel für einen Spieler. Das Gerät hat ein elektronisches Display und trainiert die geistigen Fähigkeiten.

Aufgrund seiner physischen Merkmale (elektronisches Gerät) und des Wettkampffaktors (z. B. durch das Spielen gegen einen fiktiven Gegner) ist das Gerät mehr als ein Puzzle oder Spielzeug der Position 9503.

Daher ist das Erzeugnis als Denkspiel in die Tarifposition 9504 einzureihen.