ANHANG VO (EG) 2008/1138

Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnungen nur als erläuternder Hinweis zu verstehen; maßgebend für die in diesem Anhang aufgeführten Zugeständnisse ist hingegen der Inhalt der KN-Codes bei Annahme dieser Verordnung. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex” ist der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbezeichnung ausschlaggebend.

In Anhang I Teil III Abschnitt III der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 lauten in Anhang 7 ( „WTO-Zollkontingente, die von den zuständigen Stellen der Gemeinschaft zu eröffnen sind” ) die „Sonstigen Bedingungen” wie folgt:

KN-Code	Bezeichnung	Sonstige Bedingungen
Zolltarifpositionen 17011110	Roher Rohrzucker, zur Raffination bestimmt	Aufstockung des EG-Zollkontingents um ein landesspezifisches Kontingent für Kuba von 20000 Tonnen für das Wirtschaftsjahr 2008/09, zum Kontingentzollsatz von 98 EUR/t. Aufstockung des EG-Zollkontingents um ein landesspezifisches Kontingent für Kuba von 10000 Tonnen ab dem Wirtschaftsjahr 2009/10, zum Kontingentzollsatz von 98 EUR/t.