Präambel VO (EG) 2008/1256

3.1.1.

Stichprobenverfahren für die Gemeinschaftshersteller

(16)

15 interessierte Parteien, 13 Antragsteller und 2 den Antrag unterstützende Hersteller beantworteten den Stichprobenfragebogen, 2 weitere Unternehmen kooperierten und füllten einen Minifragebogen aus. Die Mitarbeit erreichte rund 95 % der Gemeinschaftsproduktion.

(17)

Nach Anhörung des Antragstellers wurde die Stichprobe gemäß Artikel 17 der Grundverordnung auf der Grundlage des größten repräsentativen Verkaufsvolumens gebildet. Die Stichprobe umfasste 9 Unternehmen. Auf diese entfielen 67 % der gesamten Gemeinschaftsproduktion im UZ.

3.1.2.

Stichprobenverfahren für die Einführer

(18)

Auf der Grundlage der ihr vorliegenden Informationen kontaktierte die Kommission rund 140 Einführer. 16 von ihnen erklärten, dass sie aus den betroffenen Ländern keine geschweißten Rohre einführten, und 3 Unternehmen gaben an, dass sie auf dem Markt der betroffenen Ware nicht mehr tätig seien. 13 unabhängige Einführer beantworteten den Fragebogen, aber lediglich zwei von ihnen vollständig. Auf die mitarbeitenden unabhängigen Einführer entfielen weniger als 5 % der gesamten Einfuhren der betroffenen Ware; somit war die Mitarbeit äußerst gering.

3.1.3.

Stichprobenverfahren für die Ausführer

(19)

Wie in den Einleitungsbekanntmachungen erwähnt, wurden für die Ausführer/Hersteller in der VR China, in Russland, der Türkei, der Ukraine und Thailand Stichprobenverfahren in Betracht gezogen. Ausführliche Angaben zum Stichprobenverfahren für jedes betroffene Land sind aus der nachfolgenden Länderanalyse ersichtlich.

Kriterium 1 — Unternehmensentscheidungen werden auf der Grundlage von Marktsignalen und ohne nennenswerte staatliche Einflussnahme getroffen und die Kosten beruhen auf Marktwerten

(60)

In vielen Fällen waren die Unterlagen der Unternehmen nicht zuverlässig. Einige Unternehmen legten ein- und dasselbe Schriftstück in unterschiedlichen Fassungen vor, z. B. eine korrigierte Gewerbeerlaubnis, zwei unterschiedliche Satzungen mit unterschiedlichen Anteilseignern, Satzungen, die nie unterzeichnet wurden). Die örtlichen Behörden nahmen diese Situation nicht nur hin, sondern stellten sogar Bescheinigungen und Papiere ohne entsprechende Nachweise aus. Diese unzuverlässigen Unterlagen ließen Zweifel an der Rechtspersönlichkeit der Unternehmen aufkommen und deuteten darauf hin, dass der Staat weiterhin Einfluss ausübte.

(61)

In einigen anderen Fällen gab es Unklarheiten im Hinblick auf die Gewerbeerlaubnis. In einem Fall war ursprünglich eine Gewerbeerlaubnis ausgestellt worden, in der weder der Beginn noch das Ende der Geschäftstätigkeit verzeichnet waren. In einer späteren Fassung war dann lediglich das Enddatum aufgeführt. Daher ist die Zuverlässigkeit der vorgelegten Unterlagen anzuzweifeln.

(62)

Nach Veröffentlichung der Feststellungen der Kommission gaben die Unternehmen durchweg an, sie befänden sich in Privatbesitz. Entgegen den Angaben in den Anträgen, wurde indessen ein staatliches Eingreifen auch bei den Unternehmen festgestellt, die sich gar nicht oder nur teilweise in Staatsbesitz befanden. Wie bereits gesagt, ließen auch andere Faktoren den Schluss zu, dass es insgesamt gesehen erhebliche Staatseingriffe gab.

(63)

Die eingegangenen Stellungnahmen konnten die Feststellungen der Kommission nicht ändern. Es wurde daher der Schluss gezogen, dass die Unternehmen erheblichen staatlichen Eingriffen unterlagen.

Kriterium 2 — Die Unternehmen verfügen über eine einzige klare, von unabhängigen Stellen geprüfte Buchführung

(64)

Bei den Buchführungspraktiken der untersuchten Unternehmen wurden zahlreiche Unregelmäßigkeiten festgestellt. Keines der Unternehmen hatte eine kohärente Buchführung.

(65)

So wurden beispielsweise Unregelmäßigkeiten bei der Art und Weise festgestellt, wie die Unternehmen ihr Nominalkapital erhöhten (der Kapitalzuwachs spiegelte nicht die tatsächlichen Investitionen wider). In einigen Fällen wurde das Eigenkapital des Unternehmens weder in Geld- noch in Sachwerten hinterlegt. In anderen Fällen wurden uneinbringliche Forderungen nicht gemäß den internationalen Rechnungslegungsstandards verbucht. In den Finanzausweisen einiger Unternehmen stimmten die Angaben über das Nominalkapital nicht mit den entsprechenden Angaben in den Unternehmensunterlagen, wie beispielweise der Satzung oder der Gewerbeerlaubnis überein. Unregelmäßigkeiten gab es auch bei Abschreibungen (einige Unternehmen stellten die Abschreibung bestimmter Vermögenswerte ein) oder Landnutzungsrechten, die nicht korrekt verbucht wurden.

(66)

Einige Unternehmen machten geltend, dass die Unstimmigkeiten im Buchführungssystem sich nicht in diesem Umfang auf die Entscheidung über die MWB hätten auswirken dürfen. Es gebe zwar etliche Unregelmäßigkeiten, doch reichten diese allein nicht für den Schluss aus, dass das Kriterium 2 nicht erfüllt sei. Doch selbst unter der Hypothese, dass dieses Kriterium auch bei geringfügigen Unregelmäßigkeiten in der Buchführung als erfüllt angesehen werden könnte, handelte es sich in diesem speziellen Fall, wie vorstehend erläutert, eben nicht um geringfügige Unstimmigkeiten.

(67)

In einigen Fällen wurde außerdem behauptet, dass die Konten von externen, also unabhängigen, Rechnungsprüfern geprüft worden seien. Die Rechnungsprüfer erwähnten jedoch keines der bei der Untersuchung festgestellten Probleme und arbeiteten daher nicht nach Maßgabe der internationalen Rechnungslegungsstandards. Die betroffenen Unternehmen konnten folglich nicht nachweisen, dass sie über eine einzige klare Buchführung verfügten, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft wird.

Kriterium 3 — Keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems

(68)

Weitere Unregelmäßigkeiten gab es im Hinblick auf Landnutzungsverträge. In vielen Fällen konnten keine Belege über Zahlungen für Landnutzungsrechte vorgelegt werden, was bedeutet, dass diese Unternehmen, da es sich um Land in Staatsbesitz handelt, erheblichen staatlichen Eingriffen ausgesetzt sind. Einige Unternehmen konnten keine zuverlässigen Belege über den Erwerb und die Übertragung von Anteilen vorlegen. In einigen Fällen war die Neubewertung der Vermögenswerte eindeutig willkürlich. Die Unregelmäßigkeiten bei der Privatisierung lassen Zweifel an allen nachfolgenden Anteilsübertragungen aufkommen und sind offenbar die Ursache dafür, dass die örtlichen Behörden in die Geschäftstätigkeit einiger Unternehmen eingreifen können.

(69)

Da bei den Produktionskosten und beim Wert des Anlagevermögens infolge des früheren nicht marktwirtschaftlichen Systems erhebliche Verzerrungen bestehen, wirken sich die Unregelmäßigkeiten bei der Privatisierung immer noch auf die derzeitige Lage und die aktuelle Geschäftstätigkeit der Unternehmen aus.

(70)

Der Beratende Ausschuss wurde konsultiert, und die direkt betroffenen Parteien wurden entsprechend unterrichtet. Vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft, der die Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten hatte, gingen keine Kommentare zu den MWB-Feststellungen ein.

(71)

Die Kommission erhielt Stellungnahmen der MWB-Antragsteller. Diese Stellungnahmen wurden gegebenenfalls entweder in der oben dargelegten Analyse oder in einem Schreiben an den jeweils betroffenen Ausführer kommentiert. Keine der eingegangenen Anmerkungen konnte jedoch die Feststellungen zur Marktwirtschaftsbehandlung widerlegen.

8.4.1.

Vergleichsland

(76)

Gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung wurde der Normalwert für Unternehmen, denen keine MWB gewährt werden konnte, anhand des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Vergleichsland ermittelt.

(77)

In Bekanntmachung 1 hatte die Kommission die USA als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China und Belarus vorgesehen und die interessierten Parteien um eine diesbezügliche Stellungnahme ersucht. Eine interessierte Partei lehnte diesen Vorschlag ab und argumentierte, die Türkei sei eine bessere Wahl, da gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung, sofern angemessen, ein Drittland mit Marktwirtschaft heranzuziehen ist, das Gegenstand der gleichen Untersuchung ist. Ferner sei die Türkei in der Ausgangsuntersuchung als Vergleichsland für die Ukraine herangezogen worden.

(78)

Die Gemeinschaftsorgane blieben jedoch bei ihrer Auffassung, dass in Anbetracht der nachstehenden Argumente die USA für die Zwecke dieser neuen Untersuchung das geeignetere Vergleichsland waren.

(79)

Die Gemeinschaftsorgane teilen zwar prinzipiell die Auffassung, dass für eine Überprüfungsuntersuchung logischerweise zunächst dasselbe Vergleichsland in Betracht gezogen werden sollte wie in der Ausgangsuntersuchung (auch wenn sogar für eine Überprüfung eine Änderung durchaus gerechtfertigt sein kann). Bei der VR China und bei Belarus handelt es sich im vorliegenden Fall jedoch nicht um eine Überprüfung sondern um eine neue Untersuchung. Daher sind solche Erwägungen hier gegenstandslos. Außerdem waren, wie an anderer Stelle in dieser Verordnung erwähnt, gemäß dem Bericht des WTO Berufsgremiums in der Sache Beef and Rice (Mexico)^(******) diejenigen türkischen Unternehmen, denen in der Ausgangsuntersuchung ein Null-Zollsatz gewährt wurde, nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Die Gemeinschaftsorgane haben daher kein umfassendes Bild über den Normalwert auf dem türkischen Markt. Zudem gibt es auf dem türkischen Markt offensichtlich Verzerrungen. So war der Marktanteil der Einfuhren in die Türkei mit 3,3 % sehr niedrig, während er in den USA bei 39 % lag. Ein derart niedriger Marktanteil bei den Einfuhren könnte ein Hinweis auf eine Behinderung des internationalen Wettbewerbs auf dem türkischen Markt sein, obwohl es in der Türkei rund 15 bekannte Hersteller gibt.

(80)

Andererseits sind die USA für geschweißte Rohre generell und für die betroffene Ware ein ähnlich großer Markt wie die Gemeinschaft. Es herrscht offenbar ein lebhafter Wettbewerb. So konkurrieren über 15 einheimische Hersteller miteinander, auf die, verglichen mit den chinesischen Ausfuhren in die Gemeinschaft, eine erhebliche Menge an Inlandsverkäufen entfällt.

(81)

Ferner werden, trotz der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus Taiwan, Mexiko, der Türkei, Thailand, Brasilien, Indien und Korea im UZ, erhebliche Mengen aus Drittländern in die USA eingeführt. Während des UZ machten die Einfuhren schätzungsweise mehr als ein Drittel des US-amerikanischen Verbrauchs aus; diese Einfuhren hatten zu ca. drei Vierteln ihren Ursprung in Ländern mit einem Null-Zollsatz, die keinen Antidumpingmaßnahmen unterlagen. Tatsächlich prüften die US-amerikanischen Behörden im UZ die chinesischen Ausfuhren auf angebliches schädigendes Dumping, und die Untersuchung führte im Januar 2008 zur Einführung von Maßnahmen, die im April 2008 geändert wurden und sich zwischen 69,2 % und 85,55 % bewegten^(*******). Diese Maßnahmen hatten keinen nennenswerten Einfluss auf die oben beschriebene Analyse, geben jedoch einen Hinweis auf das Preisniveau in den USA im UZ, das durch die gedumpten chinesischen Einfuhren künstlich gedrückt worden sein dürfte.

(82)

Ferner sind die Herstellungsverfahren und der Zugang zu den Rohstoffen in den USA mit den Verhältnissen in der VR China vergleichbar, wobei letztere offensichtlich keine naturgegebenen Vorteile bei der Produktion und dem Verkauf der betroffenen Ware genießt.

(83)

Die Gegenüberstellung der Türkei und der USA auf dieser Grundlage führte zu dem Schluss, dass die USA das geeignetere Vergleichsland für die VR China und Belarus sind.

(84)

Allen bekannten Herstellern in den USA wurden Fragebogen zugesandt. Ein größerer Hersteller übermittelte eine Antwort. Sowohl die Produktion als auch die Inlandsverkäufe dieses kooperierenden Herstellers waren für die Ermittlung des Normalwerts repräsentativ.

8.4.2.

Bestimmung des Normalwerts im Vergleichsland

(85)

Nach der Wahl der USA als Vergleichsland wurde gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung anhand der Angaben des kooperierenden Herstellers im Vergleichsland der Normalwert ermittelt, und zwar nach der unter den Randnummern 32 bis 37 dargelegten Methode anhand der gezahlten oder zu zahlenden Preise.

(86)

Die Inlandsverkäufe des Herstellers der gleichartigen Ware waren den Untersuchungsergebnissen zufolge repräsentativ im Hinblick auf die von den ausführenden Herstellern in der VR China in die Gemeinschaft ausgeführte betroffene Ware. Ferner wurde davon ausgegangen, dass die Inlandsverkäufe im normalen Handelsverkehr erfolgt waren.

9.2.1.

Vergleichsland

(99)

In dem Abschnitt über die VR China wurde bereits erwähnt, dass in Bekanntmachung 1 die USA als geeignetes Vergleichsland zur Festlegung des Normalwerts für Belarus und die VR China vorgeschlagen wurden. Die wichtigsten für die USA sprechenden Gründe, die bereits in der Analyse für die VR China angeführt wurden, gelten auch für Belarus. Zwei Parteien lehnten die Wahl der USA als Vergleichsland ab und schlug stattdessen die Türkei vor. Die entscheidenden Gründe, die die Kommission veranlasst haben, die USA der Türkei als Vergleichsland vorzuziehen, wurden bereits unter den Randnummern 76 bis 84 dargelegt.

(100)

Folglich wurde zur Bestimmung des Normalwerts auch die unter den Randnummern (32) bis (37) beschriebene Methodik angewandt.

2.3.1.

Vorbemerkungen

(122)

Wie unter Randnummer (120) bereits erwähnt, hat die Untersuchung ergeben, dass es in Thailand im UZ mindestens 13 Hersteller der betroffenen Ware gab, von denen lediglich einer an der Untersuchung mitarbeitete.

(123)

Es wurde geprüft, inwieweit Daten dieses einen kooperierenden thailändischen Herstellers für die Analyse der Gesamtsituation im Hinblick auf die zu erwartende Entwicklung der Ausfuhren aus Thailand verwendet sowie als Vergleichsindikatoren für inländische und Ausfuhrpreise, Kosten, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung herangezogen werden können.

(124)

In diesem Zusammenhang wurden bei den Angaben des kooperierenden Unternehmens zahlreiche Mängel festgestellt. Zunächst war das Unternehmen nicht in der Lage, die inländischen und die Ausfuhrpreise mit den tatsächlichen Geschäftsvorgängen und der geprüften Rechnungslegung für den UZ in Einklang zu bringen. Ferner konnte es die Kosten nicht nach den im Fragebogen der Kommission festgelegten Warenkontrollnummern (PCN) aufschlüsseln. Der Hersteller gab lediglich den Durchschnittswert der Produktionskosten für alle hergestellten PCN an, wobei er nach schwarzem und galvanisiertem Stahl unterschied. Belege verschiedener Hersteller in anderen von der Untersuchung betroffenen Ländern, einschließlich der Gemeinschaft, über deren PCN-Kostenstruktur zeigen indessen, dass die Produktionskosten für die einzelnen PCN sehr unterschiedlich sind. Dies gilt auch für die einzelnen vom betroffenen thailändischen Unternehmen hergestellten und verkauften Warentypen. Unter diesen Umständen kann eine Kostenaufschlüsselung, die keinen Vergleich nach PCN ermöglicht, für die Bestimmung des inländischen Normalwerts nicht als geeignet angesehen werden.

(125)

Auch wenn diese Daten hätten vorgelegt werden können, wäre zu beachten, dass auf den kooperierenden Hersteller nicht einmal 10 % der gesamten Produktion der betroffenen Ware in Thailand entfielen, so dass die Angaben auf jeden Fall durch weiteres statistisches Material hätten ergänzt werden müssen, damit für eine landesweite Beurteilung die Repräsentativität gewährleistet gewesen wäre.

(126)

Die Kommission teilte dem Unternehmen hinreichend lange im Voraus und unter Berücksichtigung der für die Untersuchung geltenden Fristen mit, dass und aus welchen Gründen sie Artikel 18 der Grundverordnung anzuwenden gedachte. Die eingegangenen Anmerkungen wurden eingehend analysiert und ausführlich beantwortet. Keine der von dem Unternehmen vorgebrachten Erklärungen konnte die Kommission davon überzeugen, bei der Analyse der oben genannten Punkte von der Anwendung der besten verfügbaren Information abzusehen.

(127)

Dementsprechend beruhen die Angaben über die inländischen Preise und die Preise der thailändischen Ausführer für Exporte in andere Länder auf den besten verfügbaren Informationen, einschließlich der Angaben aus dem Antrag und den öffentlich verfügbaren Daten.

(128)

Die von dem Unternehmen vorgelegten Angaben bezüglich der Lagerbestände, der Produktionsmenge und der Kapazität konnten dagegen überprüft werden. Daher konnten diese Informationen zusammen mit Angaben aus dem Antrag zur Ermittlung des Produktionsvolumens und der Kapazität aller ausführenden Hersteller in Thailand verwendet werden.

(129)

Angesichts obiger Sachverhalte wurde Folgendes bei der Beurteilung der möglichen Auswirkungen eines Außerkrafttretens der Maßnahmen berücksichtigt:

2.3.2.

Produktion, Kapazitätsreserven und Wahrscheinlichkeit, dass diese Kapazitäten genutzt werden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren

(130)

Der Antrag weist für Thailand Kapazitätsreserven von über 370000 Tonnen aus, was fast 30 % der Gesamtkapazität ausmacht. Diese Reserven entsprechen mehr als 25 % des gesamten Gemeinschaftsverbrauchs (wie unter Randnummer 231 definiert) und könnten genutzt werden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren.

(131)

Für den kooperierenden Hersteller, auf den im UZ weniger als 10 % der gesamten thailändischen Produktion entfiel, wurden noch höhere Kapazitätsreserven festgestellt. In diesem Fall betrug der Wert im UZ über 50 %.

(132)

Alle diese Faktoren deuten auf erhebliche freie Kapazitäten in Thailand hin. Da es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass diese Kapazitäten durch eine Zunahme der Inlandsverkäufe, der Verkäufe in andere Drittländer oder durch die Produktion anderer Waren als der betroffenen Ware aufgefangen werden könnten, kommt die Kommission zu dem Schluss, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen diese Kapazitätsreserven aller Wahrscheinlichkeit nach genutzt werden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren, nicht zuletzt aufgrund der hohen Attraktivität der Gemeinschaft als Ausfuhrmarkt.

(133)

Da der Gemeinschaftsmarkt einer der größten Märkte der Welt ist, ist er schon allein wegen seiner Größe für jeden thailändischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware attraktiv. Der Gemeinschaftsmarkt gewinnt noch dadurch an Bedeutung, dass in den USA als einem anderen wichtigen Markt, Maßnahmen gegenüber Einfuhren aus Thailand in Kraft sind.

(134)

Diese Fakten zusammen mit dem verhältnismäßig attraktiven Preisniveau in der Gemeinschaft, in der es ein sehr gut ausgebautes Vertriebsnetz gibt, lassen den Schluss zu, dass es bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen, eindeutige wirtschaftliche Anreize dafür gäbe, Ausfuhren von anderen großen Drittmärkten wie den USA in die Gemeinschaft umzulenken.

(135)

Unter diesen Umständen kommt die Kommission zu dem Schluss, dass sich jegliche Steigerung der Kapazitätsauslastung wahrscheinlich in einer Erhöhung der Ausfuhren, und zwar der Exporte auf den Gemeinschaftsmarkt niederschlägt.

2.3.3.

Voraussichtliches Preisniveau

(136)

Eine Reihe von Faktoren deuten darauf hin, dass die thailändischen Preise für Ausfuhren in die Gemeinschaft wahrscheinlich gedumpt würden.

(137)

So erfolgten offensichtlich die Ausfuhren auf bedeutende Drittlandsmärkte zu gedumpten Preisen. Dies bestätigt der Antidumpingzoll von 15 %, den die USA auf thailändische Ausfuhren geschweißter Rohre eingeführt haben. Offensichtlich gibt es ein generelleres auf Dumping beruhendes Preisbildungsmuster für große Drittlandsmärkte. Die Tatsache, dass Thailand seine Ausfuhren in die Gemeinschaft nach der Einführung der Maßnahmen eingestellt hat, verstärkt den Eindruck, dass thailändische ausführende Hersteller nicht zu nicht gedumpten Preise verkaufen können oder wollen.

(138)

Außerdem würden etwaige thailändische Verkäufer die untersuchte Ware, die eigentlich sehr homogen ist, wahrscheinlich zu den Preisen verkaufen, die für andere Einfuhren in die Gemeinschaft gezahlt werden. Wie bereits festgestellt wurde, sind die Einfuhrpreise anderer Ausfuhrländer im Allgemeinen niedrig. Zieht man in Betracht, dass die Ausfuhrpreise thailändischer ausführender Hersteller sich wahrscheinlich an diese niedrigen Preise anpassen müssten, und berücksichtigt man die Kostenstruktur der betroffenen Ware, die sehr stark von weltweit deutlich gestiegen Stahlcoil- und Zinkpreisen abhängig ist, liegt die Vermutung nahe, dass die Ausfuhrpreise gedumpt wären.

3.3.1.

Kreditkosten

(146)

Nach der Unterrichtung über die Feststellungen der Kommission brachten einige Ausführer vor, dass die Kreditkosten auf der Grundlage der zwischen den Herstellern und ihren Abnehmern vereinbarten tatsächlichen Zahlungsbedingungen ermittelt werden sollten. Diesen Vorbringen wurde stattgegeben.

3.3.2.

Zollerstattung

(147)

Einige Unternehmen beantragten eine Berichtigung für Zollerstattungen, da auf die Rohstoffe, die für die gleichartige für den Verbrauch in der Türkei bestimmte Ware verwendet wurden, Einfuhrabgaben erhoben wurden, die aber rückvergütet wurden, wenn die Ware zur Ausfuhr in die Gemeinschaft verkauft wurde.

(148)

In einem Fall war der geltend gemachte Betrag höher als der Zoll, der auf die tatsächlich für die Produktion der gleichartigen, auf dem Inlandsmarkt verkauften Ware verwendeten Vormaterialien erhoben worden war. Es stellte sich heraus, dass der Zoll niedriger war, weil das Unternehmen/die Unternehmensgruppe bei Produktion für den Inlandsmarkt nicht nur mit einem Einfuhrzoll sondern auch mit einem Null-Zollsatz belegte sowie von lokalen Zulieferern bezogene Coils einsetzte. Es wurden daher entsprechend korrigierte Berichtigungen vorgenommen.

(149)

Ein anderes Unternehmen, dem die Berichtigung zunächst verwehrt wurde, argumentierte, dass ihm die Berichtigung hätte gewährt werden müssen, da seine auf dem Inlandsmarkt verkauften Waren mit Zöllen belegt waren. Das Vorbringen wurde teilweise akzeptiert.

(150)

Nach Auffassung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft handelte es sich hier um eine anfechtbare Subvention. Dieses Verfahren betrifft jedoch eine Antidumpinguntersuchung. Das Vorbringen wurde daher nicht weiter geprüft.

3.3.3.

Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG)

(151)

Einer der türkischen Ausführer machte negative VVG für diejenigen seiner Verkäufe geltend, für die der Normalwert rechnerisch ermittelt werden musste. Er verzeichnete deutliche Wechselkursgewinne, die den VVG-Gesamtbetrag überstiegen. In diesem Fall blieben diese Gewinne unberücksichtigt. Lediglich die finanziellen Aufwendungen für Kredite des Unternehmens wurden berücksichtigt. Die VVG wurden entsprechend berichtigt.

3.7.1.

Allgemeine Bemerkungen

(158)

Die EU ist zweifellos ein sehr attraktiver Markt für die türkischen Hersteller. Und dies zunächst einmal aufgrund seiner Größe. Die Größe bezieht sich nicht allein auf den hohen Verbrauch sondern auch auf die Tatsache, dass der Großteil der türkischen Ausfuhren auf andere Drittlandsmärkte sehr fragmentiert ist, d. h. viele kleinere Mengen werden an viele verschiedene Bestimmungsorte verbracht. Die Gemeinschaft ist daher als ein Zielort mit hohem Bedarf viel attraktiver.

(159)

Ein weiterer wichtiger Faktor ist die geographische Nähe, da die Transportkosten für diese Ware nicht erheblich sind.

(160)

Ferner war die Gemeinschaft schon immer ein guter Markt für türkische Ausführer, die über ein gut ausgebautes Vertriebsnetz und einen breiten Kundenstamm verfügen.

3.7.2.

Anteil der Ausfuhren in die Gemeinschaft und Preisbildung

(161)

Trotz der geltenden Maßnahmen kamen während des gesamten UZ weiterhin Ausfuhren aus der Türkei auf den Gemeinschaftsmarkt. Es wurde indessen für keines der Stichprobenunternehmen Dumping festgestellt. Es sei darauf hingewiesen, dass auf die Unternehmen der Stichprobe und auf die nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, die an den aktuellen Überprüfungen mitarbeiteten, sowie auf diejenigen Unternehmen, für die in der Ausgangsuntersuchung eine Dumpingspanne von null bzw. eine geringfügige Dumpingspanne festgestellt worden war, rund 90 % aller türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft entfallen. Der Markt für diese türkischen Ausfuhren scheint stabil zu sein, und es gibt keinen Hinweis darauf, dass die Unternehmen ihre Preisstrategien ändern würden. Hinzu kommt, dass es sich bei den drei Unternehmen der Stichprobe sowie den drei Unternehmen, für die in der Ausgangsuntersuchung eine Dumpingspanne von null bzw. eine geringfügige Dumpingspanne ermittelt worden war, um die die mit Abstand größten Player auf dem Markt und um die Preisführer handelt. Es ist daher davon auszugehen, dass sich etwaige weitere Unternehmen an der Preisgestaltung dieser Unternehmen orientieren würden. Demnach erscheint es unwahrscheinlich, dass türkische Einfuhren erneut gedumpt werden. Der Vollständigkeit halber wurden jedoch die nachfolgenden Faktoren ebenfalls geprüft.

3.7.3.

Kapazitätsreserven in der Türkei

(162)

Bei der Untersuchung wurde im UZ für die kooperierenden Hersteller, Stichprobenunternehmen und nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen, eine Kapazitätsreserve von insgesamt rund 143000 Tonnen ermittelt. Dies entspräche rund 10 % des gesamten Gemeinschaftsverbrauchs (wie unter Randnummer 231 definiert) von geschweißten Rohren.

3.7.4.

Etwaige Aufnahmekapazität von Drittlandsmärkten

(163)

Der größte Drittlandsmarkt für die betroffene Ware (die USA) hat auf türkische Einfuhren Antidumpingzölle von bis zu 14,7 % eingeführt. Bei ansonsten gleichen Umständen wäre es daher nicht wahrscheinlich, dass der US-Markt weitere bedeutende Ausfuhrmengen aus der Türkei aufnehmen würde. Die Tatsache, dass die Ausfuhren in Drittländer sich auf viele verschiedene Bestimmungsorte verteilen, scheint darauf hinzuweisen, dass die türkischen Ausführer sich aktiv um die Erschließung neuer Märkte bemühen; es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass Drittlandsmärkte einen Teil dieser Kapazitätsreserven absorbieren könnten. Ferner ist zu erwarten, dass im Fall der Nutzung der derzeitigen Kapazitätsreserven das gegenwärtige Verhältnis zwischen türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft und denjenigen in Drittländer von 70/30 beim Verkauf der betreffenden Produktion bestehen bleibt. Dies hätte zur Folge, dass über 100000 Tonnen zusätzlich in die Gemeinschaft eingeführt würden, was — ausgehend von den Verbrauchsdaten des UZ — einem Marktanteilsgewinn von 7 % entspräche. Hierbei handelt es sich jedoch um den größten theoretisch möglichen Verkaufszuwachs, mit dem nur bei einer 100 %igen Kapazitätsauslastung zu rechnen wäre, ein Umstand der in dieser Branche selten eintritt.

3.7.5.

Preise

(164)

Die Preisunterschiede zwischen türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft und denjenigen in Drittländer waren nicht sehr groß und unternehmensabhängig. Bei einer weitergehenden Analyse nach der Unterrichtung wurde festgestellt, dass die Preise der türkischen Ausfuhren in Drittländer etwas höher waren als diejenigen der Ausfuhren in die Gemeinschaft. Da für die türkischen Ausfuhren in die Gemeinschaft kein Dumping festgestellt wurde, ist davon auszugehen, dass generell auch die Ausfuhren in Drittländer nicht gedumpt waren. Ferner gibt es keine anderen Anhaltspunkte dafür, dass die türkischen Ausführer ihre Preispolitik ändern würden. Weder auf dem Markt noch bei der Gesamtsituation der Ausführer deutete irgendetwas darauf hin, dass sie ihr Marktverhalten generell ändern würden.

(165)

In Anbetracht dieser Sachverhalte wird der Schluss gezogen, dass bei den Einfuhren mit Ursprung in der Türkei ein erneutes Auftreten des Dumpings nicht wahrscheinlich ist.

6.3.1.

Vorbemerkungen

(205)

Wie unter Randnummer 203 bereits erwähnt, hat die Untersuchung ergeben, dass es in der Ukraine im UZ mindestens 7 Hersteller der betroffenen Ware gab, von denen lediglich eine Unternehmensgruppe an der Untersuchung mitarbeitete.

(206)

Es wurde geprüft, inwieweit Daten dieser einen kooperierenden ukrainischen Unternehmensgruppe für die Analyse der Gesamtentwicklung etwaiger Ausfuhren aus der Ukraine verwendet sowie als Vergleichsgrundlage für Indikatoren von inländischen und Ausfuhrpreisen, Kosten, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung herangezogen werden können.

(207)

Die Ermittlung des Produktionsvolumens und der Kapazität der ukrainischen Hersteller erfolgte anhand der Angaben der betreffenden Unternehmensgruppe über Lagerbestände, Produktionsvolumen und Kapazität und der Daten aus dem Antrag.

(208)

Angesichts obiger Sachverhalte wurde Folgendes bei der Beurteilung der möglichen Auswirkungen eines Außerkrafttretens der Maßnahmen berücksichtigt:

6.3.2.

Produktion, Kapazitätsreserven und Wahrscheinlichkeit, dass diese Kapazitäten genutzt werden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren

(209)

Den der Kommission vorliegenden Informationen zufolge liegt die Produktionskapazität für die betroffene Ware in der Ukraine über 400000 Tonnen pro Jahr.

(210)

Da nichts darauf hindeutet, dass diese Kapazitäten durch eine Zunahme der Inlandsverkäufe, der Verkäufe in andere Drittländer oder durch die Produktion anderer Waren als der betroffenen Ware aufgefangen werden könnten, kommt die Kommission zu dem Schluss, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen erhebliche Kapazitätsreserven aller Wahrscheinlichkeit nach genutzt würden, um für den Gemeinschaftsmarkt zu produzieren, nicht zuletzt aufgrund der hohen Attraktivität der Gemeinschaft als Ausfuhrmarkt. Diese Annahme wird durch die großen Kapazitätsreserven der Interpipe Group untermauert.

(211)

Da der Gemeinschaftsmarkt einer der größten Märkte der Welt ist, ist er schon allein wegen seiner Größe für jeden ukrainischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware attraktiv.

(212)

Es sei daran erinnert, dass die Interpipe Group Coils aus der Ukraine an das Fertigungsunternehmen Mogilev in Belarus liefert, wo im Rahmen einer Veredelungsvereinbarung die Coils zu der betroffenen Ware verarbeitet werden, die dann von der schweizerischen Tochter von Interpipe in die Gemeinschaft verkauft wird. Während des gesamten Prozesses bleibt Interpipe Eigentümer der Ware. Wie bereits festgestellt waren diese Ausfuhren gedumpt. Insbesondere angesichts der geplanten Einführung von Maßnahmen gegenüber Belarus kann nicht ausgeschlossen werden, dass einige Ausfuhren, die die Gruppe aus Belarus tätigte, dann aus der Ukraine vorgenommen werden.

(213)

In Verbindung mit dem verhältnismäßig attraktiven Preisniveau in der Gemeinschaft, in der es ein sehr gut ausgebautes Vertriebsnetz gibt, lassen die oben beschriebenen Umstände den Schluss zu, dass es bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen, eindeutige wirtschaftliche Anreize gäbe, um Ausfuhren von anderen großen Drittmärkten, wie Russland und Belarus, in die Gemeinschaft umzuleiten.

(214)

Vor diesem Hintergrund kommt die Kommission zu dem Schluss, dass jegliche Steigerung der Kapazitätsauslastung in die Ausfuhrproduktion, vor allem auf den Gemeinschaftsmarkt fließen dürften.

6.3.3.

Voraussichtliches Preisniveau

(215)

In Anbetracht der geringen Mitarbeit und der oben erläuterten Informationen wird die Auffassung vertreten, dass sich die im Antrag unterstellte Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings bestätigen würde. Dafür sprachen auch weitere Faktoren.

(216)

Die Ausfuhrpreise in andere Drittländer entsprechen den Einfuhrpreisen in die Gemeinschaft. Dies bedeutet, dass wahrscheinlich auch die Ausfuhrpreise in diese Drittstaaten gedumpt sind, was vermuten lässt, dass bei der Preisbildung generell Dumping im Spiel ist.

(217)

Außerdem würden etwaige ukrainische Verkäufer die untersuchte Ware, die eigentlich sehr homogen ist, wahrscheinlich zu den Preisen verkaufen, die für andere Einfuhren in die Gemeinschaft gezahlt werden. Wie bereits festgestellt wurde, sind die Einfuhrpreise anderer Ausfuhrländer im Allgemeinen niedrig. Zieht man in Betracht, dass sich die Ausfuhrpreise ukrainischer ausführender Hersteller wahrscheinlich an diese niedrigen Preise anpassen müssten und berücksichtigt man die Kostenstruktur der betroffenen Ware, die sehr stark von weltweit deutlich gestiegen Stahlcoil- und Zinkpreisen abhängig ist, liegt die Vermutung nahe, dass die Ausfuhrpreise in einer Größenordnung von ca. 10,7 % (vgl. Randnummer 199) gedumpt würden.

3.1.1.

Dumpingspanne

(235)

Alle Einfuhren aus der VR China, aus Russland und aus Belarus erfüllen das unter Ziffer i der Randnummer 234 genannte Erfordernis.

3.1.2.

Volumen der gedumpten Einfuhren

(236)

Die Einfuhren aus der VR China, Russland und Belarus liegen mengenmäßig über der Geringfügigkeitsschwelle und sind daher zu berücksichtigen (vgl. Tabelle 2).

3.1.3.

Wettbewerbsbedingungen

(237)

Was die Wettbewerbsbedingungen anbetrifft, so ergab die Untersuchung, dass die aus den betroffenen Ländern zu gedumpten Preisen eingeführte betroffene Ware und die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellte und verkaufte betroffene Ware dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften aufweisen. Zu diesem Ergebnis führte auch ein Vergleich zwischen den aus den einzelnen betroffenen Ländern eingeführten gedumpten Waren.

(238)

Dies bedeutet, dass sie austauschbar sind, zumal sie im Bezugszeitraum im Wesentlichen über vergleichbare Absatzkanäle (Händler) in der Gemeinschaft verkauft wurden.

(239)

Die Untersuchung ergab ferner, dass die verschiedenen Warentypen, einschließlich galvanisierte Rohre, Schwarzstahlrohre und Rohre mit einer anderen Außenoberflächenbehandlung, in allen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft miteinander konkurrierten. Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einfuhren geschweißter Rohre sowohl miteinander als auch mit der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hergestellten gleichartigen Ware konkurrierten.

(240)

Daneben wurde auch die Preisbildung in den einzelnen in die Kumulierung einbezogenen Ländern untersucht. Dabei stellte sich heraus, dass diese Länder die Preise und die Zielpreise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft unterboten und, wie unter Randnummer 244 beschrieben, die Preise auch eine ähnliche Entwicklung aufwiesen.

(241)

Einige Parteien argumentierten, dass die Einfuhren mit Ursprung in Russland nicht kumuliert werden sollten, da ihr Einfuhrvolumen und ihr Marktanteil bei steigender Nachfrage ein andere Entwicklung aufwiesen. Dazu sei angemerkt, dass während des gesamten Bezugszeitraums durchgängig erhebliche Mengen in die Gemeinschaft eingeführt wurden. Die gedumpten Einfuhren aus allen drei Ländern (Belarus, Volksrepublik China und Russland) nahmen in den letzten beiden untersuchten Jahren außerdem deutlich zu, und besonders im UZ folgten die Preise, auch in ihrer Höhe, allgemein denselben Trends, wie die Unternehmensdaten belegen. Zudem lagen im UZ die Preise aller kumulierten Einfuhren unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft.

(242)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass alle Voraussetzungen für eine kumulative Beurteilung nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt waren. Die Einfuhren geschweißter Rohre mit Ursprung in Belarus, der Volksrepublik China und Russland sollten daher kumulativ beurteilt werden. Diese Länder werden nachstehend als „kumulierte Länder” und die Einfuhren aus diesen Ländern als „kumulierte Einfuhren” bezeichnet.

3.3.1.

Entwicklung der Preise für die Länder der Antidumpinguntersuchung

(244)

Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern hat sich im Bezugszeitraum wie folgt entwickelt:

(245)

Tabelle 4 beruht auf der Datenbank Comext und beinhaltet alle KN-Codes. Generell zeigen die Preise der Einfuhren in die Gemeinschaft einen Trend nach oben, der mit dem Preisanstieg bei allen Wirtschaftsteilnehmern auf dem Gemeinschaftsmarkt einhergeht.

3.3.2.

Preisunterbietung bei den Ländern der Antidumpinguntersuchung

(246)

Bei der Bestimmung der Preisunterbietung stützte sich die Kommission im Falle Chinas auf die Analyse der nach Warentypen aufgeschlüsselten Informationen, die die ausführenden Hersteller der Stichprobe während der Untersuchung vorgelegt hatten. Für Russland wurden die Angaben des kooperierenden ausführenden Herstellers verwendet. Für Belarus wurden die Daten des kooperierenden deutschen Einführers herangezogen.

(247)

Zum Zwecke eines fairen Vergleichs auf derselben Handelsstufe wurden diese Ausfuhrpreise einem gewogenen durchschnittlichen Preis für alle Gemeinschaftshersteller der Stichprobe, aufgeschlüsselt nach denselben Warentypen gegenübergestellt. In allen Fällen wurden als Ausfuhrpreise die tatsächlichen cif-Preise frei Grenze der Gemeinschaft herangezogen. Im Falle des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft stützte sich die Kommission auf die den unabhängigen Abnehmern in Rechnung gestellten Preise, die ggf. auf die Stufe ab Werk berichtigt wurden. Auf der Grundlage der einzelnen im Fragebogen aufgeführten Warentypen wurden für den UZ die folgenden durchschnittlichen Unterbietungsspannen festgestellt:

3.3.3.

Entwicklung der Preise und der Preisunterbietung bei den Ländern der Auslaufüberprüfung

(248)

Da die Einfuhrmengen aus der Ukraine und aus Thailand bekanntlich unter der Geringfügigkeitsschwelle lagen, wurden die Preise und damit auch die Preisentwicklung und die Ermittlung der Preisunterbietung als nicht zuverlässig und wenig sinnvoll angesehen.

3.4.1.

Einfuhrvolumen und Marktanteil

(249)

Tabelle 2 und 3 zeigen, dass die Einfuhren aus Drittländern, einschließlich der Einfuhren aus Bosnien und Herzegowina und der Türkei leicht stiegen von 222096 Tonnen 2004 auf 238441 Tonnen im UZ. Der Marktanteil dieser Einfuhren lag in diesem Zeitraum unverändert bei rund 18 %.

4.1.1.

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(251)

Die Produktion des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft ging von 2004 bis zum UZ um 10 % zurück. Die Produktionskapazität wurde anhand einer auf den gesamten Wirtschaftszweig angewandten Standardmethode ermittelt. Dabei wurde unter Berücksichtigung normaler Produktionsstillstände, beispielsweise aufgrund von Wartungsarbeiten, der tatsächliche langfristige Wert ermittelt; diese Methode wird normalerweise auch von den Unternehmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft angewandt. Die Produktionskapazität für die betroffene Ware sank im Bezugszeitraum von 2218597 Tonnen 2004 auf 2132322 Tonnen im UZ leicht ab, was einem Gesamtrückgang von 4 % entspricht.

(252)

Die Kapazitätsauslastung, in der sich der Produktionsrückgang widerspiegelt, nahm im Bezugszeitraum ebenfalls ab, und zwar von rund 44 % auf 41 %. Es sei jedoch daran erinnert, dass für diese Branche dieser Indikator zur Schadensermittlung nicht ausschlaggebend ist, da Anlagen und Produktionsausrüstung auch zur Herstellung anderer Rohre und Waren eingesetzt werden, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung sind.

4.1.2.

Verkaufsmenge und Marktanteil

(253)

Tabelle 7 weist für den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft einen deutlichen Rückgang der Verkaufsmenge auf dem Gemeinschaftsmarkt aus. Die rückläufige Entwicklung wird noch dadurch unterstrichen, dass der Gesamtverbrauch im selben Zeitraum um 9 % zunahm (s. Tabelle 1). Nachdem in den Jahren 2004 und 2005 das Niveau weitgehend gehalten werden konnte, schrumpfte der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft 2006 und im UZ erheblich. Im Gegensatz dazu blieben im gesamten Bezugszeitraum sowohl die jeweiligen Marktanteile als auch der kumulierte Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus der VR China, Belarus, und Russland stabil oder vergrößerten sich (vgl. Randnummer (243)).

4.2.1.

Lagerbestände

(254)

Die Bestände der in die Stichprobe einbezogenen Gemeinschaftshersteller nahmen von 2004 auf 2005 um 23 % ab, stabilisierten sich dann aber auf diesem Niveau. Eine Berechnung des Lagerumschlags für den Bezugszeitraum ergab eine Lagerdauer von rund 30 Verkaufstagen. Die Untersuchung bestätigte, dass die Höhe der Bestände in diesem Zusammenhang keine große Aussagekraft hat, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft normalerweise auf Bestellung produziert und daher nur über relativ kleine Lagerbestände verfügt.

4.2.2.

Verkaufspreise

(255)

Der durchschnittliche Stückpreis, der unabhängigen Abnehmern in der Gemeinschaft in Rechnung gestellt wurde, stieg im Bezugszeitraum um 14,8 %. Dieser Aufwärtstrend muss jedoch im Zusammenhang mit einem starken Kostenanstieg in der Produktion gesehen werden, der im selben Zeitraum stattfand. Der Anstieg der Produktionskosten wurde hauptsächlich durch das starke Anziehen der Preise für die wichtigsten Rohstoffe, d. h. Coils, Zink und Energie, verursacht (vgl. Randnummer 287). Im Großen und Ganzen gab es im Bezugszeitraum keine nennenswerten Änderungen im Produktmix, die den in Tabelle 9 ausgewiesenen Trend bei den Verkaufspreisen verzerrt hätten.

(256)

Der Anstieg der Produktionskosten im Bezugszeitraum ging nicht mit einem entsprechenden Anstieg der Verkaufspreise einher, was in erster Linie auf den starken Druck durch die Einfuhren aus den betroffenen Ländern bedingt war. Unter diesen Umständen konnte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die hohen Rohstoffpreise nicht an seine Abnehmer weitergeben.

(257)

Die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gerieten unter Druck, auch wenn sie — absolut gesehen — stiegen. Mit anderen Worten, ohne gedumpte Einfuhren hätten die Preise viel stärker erhöht werden können.

(258)

Darüber hinaus wurden die Verkaufspreise auf dem Gemeinschaftsmarkt um ca. 12 % bis 43 % unterboten (vgl. Randnummer 246 ff.).

4.2.3.

Rentabilität

(259)

Die Gesamtrentabilität der Unternehmen der Stichprobe in Bezug auf die betroffene Ware wurde anhand der gewogenen durchschnittlichen Nettoumsatzrentabilität ermittelt, die beim Verkauf der betroffenen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Gemeinschaftsmarkt erzielt wurde. Die Rentabilität verschlechterte sich im Bezugszeitraum und lag im UZ bei -1,0 %. Hinzu kommt, dass die Rentabilität im gesamten Bezugszeitraum eindeutig zu niedrig war, was, da diese Situation über viele Jahre anhielt, zumindest einen Teil der Branche in seiner Existenz sehr stark gefährdete.

(260)

Die Rentabilität erreichte nie die unter Randnummer (352) ff. erwähnte Zielmarke von 5 %.

4.2.4.

Beschäftigung, Produktivität und Löhne

(261)

Die Beschäftigtenzahlen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft sanken im Bezugszeitraum um 23,5 % von 2772 im Jahr 2004 auf 2123 im UZ.

(262)

Die Löhne, berechnet als Durchschnittskosten je Beschäftigten, stiegen von 15668 EUR im Jahr 2004 auf 21558 EUR im UZ. Ein wichtiger Grund für den Anstieg der Löhne je Beschäftigten sind die hohen Lohnzuwächse in denjenigen Unternehmen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft, die in den 10 Beitrittsländern von 2004 ansässig sind.

(263)

Der Anstieg wurde jedoch von den bereits angesprochenen rückläufigen Beschäftigtenzahlen und der erheblichen Produktivitätsverbesserung (17 %) mehr als ausgeglichen. Diese Entwicklung unterstreicht die anhaltenden Bemühungen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um eine Effizienzsteigerung.

4.2.5.

Investitionen, Kapitalrendite

(264)

Die Untersuchungsergebnisse bestätigten, dass die Gemeinschaftshersteller der Stichprobe in den mit der Produktion der betroffenen Ware befassten Unternehmensteilen gemessen an ihrer Unternehmenstätigkeit insgesamt keine nennenswerten Kapitalausgaben tätigten. Wie unter den Randnummern 251 und 252 bereits erwähnt, wurden keine Investitionen zur Steigerung der Produktionskapazität getätigt. Stattdessen ergriff der Wirtschaftszweig Maßnahmen, um unter den gegenwärtigen Marktbedingungen die Effizienz seiner bestehenden Produktionsanlagen zu erhöhen. Einige Investitionen in die Produktion geschweißter Rohre dienten Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsaspekten.

(265)

Die Kapitalrendite, ausgedrückt als das Verhältnis zwischen dem Nettogewinn der Gemeinschaftshersteller der Stichprobe und dem Buchwert ihrer Sachanlagen, gibt die Entwicklung der Rentabilität an (vgl. Randnummer 259). Die Kapitalrendite ist sehr niedrig und seit 2005 negativ.

4.2.6.

Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

(266)

Die Entwicklung des Cashflows der Gemeinschaftshersteller der Stichprobe im Verhältnis zu dem mit der betroffenen Ware auf dem Gemeinschaftsmarkt erzielten Umsatz spiegelte die Entwicklung der Rentabilität wider. Es sei darauf hingewiesen, dass der Cashflow zwar niedrig, aber im gesamten Bezugszeitraum positiv war, mit Ausnahme von 2005, wo er leicht in den Minusbereich abrutschte.

(267)

Bei der Untersuchung ergaben sich keine Hinweise auf Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bei der Kapitalbeschaffung. Es sei jedoch angemerkt, dass die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten für diese Untersuchung als Indikator eine eher untergeordnete Rolle spielen dürften. Dies liegt daran, dass die meisten Hersteller der betroffenen Ware im Wirtschaftszweig der Gemeinschaft Teil großer Konzerne sind. Daher sind die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten eher im Zusammenhang mit der Leistungsfähigkeit der Unternehmensgruppe insgesamt zu sehen als mit der auf die betroffene Ware bezogenen Leistung. Die Tatsache, dass keiner der großen Konzerne in neue Produktionsanlagen investierte, zeigte allerdings auch, dass in den letzten Jahren die Kapitalrendite keinen Anlass dazu gab.

4.2.7.

Wachstum

(268)

Wie unter Randnummer 253 bereits erläutert, schrumpfte der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft um 10,3 Prozentpunkte, während der Gemeinschaftsverbrauch um 9 % zunahm. Dies ist ein klares Indiz dafür, dass die Gemeinschaftshersteller nicht in der Lage waren, unter den im Bezugszeitraum herrschenden Marktbedingungen ein hinreichendes Wachstum zu erzielen.

4.2.8.

Höhe der Dumpingspanne für die Länder der Antidumpinguntersuchung

(269)

Die Auswirkungen der für den UZ ermittelten erheblichen Dumpingspanne für die Einfuhren aus der VR China, aus Russland und aus Belarus können angesichts der Menge und der Preise dieser Einfuhren sowie der Höhe dieser Spanne nicht als unerheblich betrachtet werden.

4.2.9.

Höhe der Dumpingspanne für die Länder der Auslaufüberprüfung

(270)

Bekanntlich lagen die Ausfuhren aus der Ukraine und aus Thailand im UZ unter der Geringfügigkeitsschwelle und wurden daher im Hinblick auf die Ermittlung einer Dumpingspanne als wenig zuverlässig und sinnvoll angesehen. Es ist daher sinnvoll, die Untersuchung auf die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des schädigenden Dumpings (vgl. Abschnitt F) zu konzentrieren.

4.2.10.

Erholung von früherem Dumping

(271)

Die niedrige Rentabilität und die Tatsache, dass die Verkaufsmenge nicht wesentlich gesteigert werden konnte, sowie der geschrumpfte Marktanteil zeigen, dass die erwartete Erholung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft von den Auswirkungen früheren Dumpings nicht vollständig eintrat. Der Wirtschaftszweig war in den letzten Jahren mit großen Mengen gedumpter Einfuhren aus der VR China, aus Russland und aus Belarus konfrontiert, was die erwartete Erholung bremste.

5.3.1.

Bosnien und Herzegowina

(280)

Die Einfuhren aus Bosnien und Herzegowina beliefen sich auf rund 33000 Tonnen, was 2,5 % des Gemeinschaftsverbrauchs auf dem Gemeinschaftsmarkt entsprach. Der durchschnittliche Einfuhrpreis lag bei 576 EUR je Tonne, und damit unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Angesichts der Einfuhrmenge wurde jedoch der Schluss gezogen, dass lediglich ein geringer Teil der Schädigung diesen Einfuhren zugeschrieben werden kann und dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittenen Schädigung und den gedumpten Einfuhren aus den kumulierten Ländern nicht widerlegen können.

5.3.2.

Türkei

(281)

Diese Einfuhren beliefen sich auf insgesamt rund 111000 Tonnen, was 8,3 % des Gemeinschaftsverbrauchs auf dem Gemeinschaftsmarkt im UZ entsprach. Der durchschnittliche Einfuhrpreis lag bei 620 EUR je Tonne, und damit unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Aus Tabelle 4 ist aber auch ersichtlich, dass die türkischen Preise höher waren als die der drei kumulierten Länder. Die Preisdifferenz tritt noch deutlicher zutage, wenn man berücksichtigt, dass die türkischen Hersteller in erster Linie (kostengünstige) Schwarzstahlrohre auf den Gemeinschaftsmarkt ausführten, während es sich bei den Einfuhren aus den kumulierten Ländern im Wesentlichen um (kostenintensive) galvanisierte Rohre handelt. Außerdem ist die aus den kumulierten Ländern eingeführte Menge um 125 % höher als die Einfuhrmenge aus der Türkei.

(282)

Angesichts der Einfuhrmengen und der damit verbundenen Preisunterbietung wird der Schluss gezogen, dass ein nicht unerheblicher Teil der erlittenen Schädigung den Einfuhren aus der Türkei zugeschrieben werden kann. Ein Vergleich mit den oben beschriebenen Auswirkungen der kumulierten Einfuhren ergibt jedoch, dass ein wesentlich größerer Teil der Schädigung auf die Einfuhren aus den kumulierten Ländern zurückzuführen ist. Es wird daher der Schluss gezogen, dass die von den Einfuhren aus der Türkei verursachte Schädigung den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft und den gedumpten Einfuhren aus den kumulierten Ländern nicht widerlegen kann.

5.3.3.

Ukraine, Thailand

(283)

Da die Einfuhren aus der Ukraine und aus Thailand geringfügig waren, wird nicht davon ausgegangen, dass sie den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft bedeutend geschädigt haben.

5.3.4.

Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern

(284)

2004 beliefen sich die Einfuhren aus anderen Drittländern (ohne Bosnien und Herzegowina, die Türkei, die Ukraine und Thailand) auf insgesamt rund 127000 Tonnen, was 10,3 % des Gemeinschaftsverbrauchs auf dem Gemeinschaftsmarkt entsprach. Während des Bezugszeitraums schwankten die Einfuhren, erreichten im UZ aber wieder denselben Anteil am Gemeinschaftsverbrauch wie 2004. Der Durchschnittspreis im UZ betrug 735 EUR je Tonne im Vergleich zu 586 EUR im Jahr 2004. Da die eingeführten Warentypen nicht genau bekannt waren, waren Preisvergleiche schwierig. Die Preise aus anderen Drittländern liegen jedoch offenbar deutlich über denjenigen der kumulierten und der anderen betroffenen Länder. Dies würde bedeuten, dass die Einfuhren aus anderen Drittländern die Preise des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft gar nicht oder wenn doch, weniger stark unterbieten als die gedumpten Einfuhren. Es kann daher nicht der Schluss gezogen werden, dass sie wesentlich zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beitragen oder den ursächlichen Zusammenhang widerlegen.

5.4.1.

Leistung auf den Ausfuhrmärkten

(285)

Die Ausfuhrverkäufe der Gemeinschaftshersteller der Stichprobe gingen im Bezugszeitraum von rund 60000 Tonnen auf ungefähr 20000 Tonnen zurück. Es wurde geprüft, ob diese Entwicklung zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen hatte. Im Bezugszeitraum stieg das Verkaufsvolumen auf Drittmärkten nie über 10 % des gesamten Verkaufsvolumens und machte mit ca. 5 % auch nur einen begrenzten Teil der Gesamtproduktion aus, was darauf hindeutet, dass die Ausfuhrverkäufe für die Leistung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft nicht ausschlaggebend waren.

(286)

Ferner sei darauf hingewiesen, dass sich der unter Randnummer 259 erläuterte Rentabilitätswert nur auf die Verkäufe auf dem Gemeinschaftsmarkt bezieht und daher von dem oben beschriebenen Rückgang der Ausfuhrverkäufe nicht betroffen ist. Die Untersuchung ergab außerdem, dass die Rentabilität der Verkäufe auf dem Gemeinschaftsmarkt und die Rentabilität der Verkäufe auf Drittmärkten in jedem Jahr des Bezugszeitraums vergleichbar waren. Das bedeutet, dass sich die Leistung auf dem Gemeinschaft nicht wesentlich von der Leistung auf den Ausfuhrmärkten unterschied. Es wurde daher der Schluss gezogen, dass, wenn überhaupt, lediglich ein unbedeutender Teil der vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittenen Schädigung möglicherweise diesem Faktor zugeschrieben werden könnte und dieser mithin den ursächlichen Zusammenhang nicht widerlegen kann.

5.4.2.

Schwankungen der Rohstoffpreise

(287)

Die Rohstoffkosten schlagen bei den Gesamtproduktionskosten der betroffenen Ware erheblich zu Buche (mit über 75 %, wenn die Energiekosten mitgerechnet werden). Daher bestimmen sie in hohem Maße auch die Preise geschweißter Rohre. Die wichtigsten Rohstoffe sind Coils, Zink und Energie. Die Preise dieser Vorleistungen stiegen im Bezugszeitraum um 20 %, 200 % bzw. 50 %.

(288)

Unter den Randnummern 255 und 256 wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Verkaufspreise in diesem Zeitraum ebenfalls erhöht wurden. Dieser Anstieg fiel aufgrund des Preisdrucks durch die Verkaufspreise der Wettbewerber auf dem Markt und insbesondere durch den Druck der wettbewerbsverzerrenden gedumpten Einfuhren jedoch nicht so hoch aus, wie es nötig gewesen wäre, um die Kostensteigerung auszugleichen. In der Untersuchung wurde daher die Schlussfolgerung gezogen, dass die Rohstoffpreise an sich keine Schadensursache darstellen, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft ohne die gedumpten Einfuhren in der Lage gewesen wäre, diese Kostensteigerungen oder zumindest einen großen Teil davon an seine Abnehmer weiterzugeben.

(289)

Es sei ferner darauf hingewiesen, dass eine Steigerung der Inputkosten nicht auf die Gemeinschaft begrenzt ist und dass angesichts der Art dieser Vorleistungen davon auszugehen war, dass auch die betroffenen Länder in gleicher Weise davon betroffen sein müssten.

5.4.3.

Wettbewerbsfähigkeit und Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft

(290)

Es wurde untersucht, ob die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittene Schädigung aus mangelnder Wettbewerbsfähigkeit und/oder aus einer niedrigen Kapazitätsauslastung resultierte. Zu diesem Zweck wurde die Kostenstruktur des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft derjenigen der ausführenden Hersteller gegenübergestellt. Es wurden tatsächlich Unterschiede bei den Herstellkosten festgestellt, beispielsweise bei den Löhnen, den Energiekosten und den Kosten für Umwelt, Gesundheit und Sicherheit.

(291)

Die Kapazitätsauslastung sollte nicht überbewertet werden, da der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft die Produktionsanlagen bekanntlich auch zur Herstellung anderer Waren einsetzen kann. Ferner dürfte eine mangelnde Kapazitätsauslastung eher auf die durch die gedumpten Einfuhren bedingte Schmälerung des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft zurückzuführen sein.

(292)

Einige Parteien argumentierten, dass steigende Betriebskosten die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinträchtigt und damit die unter Punkt 4 beschriebene Schädigung verursacht hätten. Hierzu sei angemerkt, dass diese zusätzlichen Betriebskosten zu gering sind, um die in dieser Untersuchung festgestellte bedeutende Schädigung herbeigeführt zu haben.

(293)

Wie bereits gesagt, machten die Rohstoff- und Energiekosten über 75 % der Produktionskosten der fertigen Rohre aus. Etwaige Auswirkungen eventueller Steigerungen bei sonstigen Betriebskosten könnten bei den Gesamtproduktionskosten sowieso nur mit 25 % zu Buche schlagen. Da diese Steigerungen mäßig waren, dürften sich auch ihre Auswirkungen in Grenzen halten.

(294)

Während der Untersuchung traten keine strukturellen Mängel zutage, die die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beeinträchtigt hätten. Ganz im Gegenteil: Wie Tabelle 11 zeigt, erhöhte der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft im Bezugszeitraum seine Produktivität um 17 %.

(295)

Außerdem ergab die Untersuchung, dass auf dem Gemeinschaftsmarkt ein ausgeprägter Wettbewerb herrschte, nicht zuletzt durch die Vielzahl der dort tätigen Unternehmen. Dazu trugen neben den 19 Gemeinschaftsherstellern auch Dutzende von Einführern aus der ganzen Welt bei. Auf der Grundlage obiger Ausführungen wurde der Schluss gezogen, dass der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft prinzipiell sehr wettbewerbsfähig war und dass eine etwaige mangelnde Wettbewerbsfähigkeit die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittene Schädigung nicht verursacht hatte.

5.4.4.

Währungsschwankungen

(296)

Einige interessierte Parteien behaupteten, dass die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittene Schädigung von Währungsschwankungen verursacht wurde, die Einfuhren in die Gemeinschaft begünstigt hätten.

(297)

Im Rahmen der Untersuchung wird bekanntlich geprüft, ob dem Wirtschaftszweig der Gemeinschaft durch die Preise und Mengen der gedumpten Einfuhren eine bedeutende Schädigung zugefügt wurde oder ob eine derartige Schädigung anderen Faktoren zuzuschreiben ist. In diesem Zusammenhang ist nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung der Nachweis zu führen, dass das Preisniveau der gedumpten Einfuhren eine Schädigung verursacht. Wichtig ist daher nur die Differenz zwischen den Preisniveaus, eine Analyse der Faktoren, die diese Preisniveaus beeinflussen, ist nicht erforderlich.

(298)

Es sei indessen angemerkt, dass viele von dieser Untersuchung betroffene ausführende Länder ihre Verkäufe in US-Dollar abwickeln. Der Kursverlust des US-Dollar gegenüber dem Euro betrug im Bezugszeitraum aber lediglich 6 %. Erst nach dem Ende des UZ erlitt der US-Dollar höhere Kursverluste. Von Juli 2007 bis April 2008 sank der US-Dollar gegenüber dem Euro um 16 %.

(299)

Es wurde daher der Schluss gezogen, dass Währungsschwankungen die Gemeinschaftshersteller nicht nennenswert geschädigt haben.

5.4.5.

Streiks

(300)

Ohne direkt Unternehmen oder Zeiträume zu nennen, behaupteten einige interessierte Parteien ganz allgemein, dass die vom Wirtschaftszweig der Gemeinschaft erlittene Schädigung selbst verschuldet und auf Streiks und Arbeitskampfmaßnahmen bei einigen Herstellern in den neuen Mitgliedstaaten zurückzuführen sei. Für diese Behauptung wurden jedoch keine stichhaltigen Beweise vorgelegt. Außerdem bezog sich das Vorbringen nur auf einen Teil des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft. Im Übrigen wurden für die Hersteller in den alten und in den neuen Mitgliedstaaten vergleichbare Schädigungstrends festgestellt. Es kann daher der Schluss gezogen werden, dass, selbst wenn einige Gemeinschaftshersteller von Streiks und Arbeitskampfmaßnahmen betroffen waren, diese nicht bedeutend genug waren, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen Dumping und Schädigung zu widerlegen.

5.4.6.

Große Investitionen

(301)

Es wurde geltend gemacht, dass die großen Investitionen, die der Wirtschaftszweig der Gemeinschaft getätigt hatte, zur Schädigung beigetragen hätten. Den Untersuchungsergebnissen zufolge gab es im Bezugszeitraum keine großen Investitionen (vgl. Randnummer 264). Ferner sei daran erinnert, dass, selbst wenn das Vorbringen begründet wäre, aufgrund des relativ niedrigen Anteils der Abschreibungen an den Gesamtkosten die Auswirkungen in jedem Fall begrenzt sein dürften, und es wird daher der Schluss gezogen, dass große Investitionen nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft beigetragen haben.

5.4.7.

Zyklische Schwankungen in der Stahlindustrie

(302)

Es wurde vorgebracht, dass die zyklischen Schwankungen in der Stahlindustrie die Schädigung mit verursacht hätten, d. h. es wurde geltend gemacht, dass der UZ mit dem Tiefpunkt des Zyklus zusammenfiel. Zunächst sei darauf hingewiesen, dass schädigendes Dumping in allen Phasen des Wirtschaftskreislaufs auftreten kann. Wie aus der Analyse des Verbrauchs unter Randnummer 231 hervorgeht, bestätigt die Untersuchung das Vorbringen nicht. Tatsächlich erreichte der Verbrauch im UZ seinen Höchstwert, was sicherlich nicht als zyklischer Tiefpunkt bezeichnet werden kann. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.