ANHANG VO (EG) 2008/334

Erzeugnis mit folgender Zusammensetzung (in GHT):

Das Produkt ist aufgemacht in Flaschen von 1 bzw. 3 Litern sowie in Behältern von 100 Litern.

Nach den Angaben auf der Verpackung kann das Produkt unmittelbar oder mit Wasser verdünnt insbesondere als Gefrierschutzmittel oder als Flüssigkeit zum Enteisen verwenden werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2207 und 22072000.

Der Zusatz von Butanon und — in geringerem Maße — von Ethylenglykol macht das Produkt zwar ungeeignet für den menschlichen Verzehr, aber nicht für industrielle Zwecke.

Der geringe Prozentsatz an Ethylenglykol verleiht dem Produkt nicht den Charakter eines Gefrierschutzmittels oder einer Flüssigkeit zum Enteisen der Position 3820.

Daher ist das Produkt als vergällter Ethylalkohol in den KN-Code 22072000 einzureihen.