ANHANG VO (EG) 2009/1051

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Ein neues vierrädriges Fahrzeug (sog. „Geländefahrzeug” ) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer Motorleistung von etwa 15 kW und einem Eigengewicht von etwa 310 kg. Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf: — einen einzigen Sitz mit einer Länge von etwa 600 mm nur für den Fahrer, — ein Kraftwagenlenksystem nach dem Ackermann-Prinzip, das durch eine Lenkstange betätigt wird, — Bremsen an den Vorder- und Hinterrädern, — ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang, — einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft liefert, — Hinterradantrieb (Kardan), — die Reifen haben ein tiefes Profil, das für unbefestigtes Gelände geeignet ist, — eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen, — eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von etwa 1170 kg und — eine fest angebrachte Seilwinde zum Ziehen von Baumstämmen. Das Fahrzeug ist insbesondere für forstwirtschaftliche Arbeiten ausgelegt. Die verschiedenen Anhängevorrichtungen werden mit dem Fahrzeug geliefert.	87019011	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 87 und dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 870190 und 87019011. Da das Fahrzeug über eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen sowie eine Antriebswelle verfügt, ist es für Arbeiten in schwierigem Gelände sowie zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten bestimmt (Anmerkung 2 zu Kapitel 87). Die Einreihung in die Position 8703 ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug der Definition in Anmerkung 2 zu Kapitel 87 entspricht und (nicht gebremst) mindestens das Doppelte seines Eigengewichts ziehen oder schieben kann (vgl. auch Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019090). Die Seilwinde verleiht dem Fahrzeug die Eigenschaft als Forstschlepper (vgl. KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019050). Deshalb ist das Fahrzeug in den KN-Code 87019011 einzureihen.
2. Ein neues vierrädriges Fahrzeug (sog. „Geländefahrzeug” ) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer Motorleistung von etwa 15 kW und einem Eigengewicht von etwa 310 kg. Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf: — einen einzigen Sitz mit einer Länge von etwa 600 mm nur für den Fahrer, — ein Kraftwagenlenksystem nach dem Ackermann-Prinzip, das durch eine Lenkstange betätigt wird, — Bremsen an den Vorder- und Hinterrädern, — ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang, — einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft liefert, — Hinterradantrieb (Kardan), — Reifen mit einem geländegängigen Profil, — eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen und — eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von etwa 1170 kg. Die verschiedenen Anhängevorrichtungen werden mit dem Fahrzeug geliefert.	87019090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 87 und dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 870190 und 87019090. Da das Fahrzeug über eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen sowie eine Antriebswelle verfügt, ist es für Arbeiten in schwierigem Gelände sowie zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Ausrüstungen oder Lasten bestimmt (Anmerkung 2 zu Kapitel 87). Die Einreihung in die Position 8703 ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug der Definition in Anmerkung 2 zu Kapitel 87 entspricht und (nicht gebremst) mindestens das Doppelte seines Eigengewichts ziehen oder schieben kann (vgl. auch KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019090). Eine Einreihung als Ackerschlepper oder Forstschlepper ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug weder über eine Zapfwelle noch über eine hydraulische Hebevorrichtung noch über eine Seilwinde verfügt (vgl. KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019050). Deshalb ist das Fahrzeug in den KN-Code 87019090 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.

Ein neues vierrädriges Fahrzeug (sog. „Geländefahrzeug” ) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer Motorleistung von etwa 15 kW und einem Eigengewicht von etwa 310 kg.

Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf:

—: einen einzigen Sitz mit einer Länge von etwa 600 mm nur für den Fahrer,
—: ein Kraftwagenlenksystem nach dem Ackermann-Prinzip, das durch eine Lenkstange betätigt wird,
—: Bremsen an den Vorder- und Hinterrädern,
—: ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang,
—: einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft liefert,
—: Hinterradantrieb (Kardan),
—: die Reifen haben ein tiefes Profil, das für unbefestigtes Gelände geeignet ist,
—: eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen,
—: eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von etwa 1170 kg und
—: eine fest angebrachte Seilwinde zum Ziehen von Baumstämmen.

Das Fahrzeug ist insbesondere für forstwirtschaftliche Arbeiten ausgelegt.

Die verschiedenen Anhängevorrichtungen werden mit dem Fahrzeug geliefert.

87019011

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 87 und dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 870190 und 87019011.

Da das Fahrzeug über eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen sowie eine Antriebswelle verfügt, ist es für Arbeiten in schwierigem Gelände sowie zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten bestimmt (Anmerkung 2 zu Kapitel 87).

Die Einreihung in die Position 8703 ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug der Definition in Anmerkung 2 zu Kapitel 87 entspricht und (nicht gebremst) mindestens das Doppelte seines Eigengewichts ziehen oder schieben kann (vgl. auch Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019090).

Die Seilwinde verleiht dem Fahrzeug die Eigenschaft als Forstschlepper (vgl. KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019050).

Deshalb ist das Fahrzeug in den KN-Code 87019011 einzureihen.

2.

Ein neues vierrädriges Fahrzeug (sog. „Geländefahrzeug” ) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer Motorleistung von etwa 15 kW und einem Eigengewicht von etwa 310 kg.

Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf:

—: einen einzigen Sitz mit einer Länge von etwa 600 mm nur für den Fahrer,
—: ein Kraftwagenlenksystem nach dem Ackermann-Prinzip, das durch eine Lenkstange betätigt wird,
—: Bremsen an den Vorder- und Hinterrädern,
—: ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang,
—: einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft liefert,
—: Hinterradantrieb (Kardan),
—: Reifen mit einem geländegängigen Profil,
—: eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen und
—: eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von etwa 1170 kg.

Die verschiedenen Anhängevorrichtungen werden mit dem Fahrzeug geliefert.

87019090

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 87 und dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 870190 und 87019090.

Da das Fahrzeug über eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen sowie eine Antriebswelle verfügt, ist es für Arbeiten in schwierigem Gelände sowie zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Ausrüstungen oder Lasten bestimmt (Anmerkung 2 zu Kapitel 87).

Die Einreihung in die Position 8703 ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug der Definition in Anmerkung 2 zu Kapitel 87 entspricht und (nicht gebremst) mindestens das Doppelte seines Eigengewichts ziehen oder schieben kann (vgl. auch KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019090).

Eine Einreihung als Ackerschlepper oder Forstschlepper ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug weder über eine Zapfwelle noch über eine hydraulische Hebevorrichtung noch über eine Seilwinde verfügt (vgl. KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 87019011 bis 87019050).

Deshalb ist das Fahrzeug in den KN-Code 87019090 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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