Kosmetikverordnung

Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel

(1) Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.(2) Sie gilt ab 11. Juli 2013 mit Ausnahme von:
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 Artikel 15 Absätze 1 und 2, die ab dem 1. Dezember 2010 gelten, sowie Artikel 14, 31 und 32, soweit dies für die Anwendung von Artikel 15 Absätze 1 und 2 erforderlich ist; und
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 Artikel 16 Absatz 3 Unterabsatz 2, der ab 11. Januar 2013 gilt.
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Inkrafttreten und Anwendungsbeginn

GELTUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Zielsetzung

Begriffsbestimmungen

SICHERHEIT, VERANTWORTUNG, FREIER WARENVERKEHR

KAPITEL II

Sicherheit

Verantwortliche Person

Verpflichtungen von verantwortlichen Personen

Verpflichtungen der Händler

Identifizierung innerhalb der Lieferkette

Gute Herstellungspraxis

Freier Warenverkehr

SICHERHEITSBEWERTUNG, PRODUKTINFORMATIONSDATEI, NOTIFIZIERUNG

KAPITEL III

Sicherheitsbewertung

Produktinformationsdatei

Probenahme und Analyse

Notifizierung

EINSCHRÄNKUNGEN FÜR BESTIMMTE STOFFE

KAPITEL IV

Einschränkungen für in den Anhängen aufgeführte Stoffe

Als CMR-Stoffe eingestufte Stoffe

Nanomaterialien

Spuren verbotener Stoffe

TIERVERSUCHE

KAPITEL V

Tierversuche

INFORMATIONEN FÜR DIE VERBRAUCHER

KAPITEL VI

Kennzeichnung

Werbeaussagen

Zugang der Öffentlichkeit zur Information

MARKTÜBERWACHUNG

KAPITEL VII

Marktkontrolle

Meldung ernster unerwünschter Wirkungen

Angaben über Stoffe

NICHTEINHALTUNG, SCHUTZKLAUSEL

KAPITEL VIII

Nichteinhaltung durch die verantwortliche Person

Nichteinhaltung durch die Händler

Schutzklausel

Gute Verwaltungspraxis

ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN

KAPITEL IX

Zusammenarbeit der zuständigen Behörden

Zusammenarbeit bei der Überprüfung der Produktinformationsdatei

DURCHFÜHRUNGSMASSNAHMEN, SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL X

Änderung der Anhänge

Ausschussverfahren

Glossar der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen

Zuständige Behörden, Giftnotrufzentralen oder gleichartige Stellen

Jährlicher Bericht über Tierversuche

Förmlicher Widerspruch gegen harmonisierte Normen

Sanktionen

Aufhebung

Übergangsbestimmungen

SICHERHEITSBERICHT FÜR KOSMETISCHE MITTEL

LISTE DER STOFFE, DIE IN KOSMETISCHEN MITTELN VERBOTEN SIND

LISTE DER STOFFE, DIE KOSMETISCHE MITTEL NUR UNTER EINHALTUNG DER ANGEGEBENEN EINSCHRÄNKUNGEN ENTHALTEN DÜRFEN

Artikel 40 VO (EG) 2009/1223

Inkrafttreten und Anwendungsbeginn