ANHANG VO (EG) 2009/215

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Ein so genanntes Radiotuner-Modul, das zusammen mit anderen Bestandteilen wie einem Netzgerät, Signalprozessoren, Tonverstärkern und Schaltkreisen für die Senderspeicherung zum Einbau in Rundfunkempfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art bestimmt ist. Das Modul setzt sich aus einem Radiofrequenzblock, einem Zwischenfrequenzblock und AM/FM-Demodulationsschaltungen zusammen. Das Modul isoliert die Radiofrequenz und demoduliert das Audio-Signal, ohne es weiter zu verarbeiten.	85272900	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 Buchstabe a und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8527 und 85272900. Da das Modul über alle für Empfang und Verarbeitung von Rundfunksendungen erforderlichen Bestandteile (Radiofrequenzblock, Zwischenfrequenzblock und AM/FM-Demodulationsschaltungen) verfügt, ist gemäß der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe a davon auszugehen, dass es die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen oder fertigen Ware der Position 8527 aufweist. Das Modul ist somit in diese Position einzureihen. Eine Einreihung in die Position 8529 als Teil, ausschließlich oder hauptsächlich für ein Gerät der Position 8527 bestimmt, ist daher ausgeschlossen. Das Modul ist somit als Rundfunkempfangsgerät von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können, in die Position 8527 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Ein so genanntes Radiotuner-Modul, das zusammen mit anderen Bestandteilen wie einem Netzgerät, Signalprozessoren, Tonverstärkern und Schaltkreisen für die Senderspeicherung zum Einbau in Rundfunkempfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art bestimmt ist.

Das Modul setzt sich aus einem Radiofrequenzblock, einem Zwischenfrequenzblock und AM/FM-Demodulationsschaltungen zusammen.

Das Modul isoliert die Radiofrequenz und demoduliert das Audio-Signal, ohne es weiter zu verarbeiten.

85272900

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 Buchstabe a und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8527 und 85272900.

Da das Modul über alle für Empfang und Verarbeitung von Rundfunksendungen erforderlichen Bestandteile (Radiofrequenzblock, Zwischenfrequenzblock und AM/FM-Demodulationsschaltungen) verfügt, ist gemäß der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe a davon auszugehen, dass es die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen oder fertigen Ware der Position 8527 aufweist. Das Modul ist somit in diese Position einzureihen.

Eine Einreihung in die Position 8529 als Teil, ausschließlich oder hauptsächlich für ein Gerät der Position 8527 bestimmt, ist daher ausgeschlossen.

Das Modul ist somit als Rundfunkempfangsgerät von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können, in die Position 8527 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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