Verordnung (EG) Nr. 469/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel (kodifizierte Fassung)

<p>Die Verordnung (EWG) Nr. 1768/92, in der Fassung der in Anhang I aufgeführten Rechtsakte, wird aufgehoben.</p><p>Verweisungen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Verweisungen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang II zu lesen.</p>

Aufhebung

Definitionen

Anwendungsbereich

Bedingungen für die Erteilung des Zertifikats

Schutzgegenstand

Wirkungen des Zertifikats

Recht auf das Zertifikat

Anmeldung des Zertifikats

Inhalt der Zertifikatsanmeldung

Einreichung der Zertifikatsanmeldung

Erteilung des Zertifikats oder Zurückweisung der Zertifikatsanmeldung

Bekanntmachung

Gebühren

Laufzeit des Zertifikats

Erlöschen des Zertifikats

Nichtigkeit des Zertifikats

Widerruf der Verlängerung der Laufzeit

Bekanntmachung des Erlöschens oder der Nichtigkeit

Rechtsbehelf

Verfahren

Zusätzliche Bestimmungen über die Erweiterung der Gemeinschaft

Übergangsvorschriften

Bewertung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 22 VO (EG) 2009/469

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