Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates

Wenn dies für die reibungslose Durchführung der Kontrollen von eingeführten oder in Verkehr gebrachten Lebensmitteln tierischen Ursprungs im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 notwendig erscheint, kann die Kommission Referenzwerte für Maßnahmen in Bezug auf Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe festlegen, die keiner Einstufung gemäß Artikel 14 Absatz 2 Buchstaben a, b oder c unterliegen.Die Referenzwerte für Maßnahmen werden regelmäßig unter Berücksichtigung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse im Bereich der Lebensmittelsicherheit, des Ergebnisses der Ermittlungen und Analysen nach Artikel 24 und des technologischen Fortschritts überprüft.Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Verordnung werden nach dem in Artikel 26 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. Aus Gründen äußerster Dringlichkeit kann die Kommission auf das in Artikel 26 Absatz 4 genannte Dringlichkeitsverfahren zurückgreifen.

Festlegung und Überprüfung

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

TITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

RÜCKSTANDSHÖCHSTMENGEN

TITEL II

Risikobewertung und Risikomanagement

KAPITEL I

Pharmakologisch wirksame Stoffe, die zur Verwendung in Tierarzneimitteln in der Gemeinschaft bestimmt sind

Abschnitt 1

Antrag auf ein Gutachten der Agentur

Gutachten der Agentur

Extrapolation

Wissenschaftliche Risikobewertung

Empfehlungen für das Risikomanagement

Anträge und Verfahren

Sonstige pharmakologisch wirksame Stoffe, für die ein Gutachten der Agentur angefordert werden kann

Abschnitt 2

Von der Kommission oder einem Mitgliedstaat angefordertes Gutachten der Agentur

Pharmakologisch wirksame Stoffe in bei der Tierhaltung verwendeten Biozid-Produkten

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 3

Überprüfung eines Gutachtens

Veröffentlichung von Gutachten

Durchführungsmaßnahmen

Einstufung

KAPITEL II

Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe

Gutachten der Agentur nach dem beschleunigten Verfahren

Verabreichung der Stoffe an der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere

Verfahren

REFERENZWERTE FÜR MASSNAHMEN

TITEL III

Methoden zur Festlegung von Referenzwerten für Maßnahmen

Beitrag der Gemeinschaft zu unterstützenden Maßnahmen bezüglich der Referenzwerte für Maßnahmen

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

TITEL IV

Analysemethoden

Inverkehrbringen von Lebensmitteln

Inverkehrbringen

Maßnahmen bei nachgewiesenem Vorhandensein eines verbotenen oder nicht zugelassenen Stoffs

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL V

Ständiger Ausschuss für Tierarzneimittel

Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

Einstufung pharmakologisch wirksamer Stoffe gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2377/90

Artikel 18 VO (EG) 2009/470

Festlegung und Überprüfung