ANHANG VO (EG) 2009/477

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Ein Erzeugnis, bestehend aus einer rechteckigen Platte aus teilvorgespanntem Glas, das mit mehreren anti-reflektierenden und absorbierenden Kunststoffschichten verbunden ist. Das Erzeugnis ist nicht gerahmt. Es wird bei der Herstellung von Plasmamonitoren verwendet.	90019000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9001 und 90019000. Die Kunststoffschichten verleihen dem Erzeugnis die Merkmale eines optischen Elements. Eine Einreihung in die Position 7007 als Sicherheitsglas, bestehend aus vorgespanntem Glas bzw. aus Verbundglas, ist daher ausgeschlossen. Optische Elemente, auch optisch bearbeitet, nicht gefasst, werden in die Position 9001 eingereiht (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9001, Buchstabe D)). Daher ist das Gerät als anderes optisches Element in den KN-Code 90019000 einzureihen.
2. Ein Erzeugnis, bestehend aus einer rechteckigen Platte aus teilvorgespanntem Glas, das mit mehreren anti-reflektierenden absorbierenden Kunststoffschichten verbunden ist. Das Erzeugnis ist von einem Metallband eingefasst. Es wird bei der Herstellung von Plasmamonitoren verwendet.	90022000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9002 und 90022000. Die Kunststoffschichten verleihen dem Erzeugnis die Merkmale eines optischen Elements/optischen Filters. Eine Einreihung in die Position 7007 als Sicherheitsglas, bestehend aus vorgespanntem Glas bzw. aus Verbundglas, ist daher ausgeschlossen. Gefasste optische Elemente, auch optisch bearbeitet, werden in die Position 9002 eingereiht (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9001, Buchstabe D) und Position 9002). Daher ist das Erzeugnis als optischer Filter in den KN-Code 90022000 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.

Ein Erzeugnis, bestehend aus einer rechteckigen Platte aus teilvorgespanntem Glas, das mit mehreren anti-reflektierenden und absorbierenden Kunststoffschichten verbunden ist.

Das Erzeugnis ist nicht gerahmt.

Es wird bei der Herstellung von Plasmamonitoren verwendet.

90019000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9001 und 90019000.

Die Kunststoffschichten verleihen dem Erzeugnis die Merkmale eines optischen Elements. Eine Einreihung in die Position 7007 als Sicherheitsglas, bestehend aus vorgespanntem Glas bzw. aus Verbundglas, ist daher ausgeschlossen.

Optische Elemente, auch optisch bearbeitet, nicht gefasst, werden in die Position 9001 eingereiht (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9001, Buchstabe D)).

Daher ist das Gerät als anderes optisches Element in den KN-Code 90019000 einzureihen.

2.

Ein Erzeugnis, bestehend aus einer rechteckigen Platte aus teilvorgespanntem Glas, das mit mehreren anti-reflektierenden absorbierenden Kunststoffschichten verbunden ist.

Das Erzeugnis ist von einem Metallband eingefasst.

Es wird bei der Herstellung von Plasmamonitoren verwendet.

90022000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9002 und 90022000.

Die Kunststoffschichten verleihen dem Erzeugnis die Merkmale eines optischen Elements/optischen Filters. Eine Einreihung in die Position 7007 als Sicherheitsglas, bestehend aus vorgespanntem Glas bzw. aus Verbundglas, ist daher ausgeschlossen.

Gefasste optische Elemente, auch optisch bearbeitet, werden in die Position 9002 eingereiht (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9001, Buchstabe D) und Position 9002).

Daher ist das Erzeugnis als optischer Filter in den KN-Code 90022000 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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