Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (kodifizierte Fassung)

<p>Die Verordnung (EG) Nr. 2026/97 wird aufgehoben.</p><p>Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VI zu lesen.</p>

Aufhebung

Grundsätze

Begriffsbestimmungen

Bestimmung des Begriffs  „Subvention”

Anfechtbare Subventionen

Berechnung der Höhe der anfechtbaren Subventionen

Berechnung des dem Empfänger erwachsenden Vorteils

Allgemeine Bestimmungen über die Berechnung

Feststellung der Schädigung

Bestimmung des Begriffs  „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft”

Einleitung des Verfahrens

Untersuchung

Vorläufige Maßnahmen

Verpflichtungen

Einstellung ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Zölle

Rückwirkung

Geltungsdauer

Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme

Interimsüberprüfung

Beschleunigte Überprüfung

Erstattung

Allgemeine Bestimmungen über Überprüfungen und Erstattungen

Umgehung

Allgemeine Bestimmungen

Ausschussverfahren

Kontrollbesuche

Stichprobe

Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

Vertraulichkeit

Unterrichtung

Interesse der Gemeinschaft

Verhältnis zwischen Ausgleichsmaßnahmen und multilateralen Abhilfemaßnahmen

Schlussbestimmungen

Bericht

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 34 VO (EG) 2009/597

Aufhebung