ANHANG VO (EG) 2009/674

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Figur aus Kunststoff zur Verwendung als Spender, 23 cm hoch, mit einem runden, mit Armen und Beinen versehenen Korpus, die einen auf einem Sockel stehenden Fußballspieler darstellt. Das Erzeugnis ist dafür bestimmt, mit Süßigkeiten gefüllt zu werden. Wird ein Arm bewegt, fallen die Süßigkeiten aus einer runden Öffnung im Korpus heraus.	39269097	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe v zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097. Der Kunststoffspender für Süßigkeiten weist nicht die Merkmale eines Spielzeugs auf, weil er lediglich dazu dient, Süßigkeiten auszugeben, und damit kein Spielwert verbunden ist. Das Erzeugnis hat nicht den Charakter von Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikeln der Position 3924. Dieses Erzeugnis, das zur Aufbewahrung von Süßigkeiten dient, hat einen Gebrauchswert im Sinne der Anmerkung 1 Buchstabe v zu Kapitel 95 und ist daher nach seiner stofflichen Beschaffenheit in den KN-Code 39269097 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Figur aus Kunststoff zur Verwendung als Spender, 23 cm hoch, mit einem runden, mit Armen und Beinen versehenen Korpus, die einen auf einem Sockel stehenden Fußballspieler darstellt.

Das Erzeugnis ist dafür bestimmt, mit Süßigkeiten gefüllt zu werden. Wird ein Arm bewegt, fallen die Süßigkeiten aus einer runden Öffnung im Korpus heraus.

39269097

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe v zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3926, 392690 und 39269097.

Der Kunststoffspender für Süßigkeiten weist nicht die Merkmale eines Spielzeugs auf, weil er lediglich dazu dient, Süßigkeiten auszugeben, und damit kein Spielwert verbunden ist.

Das Erzeugnis hat nicht den Charakter von Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikeln der Position 3924.

Dieses Erzeugnis, das zur Aufbewahrung von Süßigkeiten dient, hat einen Gebrauchswert im Sinne der Anmerkung 1 Buchstabe v zu Kapitel 95 und ist daher nach seiner stofflichen Beschaffenheit in den KN-Code 39269097 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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