| Warenbezeichnung |
Einreihung
(KN-Code)
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Begründung |
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1.
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Ein tragbares batteriebetriebenes Gerät, klappbar, mit Gesamtabmessungen von etwa 8,7 cm (L) × 5,4 cm (B) × 1,8 cm (D) in einem Gehäuse, mit folgenden Bestandteilen:
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eine alphanumerische Tastatur der in zellularen Telefonen gebräuchlichen Art;
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ein LCD-(Liquid Crystal Device)Farbmonitor mit einer Diagonalabmessung des Bildschirms von etwa 5 cm (2 Zoll);
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ein zweiter rechteckiger LCD-Farbmonitor mit einer Diagonalabmessung des Bildschirms von 2 cm (0,8 Zoll);
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eine Digitalkamera (2 Megapixel) mit Digital-Zoom;
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ein Schlitz für eine feste nicht flüchtige Speicherkarte mit bis zu 4 GB und
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ein USB-(Universal Serial Bus)Anschluss zum Aufladen der Batterie, zum Austausch von Daten und zur Verbindung mit externen Kopfhörern.
Das Gerät umfasst:
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einen Mikroprozessor;
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ein Mikrofon und einen Lautsprecher;
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einen eingebauten Speicher von 128 MB und
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ein Fernsehempfangsgerät vom Typ DVB-T.
Das Gerät verfügt über ein eingebautes Betriebssystem für Mobiltelefonie über das zellulare Netzwerk, das aktiviert werden kann, wenn eine SIM-Karte in das Gerät gesteckt wird.
Das Gerät hat die folgenden Funktionen:
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Mobiltelefonkommunikation über das zellulare Netzwerk;
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drahtloses Senden und Empfangen von Bildern oder anderen Daten (wie SMS (Short Message Service), MMS (Multimedia Messaging Service), E-Mail usw.);
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Aufnahme und Wiedergabe von Tönen sowie Stand- und Videobildern und
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Empfang von Fernsehsignalen (DVB-T).
Das Gerät funktioniert auch mit anderen drahtlosen Kommunikationsprotokollen wie „Bluetooth” .
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85171200
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Positionen 8517 und der Unterposition 85171200.
Das Gerät ist eine kombinierte Maschine mit verschiedenen Bestandteilen.
Da das Gerät dafür ausgelegt ist, eine SIM- (Subscriber Identity Module) Karte zu verwenden, und da bei Anwendung einer aktivierten SIM-Karte die Mobiltelefonfunktion Vorrang vor allen anderen Funktionen des Geräts hat (so haben insbesondere die einkommenden Anrufe Vorrang vor allen anderen verwendeten Funktionen), ist die Hauptfunktion des Geräts im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI die der Mobiltelefonkommunikation über zellulare Netzwerke gemäß Position 8517 (Unterposition 85171200).
Daher ist das Gerät in Unterposition 85171200 als Telefon für zellulare Netzwerke nach dem Bestandteil, der die Hauptfunktion des Geräts bestimmt, einzureihen.
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2.
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Ein tragbares batteriebetriebenes Gerät, klappbar, mit Gesamtabmessungen von etwa 10,9 cm (L) × 5,9 cm (B) × 1,9 cm (D) in einem Gehäuse, mit folgenden Bestandteilen:
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einem LCD-(Liquid Crystal Device)Farbmonitor mit einer Diagonalabmessung des Bildschirms von etwa 7 cm (2,8 Zoll), mit alphanumerischer Tastatur der Art eines Touch Screen;
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einer Digitalkamera (1,92 Megapixel) mit optischem Zoom;
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einem Schlitz für eine feste nicht flüchtige Speicherkarte mit bis zu 4 GB und
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einem USB-(Universal Serial Bus)Anschluss und
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einem Anschluss zum Aufladen der Batterie.
Das Gerät umfasst:
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einen Mikroprozessor;
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ein Mikrofon und einen Lautsprecher;
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einen eingebauten Direktzugriffsspeicher von 64 MB;
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einen eingebauten elektrisch löschbaren und programmierbaren Festwertspeicher mit Speicherkapazität von 256 MB;
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eine Antenne für den Empfang von Funknavigationssatellitensignalen und
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ein GPS-Modul (Global Positioning System).
Das Gerät verfügt über ein eingebautes Betriebssystem für Mobiltelefonie über das zellulare Netzwerk, das aktiviert werden kann, wenn eine SIM-Karte in das Gerät gesteckt wird.
Das Gerät hat die folgenden Funktionen:
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Mobiltelefonkommunikation über das zellulare Netzwerk;
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drahtloses Senden und Empfangen von Bildern oder anderen Daten (wie SMS (Short Message Service), MMS (Multimedia Messaging Service), E-Mail usw.);
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persönlicher digitaler Assistent;
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Aufnahme und Wiedergabe von Tönen sowie Stand- und Videobildern und
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ein Funknavigationssatellitensystem in Form eines GPS (Global Positioning System).
Das Gerät funktioniert auch mit anderen drahtlosen Kommunikationsprotokollen wie „Bluetooth” und drahtlosem LAN (Local Area Network) (802.11b + g).
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85171200
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Positionen 8517 und der Unterposition 85171200.
Das Gerät ist eine kombinierte Maschine mit verschiedenen Bestandteilen.
Da das Gerät dafür ausgelegt ist, eine SIM- (Subscriber Identity Module) Karte zu verwenden und da bei Anwendung einer aktivierten SIM-Karte die Mobiltelefonfunktion Vorrang vor allen anderen Funktionen des Geräts hat (so haben insbesondere die einkommenden Anrufe Vorrang vor allen anderen verwendeten Funktionen), ist die Hauptfunktion des Geräts im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI die der Mobiltelefonkommunikation über zellulare Netzwerke gemäß Position 8517 (Unterposition 85171200).
Daher ist das Gerät in Unterposition 85171200 als Telefon für zellulare Netzwerke ausgehend von dem Bestandteil, der die Hauptfunktion des Geräts bestimmt, einzureihen.
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3.
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Ein tragbares batteriebetriebenes Gerät, mit Gesamtabmessungen von etwa 11,1 cm (L) × 6,18 cm (B) × 0,85 cm (D) in einem Gehäuse, mit:
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einer alphanumerischen Tastatur der in zellularen Telefonen mit Berührbildschirmen verwendeten Art;
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einem LCD-(Liquid Crystal Device)Farbmonitor mit einer Diagonalabmessung des Bildschirms von etwa 8,9 cm (3,5 Zoll) und Breitbildformat;
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einer Digitalkamera (2 Megapixel);
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einem USB-(Universal Serial Bus)Anschluss und
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einem Anschluss für das Aufladen der Batterie.
Das Gerät umfasst:
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einen Mikroprozessor;
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ein Mikrofon und einen Lautsprecher;
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einen eingebauten Flash-Speicher von 16 GB und
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eine Antenne für den Empfang von Funknavigationssatellitensignalen.
Das Gerät verfügt über ein eingebautes Betriebssystem für Mobiltelefonie über das zellulare Netzwerk, das aktiviert werden kann, wenn eine SIM-Karte in das Gerät gesteckt wird.
Das Gerät hat die folgenden Funktionen:
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Mobiltelefonkommunikation über das zellulare Netzwerk;
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drahtloses Senden und Empfangen von Bildern oder anderen Daten (wie SMS (Short Message Service), MMS (Multimedia Messaging Service), E-Mail usw.);
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Aufnahme und Wiedergabe von Tönen sowie Stand- und Videobildern und
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ein Funknavigationssatellitensystem in Form eines GPS.
Das Gerät funktioniert auch mit anderen drahtlosen Kommunikationsprotokollen wie „Bluetooth” und drahtlosem LAN (Local Area Network) (802.11b + g).
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85171200
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Positionen 8517 und Unterposition 85171200.
Das Gerät ist eine kombinierte Maschine mit verschiedenen Bestandteilen.
Da das Gerät dafür ausgelegt ist, eine SIM- (Subscriber Identity Module) Karte zu verwenden und da bei Anwendung einer aktivierten SIM-Karte die Mobiltelefonfunktion Vorrang vor allen anderen Funktionen des Geräts hat (so haben insbesondere die einkommenden Anrufe Vorrang vor allen anderen verwendeten Funktionen), ist die Hauptfunktion des Geräts im Sinne der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI die der Mobiltelefonkommunikation über zellulare Netzwerke gemäß Position 8517 (Unterposition 85171200).
Daher ist das Gerät in Unterposition 85171200 als Telefon für zellulare Netzwerke nach dem Bestandteil, der die Hauptfunktion des Geräts bestimmt, einzureihen.
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