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1.
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Vierrädriges Fahrzeug mit einem Elektromotor, der von zwei aufladbaren 12-V-Batterien gespeist wird. Breite: ca. 48 cm, Länge: 99 cm und Höhe (bei heruntergeklappter Rückenlehne): 58 cm, mit einem Gesamtgewicht (ohne Batterien) von ca. 34,5 kg (Die Höchstbelastung beträgt bis zu 115 kg).
Das Fahrzeug weist folgende Beschaffenheitsmerkmale auf:
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eine waagerechte Plattform, die die vorderen und rückwärtigen Abschnitte miteinander verbindet,
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kleine Räder (ca. 2,5 × 19,0 cm) mit rutschfesten Reifen,
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einen in zwei Positionen höhenverstellbaren Sitz ohne Armlehnen und Griffe und
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eine herunterklappbare Lenksäule.
Die Lenksäule ist mit einer kleinen Steuereinheit ausgestattet, die mit einem Kontaktschalter, einer Hupe, einer Batteriestandsanzeige und einem Bedienknopf zur Einstellung der Höchstgeschwindigkeit versehen ist.
Das Fahrzeug verfügt über zwei Hebel für die Einstellung zum Beschleunigen, Abbremsen und Rückwärtsfahren, die mit dem Daumen bedient werden. An der Rückseite des Fahrzeugs sind Antikippräder angebracht, um ein Umkippen des Fahrzeugs zu verhindern. Es verfügt über ein elektronisches doppeltes Bremssystem.
Mit voll aufgeladenen Batterien hat es eine Reichweite von etwa 16 km und kann eine Höchstgeschwindigkeit von etwa 6,5 km/h erreichen.
Das Fahrzeug kann in vier leichte Komponenten zerlegt werden. Es wurde für die Benutzung im Haus, auf Fußwegen und auf öffentlichen Plätzen, etwa für Einkaufszwecke, entworfen.
(*) Vgl. Abbildung 1.
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87031018
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8703, 870310 und 87031018.
Bei dem Fahrzeug handelt es sich um ein Spezialfahrzeug für die Personenbeförderung.
Die Einreihung in die Position ist 8713 ist nicht möglich, weil das Fahrzeug nicht speziell zum Befördern von Behinderten bestimmt ist und über keine spezielle Ausstattung von Behindertenfahrzeugen verfügt (vgl. auch Erläuterungen zur Position 8713 des Harmonisierten Systems und Erläuterungen zur Unterposition 87139000 der Kombinierten Nomenklatur).
Deshalb ist das Fahrzeug als ein seiner Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmtes Fahrzeug in den KN-Code 87031018 einzureihen.
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2.
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Dreirädriges Fahrzeug mit einem Elektromotor, der von zwei aufladbaren 12-V-Batterien gespeist wird. Breite: ca. 61 cm, Länge: ca. 120 cm und Höhe (mit eingeklappter Rückenlehne): 76 cm, mit einem Gesamtgewicht (ohne Batterien) von ca. 46 kg (Die Höchstbelastung beträgt bis zu 160 kg).
Das Fahrzeug weist folgende Beschaffenheitsmerkmale auf:
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eine waagerechte Plattform, die die vorderen und rückwärtigen Abschnitte miteinander verbindet,
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kleine Räder (ca. 8,9 × 25,4 cm) mit rutschfesten Reifen,
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ein in drei Positionen höhenverstellbarer Sitz mit Armlehnen und Griffen und
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eine herunterklappbare Lenksäule.
Die Lenksäule verfügt über eine kleine Steuereinheit, die mit einem Batteriestandsanzeiger, einem Kontaktschalter, Bedienungsknöpfen für Beleuchtung, Hupe und Einstellung der Höchstgeschwindigkeit versehen ist.
Außerdem verfügt es für die Einstellung zum Beschleunigen, Abbremsen und Rückwärtsfahren über zwei Hebel, die mit dem Daumen bedient werden. An der Rückseite des Fahrzeugs sind Antikippräder angebracht, um das Umkippen des Fahrzeugs zu verhindern. Das Fahrzeug hat ein elektronisches doppeltes Bremssystem.
Es hat mit voll aufgeladenen Batterien eine Reichweite von etwa 40 km und kann eine Höchstgeschwindigkeit von etwa 8 km/h erreichen.
Das Fahrzeug kann in sieben leichte Komponenten zerlegt werden. Es wurde für die Benutzung im Haus, auf Fußwegen und auf öffentlichen Plätzen, etwa für Einkaufszwecke, entworfen.
(*) Vgl. Abbildung 2.
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87031018
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Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie den Wortlaut der KN-Codes 8703, 870310 und 87031018.
Bei dem Fahrzeug handelt es sich um ein Spezialfahrzeug für die Personenbeförderung.
Die Einreihung in die Position 8713 ist nicht möglich, weil das Fahrzeug nicht speziell zum Befördern von Behinderten bestimmt ist und über keine spezielle Ausstattung von Behindertenfahrzeugen verfügt (vgl. auch Erläuterungen zur Position 8713 des Harmonisierten Systems und Erläuterungen zur Unterposition 87139000 der Kombinierten Nomenklatur).
Deshalb ist das Fahrzeug als ein seiner Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmtes Fahrzeug in den KN-Code 87031018 einzureihen.
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