Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission

<p>Die Mitgliedstaaten legen Vorschriften über Sanktionen für Verstöße gegen diese Verordnung fest und ergreifen alle erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung dieser Sanktionen. Die vorgesehenen Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.</p><p>Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission diese Bestimmungen spätestens am 1. September 2010 mit und unterrichten sie unverzüglich über alle späteren Änderungen.</p>

Sanktionen

EINGANGSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Ziel

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

KAPITEL 2

Anforderungen an die Sicherheit und das Inverkehrbringen

Verantwortlichkeiten und Pflichten der Futtermittelunternehmen

Beschränkung und Verbot

INVERKEHRBRINGEN BESONDERER ARTEN VON FUTTERMITTELN

KAPITEL 3

Merkmale von Futtermittelarten

Gehalt an Futtermittelzusatzstoffen

Inverkehrbringen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke

Verzeichnis der vorgesehenen Verwendungszwecke von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke

KENNZEICHNUNG, AUFMACHUNG UND VERPACKUNG

KAPITEL 4

Grundsätze für Kennzeichnung und Aufmachung

Verantwortlichkeit

Angaben

Aufmachung der Kennzeichnungsangaben

Allgemeine zwingende Kennzeichnungsanforderungen

Besondere zwingende Kennzeichnungsanforderungen für Einzelfuttermittel

Besondere zwingende Kennzeichnungsanforderungen für Mischfuttermittel

Zusätzliche zwingende Kennzeichnungsanforderungen für Futtermittelfür besondere Ernährungszwecke

Zusätzliche zwingende Kennzeichnungsanforderungen für Heimtierfuttermittel

Zusätzliche zwingende Kennzeichnungsanforderungen für nicht konforme Futtermittel

Ausnahmen

Freiwillige Kennzeichnung

Verpackung

GEMEINSCHAFTSKATALOG DER EINZELFUTTERMITTEL UND GEMEINSCHAFTLICHE KODIZES FÜR DIE GUTE KENNZEICHNUNGSPRAXIS

KAPITEL 5

Gemeinschaftskatalog der Einzelfuttermittel

Gemeinschaftliche Kodizes für die gute Kennzeichnungspraxis

Erstellung der Kodizes und Änderungen des Gemeinschaftskatalogs und der Gemeinschaftskodizes

Artikel 31 VO (EG) 2009/767

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