ANHANG VO (EG) 94/1966

1.

Gewebe als Meterware in Rollen, mit verzierenden verschiedenfarbigen Motiven bedruckt (93 % Polyester, 7 % Viskose), auf der Außenseite mit kleinen Pailletten und mit einigen Blumen aus synthetischem Spinnstoff versehen. Die Pailletten sind auf dem Gewebe aufgeklebt. Die Blumenmotive liegen in geringer Zahl vor (etwa 6 bei 1,70 m x 1,15 m) und sind locker auf dem Gewebe aufgenäht.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Unterpositions-Anmerkung 1 ij) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 5407 und 54075400. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 5810 des Harmonisierten Systems.

Eine Einreihung als Stickereien des KN-Codes 5810 scheidet aus, weil die verzierenden Blumenmotive so locker aufgenäht sind, daß sie sich durch leichtes Ziehen ablösen lassen.

2.

Matte (Fußabtreter), deren Schauseite aus Faserbüscheln aus Kokosfasern von etwa 1 cm Länge besteht, die unmittelbar in eine Lage von mit einem Weichmacher vermischtem PVC senkrecht eingesetzt sind.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 5705 und 57050080.

Siehe auch die Erläuterungen zu Position 5705 des Harmonisierten Systems.

3.

Leichtes, weites Kleidungsstück aus zwei unterschiedlich bedruckten Gewirken oder Gestricken (100 % Baumwolle) zum Bedecken des Oberkörpers, bis zur Mitte der Oberschenkel reichend, mit rundem Halsausschnitt, vorn teilweise zu öffnen und mit Knöpfen rechts über links zu schließen. Das Kleidungsstück hat kurze, nicht enganliegende Ärmel, ist mit Druckmotiven verziert und weist Seitenschlitze auf. Der Halsausschnitt und der untere Rand des Kleidungsstückes haben angesetzte Gewirkestreifen (siehe Photo Nr. 527)^(*)

4.

Kleidungsstück aus elastischen, gerippten Gewirken oder Gestricken (100 % Polyamid), einfarbig, ohne Ärmel, zum Bedecken des Oberkörpers, bis kurz über die Taille reichend. Dieses Kleidungsstück weist einen Kragen und eine vollständige Öffnung vorn auf, die mit Druckknöpfen rechts über links zu schließen ist. Es weist ferner zwei Taschenaufschläge in Brusthöhe auf. (siehe Photo Nr. 529)^(*)

5.

Kleidungsstück (100 % Baumwolle), den Körper bis zum Schritt bedeckend, das Oberteil besteht aus einem Gewebe, mit Kragen, langen, weiten Ärmeln, die mit Druckknöpfen an den Handgelenken zu schließen sind, und mit zwei Taschen in Brusthöhe. Es weist eine Öffnung vorn mit Knöpfen links über rechts auf, die vom Halsausschnitt bis zur Taille reicht. Der untere Teil dieses Kleidungsstücks besteht ferner aus einem elastischen Gewirke, das von der Taille bis zum Schritt reicht und im Schritt mit Druckknöpfen zu schließen ist. (Siehe Photo Nr. 530)^(*)

6.

Zusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus:

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einem Büstenhalter aus Gewirken oder Gestricken (65 % Polyamid, 35 % Baumwolle) mit regulierbaren Trägern und am unteren Rand mit Verstärkungen zum Stützen von Körperteilen. Einige Teile sind mit Raschel-Spitzen versehen,

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einem Slip aus Gewirken oder Gestricken (80 % Baumwolle, 20 % Polyamid) mit elastischen Bändern an der Taille und am Beinausschnitt. Ferner sind einige Teile mit Raschel-Spitzen versehen.

62121000

61082100

7.

Rechteckige konfektionierte Ware aus einem sehr dicht gewebten, einfarbigen Gewebe aus 100 % Baumwolle. Die Ränder sind mit einer Verstärkung aus Gewebe und mit einem Saum versehen. Die Oberfläche ist so abgesteppt, daß im Innern zwei Kammern gebildet werden. Sie weist außerdem auf einer Seite zwei etwa 10 cm große Öffnungen auf, um die Füllung mit Federn, Daunen oder einem anderen Material zu ermöglichen. (Inletts für Deckbetten).