ANHANG VO (EG) 97/2184

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbeschreibung	Einreihung KN-Code	Begründung
(1)	(2)	(3)
1. Grillgerät für den einmaligen Gebrauch in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: — einer Aluminiumschüssel (Gewicht 35 g), — einem Grillrost und einem Gestell aus Stahldraht (Gewicht 105 g), — Holzkohlebriketts und — drei Zündblöcken.	73211300	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 7321 und 73211300.
2. Videokonferenzsystem, aus folgenden, durch Kabel verbundenen Bestandteilen bestehend: — einem Farbmonitor mit integrierten Lautsprechern, — einem Schrank als Ständer für den Monitor, der auch die elektronischen Schaltungen des Systems für die Telekommunikation enthält, — einer Videokamera mit Steuer- und Zoomvorrichtungen, — einer Telefontastatur (mir integriertem Mikrophon), über die auch das System gesteuert wird.	85171910	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8517, 851719 und 85171910.
3. Multifunktionales Fernkopiergerät, im wesentlichen bestehend aus: — einem Modem, — einem Scanner, — einem Drucker. Das Gerät arbeitet entweder unabhängig (als Empfänger oder Versender von Fernkopien) oder in Verbindung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine (als Drucker, Scanner oder Fernkopierer). Das Gerät kann bei unabhängigem Betrieb auch zum Kopieren von Unterlagen verwendet werden (2 bis 3 Seiten pro Minute).	85172100	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8517 und 85172100. Die Telekommunikation (Fernkopieren) ist die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit des Geräts.
4. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung bestehend aus: — einer Audioeinheit mit Telefonhörer, — einer Telekommunikationskarte, — einer Videokamera für den Anschluss an die Datenverarbeitungsmaschine, — einer Einheit für den Anschluss an das Netzwerk und, — zwei Disketten mit Anwendungssoftware für die Videotelefonie. Sie ermöglicht einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine eine zusätzliche Funktion auszuüben (Videotelefonie).	85175090	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 8517, 851750 und 85175090. Die Einreihung wird dadurch bestimmt, dass der wesentliche Charakter der Zusammenstellung durch das Telekommunikationsgerät (die Audioeinheit und die Telekommunikationskarte) gebildet wird.
5. Projektor zur mehrfarbigen Projektion mittels Flachbildschirm (Flüssigkristallanzeige) sowohl von unmittelbar aus automatischen Datenverarbeitungsmaschinen übernommenen Daten (Text, Graphiken usw.) als auch von stehenden oder bewegten Bildern aus Standbild-Videokameras und anderen Videokameraaufnahmegeräten, Videorekordern, Fernsehempfangsgeräten usw. Der Apparat ist mit Lautsprechern ausgestattet.	85283005 ⁽¹⁾	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 852830 und 85283005.
6. Ware aus Plüsch, einen etwa 30 cm großen Hund darstellend, gefüllt. Der Hund ist mit einer fest angeklebten Nikolausmütze und einer roten, mit Sternen und Weihnachtsstiefeln bedruckten Halsschleife aus Textilgewebe dekoriert. Er enthält außerdem ein batteriebetriebenes Musikmodul, das beim Drücken einer Pfote ein Weihnachtslied wiedergibt. Gleichzeitig dazu blinkt eine rote, herzförmige Lampe auf der Brust des Stofftiers auf und der Hund bewegt die Maulpartie. (Siehe Photographie)^(*)	95034100	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9503 und 95034100. Die Ware kann jederzeit im Jahr als Spielzeug benutzt werden. Sie hat trotz ihrer auf das Weihnachtsfest hindeutenden Merkmale nicht den Charakter eines Festartikels der Position 9505.
7. Spielzeug in Form eines nichtmenschlichen Wesens (Roboter), aus Kunststoff. Es enthält einen batteriebetriebenen Motor, der es ermöglicht, daß der Roboter laufen und seine Arme bewegen kann.	95034930	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9503, 950349 und 95034930.
8. Zusammenstellung, bestehend aus der Nachbildung einer Maus aus textilem Material, sechs Holzwürfeln mit der Aufschrift A, B, C, X, Y Z und einem Bilderbuch aus Pappe, in Aufmachung für den Einzelverkauf.	95037000	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9503 und 95037000. Das Produkt entspricht den Zusammenstellungen, die in den Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Unterposition 950370 genannt sind.
9. Bildtafel aus Kunststoff (ca. 29 x 22 cm), die durch eine Hülle aus Pappe geschützt wird. Die Bildtafel ist auf der rechten Innenseite befestigt. Sie enthält ein batteriebetriebenes elektronisches Modul, Drucktasten unter den Tierdarstellungen, einen Knopf zum Einschalten sowie einen Lautsprecher. Durch Betätigen der Drucktasten wird das elektronische Modul eingeschaltet, das hauptsächlich vorgespeicherten gesprochenen Text und nur wenige Takte Musik wiedergibt. Die linke Innenseite enthält ein Heft mit weißen Seiten.	95039032	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9503, 950390 und 95039032. Die Bildtafel bestimmt den Charakter des Spielzeugs. Die Hülle aus Pappe dient nur dem Schutz.

Fußnote(n):

(1): Taric-Code bis zum 31. Dezember 1997: 8528301091
(*): Photos dienen lediglich der Illustration.

© Europäische Union 1998-2021

Schlussformel (nicht amtlich)

Tipp: Verwenden Sie die Pfeiltasten der Tastatur zur Navigation zwischen Normen.