ANHANG VO (EU) 2010/109

Schlussformel (nicht amtlich)

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
An article consisting of: — einem zylindrischen Stahlbehälter, Höhe etwa 33 cm, Durchmesser etwa 29 cm, — einem Stahldeckel mit zwei kreisrunden Öffnungen mit einem Durchmesser von etwa 5 cm bzw. 6 cm, — einem zylindrischen Stahlgitter, Höhe etwa 8 cm, Durchmesser etwa 12,5 cm, — einem flexiblen Stahlrohr und — einer Saugdüse. Das Stahlgitter ist unter einer der beiden Öffnungen auf der Deckelunterseite befestigt. An der anderen Öffnung ist das Rohr mit der Saugdüse befestigt. Das Erzeugnis ist zum Säubern beispielsweise von Kaminen bestimmt, wobei es zusammen mit einem Staubsauger verwendet wird, dessen Schlauch an der Deckeloberseite an die mit einem Gitter versehene Öffnung angeschlossen wird. Beim Saugen bleiben grobe Partikel unten im Behälter, während Schwebeteilchen durch das Gitter aus dem Luftstrom gefiltert werden	84213920	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 f zu Abschnitt XV sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8421, 842139 und 84213920. Da das zylindrische Gitter die Schwebeteilchen zurückhält und nur die gereinigte Luft durchlässt, dient es als Filter. Die Ware weist daher die Merkmale der Apparate zum Filtrieren oder Reinigen der Position 8421 auf. Eine Einreihung in die Position 7323 als andere Haushaltsartikel aus Stahl ist ausgeschlossen, da gemäß der Anmerkung 1 f zu Abschnitt XV Waren des Abschnitts XVI nicht in Abschnitt XV gehören. Die Ware ist als Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Luft in den KN-Code 84213920 einzureihen.

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

An article consisting of:

—: einem zylindrischen Stahlbehälter, Höhe etwa 33 cm, Durchmesser etwa 29 cm,
—: einem Stahldeckel mit zwei kreisrunden Öffnungen mit einem Durchmesser von etwa 5 cm bzw. 6 cm,
—: einem zylindrischen Stahlgitter, Höhe etwa 8 cm, Durchmesser etwa 12,5 cm,
—: einem flexiblen Stahlrohr und
—: einer Saugdüse.

Das Stahlgitter ist unter einer der beiden Öffnungen auf der Deckelunterseite befestigt.

An der anderen Öffnung ist das Rohr mit der Saugdüse befestigt.

Das Erzeugnis ist zum Säubern beispielsweise von Kaminen bestimmt, wobei es zusammen mit einem Staubsauger verwendet wird, dessen Schlauch an der Deckeloberseite an die mit einem Gitter versehene Öffnung angeschlossen wird.

Beim Saugen bleiben grobe Partikel unten im Behälter, während Schwebeteilchen durch das Gitter aus dem Luftstrom gefiltert werden

84213920

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 f zu Abschnitt XV sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8421, 842139 und 84213920.

Da das zylindrische Gitter die Schwebeteilchen zurückhält und nur die gereinigte Luft durchlässt, dient es als Filter. Die Ware weist daher die Merkmale der Apparate zum Filtrieren oder Reinigen der Position 8421 auf.

Eine Einreihung in die Position 7323 als andere Haushaltsartikel aus Stahl ist ausgeschlossen, da gemäß der Anmerkung 1 f zu Abschnitt XV Waren des Abschnitts XVI nicht in Abschnitt XV gehören.

Die Ware ist als Apparat zum Filtrieren oder Reinigen von Luft in den KN-Code 84213920 einzureihen.

Schlussformel (nicht amtlich)

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