Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission

<p>Das dem Vertrag über die Europäische Union und dem AEUV beigefügte Protokoll (Nr. 7) über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union findet auf die Behörde und ihr Personal Anwendung.</p>

Vorrechte und Befreiungen

ERRICHTUNG UND RECHTSSTELLUNG

KAPITEL I

Errichtung und Tätigkeitsbereich

Europäisches System der Finanzaufsicht

Rechenschaftspflicht der Behörden

Begriffsbestimmungen

Rechtsstellung

Zusammensetzung

Sitz

AUFGABEN UND BEFUGNISSE DER BEHÖRDE

KAPITEL II

Aufgaben und Befugnisse der Behörde

Aufgaben im Zusammenhang mit dem Verbraucherschutz und mit Finanztätigkeiten

Garantien der Verfahrensaussetzung

Technische Regulierungsstandards

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen technische Regulierungsstandards

Nichtannahme oder Änderung des Entwurfs eines technischen Regulierungsstandards

Technische Durchführungsstandards

Leitlinien und Empfehlungen

Stellungnahmen

Fragen und Antworten

Verletzung von Unionsrecht

Schutz von Hinweisgebern

Maßnahmen im Krisenfall

Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen zuständigen Behörden in grenzübergreifenden Fällen

Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen den sektorübergreifend zuständigen Behörden

Aufsichtskollegien

Allgemeine Bestimmungen zu Systemrisiken

Ermittlung und Messung des Systemrisikos

Dauerhafte Fähigkeit zur Reaktion auf Systemrisiken

Sanierungs- und Abwicklungsverfahren

Europäisches System der nationalen Anlegerentschädigungssysteme

Europäisches System der Abwicklungs- und Finanzierungsvorkehrungen

Delegation von Aufgaben und Pflichten

Gemeinsame Aufsichtskultur

Strategische Aufsichtsprioritäten der Union

Peer Reviews der zuständigen Behörden

Koordinatorfunktion

Informationsaustausch zu Eignung und Zuverlässigkeit

Koordinatorfunktion in Bezug auf Aufträge, Geschäfte und Tätigkeiten mit erheblichen grenzüberschreitenden Auswirkungen

Bewertung von Marktentwicklungen einschließlich Stresstests

Internationale Beziehungen einschließlich Gleichwertigkeit

Sonstige Aufgaben

Sammlung von Informationen

Verhältnis zum ESRB

Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte

Schutzmaßnahmen

Beschlussfassungsverfahren

ORGANISATION

KAPITEL III

Rat der Aufseher

ABSCHNITT 1

Interne Ausschüsse

Unabhängigkeit des Rates der Aufseher

Aufgaben

Transparenz der vom Rat der Aufseher erlassenen Beschlüsse

Beschlussfassung

Verwaltungsrat

ABSCHNITT 2

Koordinierungsgruppen

Unabhängigkeit des Verwaltungsrates

Vorsitz

ABSCHNITT 3

Ernennung und Aufgaben

Unabhängigkeit des Vorsitzenden

Ausgaben

Bericht

Exekutivdirektor

ABSCHNITT 4

Ernennung

Unabhängigkeit

GEMEINSAME GREMIEN DER EUROPÄISCHEN AUFSICHTSBEHÖRDEN

KAPITEL IV

Gemeinsamer Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden

Einsetzung

Gemeinsame Positionen und gemeinsame Maßnahmen

Unterausschüsse

Beschwerdeausschuss

Zusammensetzung und Arbeitsweise

Unabhängigkeit und Unparteilichkeit

RECHTSBEHELFE

KAPITEL V

Beschwerden

Befugnisüberschreitung durch die Behörde

Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union

FINANZVORSCHRIFTEN

KAPITEL VI

Haushalt der Behörde

Aufstellung des Haushaltsplans

Ausführung und Kontrolle des Haushaltsplans

Finanzregelung

Betrugsbekämpfungsmaßnahmen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Personal

Haftung der Behörde

Berufsgeheimnis

Datenschutz

Zugang zu Dokumenten

Sprachenregelung

Sitzabkommen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 67 VO (EU) 2010/1095

Vorrechte und Befreiungen