Artikel 81 VO (EU) 2010/1095

(1) Die Kommission veröffentlicht bis zum 31. Dezember 2021 und danach alle drei Jahre einen allgemeinen Bericht über die Erfahrungen aus den Tätigkeiten der Behörde und über die in dieser Verordnung festgelegten Verfahren. In diesem Bericht wird unter anderem Folgendes bewertet:

a)

die Wirksamkeit und die Angleichung, die von den zuständigen Behörden in Bezug auf die angewandten Aufsichtspraktiken erreicht wurde;

i)

die Unabhängigkeit der zuständigen Behörden und die Angleichung bei Standards, die Regeln der guten Unternehmensführung gleichwertig sind;

ii)

die Unparteilichkeit, Objektivität und Autonomie der Behörde;

b)

das Funktionieren der Aufsichtskollegien;

c)

Fortschritte, die im Hinblick auf die Angleichung in den Bereichen Verhütung, Management und Bewältigung von Krisen erzielt wurden, einschließlich Finanzierungsmechanismen der Union;

d)

die Rolle der Behörde hinsichtlich Systemrisiken;

e)

die Anwendung der Schutzklausel gemäß Artikel 38;

f)

die Anwendung der verbindlichen Vermittlerrolle gemäß Artikel 19;

g)

das Funktionieren des Gemeinsamen Ausschusses.

(2) In dem Bericht nach Absatz 1 wird ebenfalls geprüft, ob

a)

es zweckmäßig ist, Banken, Versicherungen, betriebliche Altersversorgungen, Wertpapiere und Finanzmärkte weiterhin getrennt zu beaufsichtigen;

b)

es zweckmäßig ist, prudentielle Aufsicht und Aufsicht über Geschäftsverhalten zu trennen oder durch dieselbe Aufsichtsbehörde vorzunehmen;

c)

es zweckmäßig ist, die Strukturen des ESFS zu vereinfachen und zu stärken, um die Kohärenz zwischen den Makro- und Mikroebenen und zwischen den ESA zu erhöhen;

d)

die Entwicklung des ESFS im Einklang mit der globalen Entwicklung verläuft;

e)

innerhalb des ESFS ausreichend Vielfalt und Kompetenz besteht;

f)

die Rechenschaftspflicht und die Transparenz den Offenlegungserfordernissen gerecht werden;

g)

die Behörde mit ausreichenden Mitteln zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausgestattet ist;

h)

es angemessen ist, den Sitz der Behörde beizubehalten, oder die ESA an einem einzigen Sitz anzusiedeln, um eine bessere Koordinierung untereinander zu fördern.

(2a) Die Kommission führt als Teil des allgemeinen Berichts nach Absatz 1 des vorliegenden Artikels nach Konsultation aller betroffenen Behörden und Interessenvertreter eine umfassende Bewertung der Anwendung des Artikels 9a durch.

(2b) Die Kommission führt als Teil des allgemeinen Berichts nach Absatz 1 nach Konsultation aller betroffenen Behörden und Interessenvertreter eine umfassende Bewertung der möglichen Beaufsichtigung von Handelsplätzen in Drittländern durch die Behörde durch, wobei Aspekte wie die Anerkennung aufgrund der Systemrelevanz, organisatorische Anforderungen, fortlaufende Erfüllung, Geldbußen und Zwangsgelder sowie Personal und Ressourcen untersucht werden. Bei ihrer Bewertung berücksichtigt die Kommission die Auswirkungen auf die Liquidität, einschließlich der Verfügbarkeit von Bestpreisen für Anleger, der bestmöglichen Ausführung für Kunden aus der EU, Zugangshemmnissen und wirtschaftlicher Vorteile für EU-Gegenparteien in Bezug auf den globalen Handel sowie die Entwicklung der Kapitalmarktunion.

(2c) Die Kommission führt als Teil des allgemeinen Berichts nach Absatz 1 nach Konsultation aller betroffenen Behörden und Interessenvertreter eine umfassende Bewertung der möglichen Beaufsichtigung von Zentralverwahrern in Drittländern durch die Behörde durch, wobei Aspekte wie die Anerkennung aufgrund der Systemrelevanz, organisatorische Anforderungen, fortlaufende Erfüllung, Geldbußen und Zwangsgelder sowie Personal und Ressourcen untersucht werden.

(2d) Die Kommission legt die Bewertungen nach den Absätzen 2b und 2c, gegebenenfalls zusammen mit etwaigen Gesetzgebungsvorschlägen, bis zum 30. Juni 2021 dem Europäischen Parlament und dem Rat vor.

(3) Zur Frage der direkten Beaufsichtigung von Finanzinstituten oder Infrastrukturen mit europaweiten Bezügen wird die Kommission unter Berücksichtigung der Marktentwicklungen jährlich einen Bericht dazu erstellen, ob es zweckmäßig ist, der Behörde weitere Aufsichtsaufgaben in diesem Bereich zu übertragen.

(4) Der Bericht und etwaige begleitende Vorschläge werden dem Europäischen Parlament und dem Rat übermittelt.