ANHANG VO (EU) 2010/152

Ein Erzeugnis aus dunkelgrünen Elektrokabeln mit 160 klaren Miniglühlampen (1,5 V/0,5 W), die zu einem Netz von 320 × 150 cm, einem so genannten „Lichternetz” , zusammengefügt sind. Die Größe jeder Masche des Netzes beträgt 19 × 19 cm, so dass die einzelnen Lampen etwa 19 cm voneinander entfernt sind.

Das Erzeugnis ist zusammen mit einem 24-V-Stromrichter, 8 Saugnäpfen mit Haken und 10 Ersatzlampen in einer Verpackung für den Einzelhandel aufgemacht.

Das Lichternetz ist sowohl für den Innen- als auch den Außengebrauch geeignet.

Das Erzeugnis dient beispielsweise zum Schmücken von Weihnachtsbäumen oder Fenstern.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9405 und 94053000.

Auf Grund seiner Größe kann das Netz leicht über einem Weihnachtsbaum ausgebreitet werden und diesen umhüllen. Durch die Farbe der Kabel und die einzelnen Maschen von 19 × 19 cm, dank derer das Netz über die Astspitzen Richtung Stamm gezogen werden kann, sind die Kabel und die eingeschalteten Lampen nicht sichtbar, während die Lichter nach außen durch die Äste scheinen und so eine einheitliche dekorative Wirkung erzielen.

Obwohl das Erzeugnis auch zu anderen Zwecken verwendet werden kann, ist aus seinen objektiven und feststellbaren Beschaffenheitsmerkmalen zu ersehen, dass es zum Schmücken eines Weihnachtsbaums mit Lichtern bestimmt ist.

Das Erzeugnis ist daher in KN-Code 94053000 als elektrische Beleuchtung von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art einzureihen.