ANHANG VO (EU) 2010/153

Ein Erzeugnis in Form eines so genannten „Pop-up-Buches” mit bedruckten Seiten aus Karton, davon zwei mit begrenztem die Spieltätigkeit betreffendem Text.

Es beinhaltet sechs weitere Seiten, die, wenn sie aufgeschlagen sind, verschiedene Bereiche einer Weltraumstation dreidimensional darstellen.

Das Erzeugnis enthält auch eine Seite mit Stehfiguren aus Karton, die aus Bögen herausgelöst und in die verschiedenen Teile der Weltraumstation eingefügt werden können.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 c zu Kapitel 49 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 950300 und 95030099.

Auf Grund seiner Beschaffenheit (Aufbau) ist das Erzeugnis hauptsächlich zum Spielen bestimmt.

Bilderbücher für Kinder, die aufklappbare oder bewegliche Figuren oder Teile zum Ausschneiden enthalten, sind in die Position 4903 (Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, für Kinder) einzureihen, es sei denn, das Erzeugnis ist im Wesentlichen ein Spielzeug. Spielzeug wird von Position 4903 ausgeschlossen und ist in Kapitel 95 einzureihen. (siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 4903).

Erzeugnisse des Kapitels 95 sind gemäß Anmerkung 1 c zu Kapitel 49 von Kapitel 49 ausgeschlossen.

Das Erzeugnis ist daher in die Position 9503 als Spielzeug einzureihen.