Artikel 1 VO (EU) 2010/157

(1) Auf die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken, die derzeit unter dem KN-Code ex83051000 eingereiht werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.

(2) Ringbuchmechaniken im Sinne dieses Artikels sind Mechaniken, die aus zwei Stahlschienen oder aus Stahldrähten mit mindestens vier darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht bestehen und mittels einer Abdeckung aus Stahl zusammengehalten werden. Sie können entweder durch Auseinanderziehen der Halbringe oder mit einem kleinen, an der Ringbuchmechanik angebrachten Druckmechanismus aus Stahl geöffnet werden.

(3) Es gelten folgende Zollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

a)

für Mechaniken mit 17 bzw. 23 Ringen (TARIC-Codes 8305100021, 8305100023, 8305100029 und 8305100035) beträgt die Höhe des Zollsatzes die Differenz zwischen dem Mindesteinfuhrpreis von 325 EUR je 1000 Stück und dem Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt;

b)

für andere Mechaniken als Mechaniken mit 17 bzw. 23 Ringen (TARIC-Codes 8305100011, 8305100013, 8305100019 und 8305100034) in der in der nachfolgenden Tabelle angegebenen Höhe

	Zollsatz	TARIC-Zusatzcode
Volksrepublik China
— World Wide Stationery Mfg, Hongkong, Volksrepublik China	51,2 %	8934
— alle übrigen Unternehmen	78,8 %	8900